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Umwelt Energie Klima

 

Das Programm Fifty/Fifty, bei dem Schulen für Energieeinsparungen prämiert wurden und 45 Prozent des eingesparten Betrags erhielten, ist schon in der letzten Legislatur von Rot-Grün zugunsten des „Energie hoch 4“-Programms zu Grabe getragen worden. Mit mehreren Anfragen hat die Linksfraktion mittlerweile eine Vielzahl von Informationen gesammelt, mit denen sich der deutliche Qualitätsabfall durch das „Energie hoch 4“-Programm belegen lässt. Mit der letzten Schriftlichen Kleinen Anfrage „Energie4 – städtisches Green Washing?“ (Drucksache 22/6575) wird nochmals deutlich, dass das neue Programm in großen Teilen gar nichts mit den Anstrengungen der Schulen und der Schülerinnen und Schüler für nachhaltiges Verhalten zu tun hat. Weiterlesen

Am 31. Dezember geht das Atomkraftwerk Brokdorf nach mehr als 35 Jahren vom Netz. Hamburg hat mit der HEW tatkräftig an der fatalen Atompolitik Deutschlands mitgewirkt und mit PreussenElektra einen verhängnisvollen Weg in der Energiepolitik beschritten. Der Widerstand gegen den Bau und den Betrieb dieses Atomrelikts hat hunderttausende Menschen aus der Region und auch darüber hinaus politisiert. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Erhalt von Straßenbäumen im Bestand“ (Drucksache 22/6665) ist hier als PDF online. Weiterlesen

Noch im Koalitionsvertrag 2020 war der langfristige Schutz und Erhalt der Straßenbäume und ganz besonders des Bestands an Altbäumen dem Senat ein „wichtiges Anliegen“. Wichtig dafür ist, nachdem seit 2009 der Straßenbaumbestand um 7000 Bäume abnahm und erst seit 2018 wieder leichte Wachstumsraten hat, zu wissen, wo besonders widrige Verhältnisse für die Bäume herrschen und welche Bäume dringend Schutz- und Erhaltungsmaßnahmen bedürfen. Weiterlesen

Gasnetz Hamburg kämpft um sein Geschäftsmodell. Hamburgs städtisches Gasnetzunternehmen hat ein Problem mit der Energiewende und der damit verbundenen Dekarbonisierung. Deshalb wird derzeit mit der Beimischung von bis zu 30 Prozent Wasserstoff experimentiert, um den Anteil an Erdgas im Leitungsnetz zu reduzieren. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Geplantes Wasserschutzgebiet Stellingen-Süd“ (Drucksache 22/6726) ist hier als PDF online. Weiterlesen

In Stellingen plant der Senat schon seit längerem ein neues Wasserschutzgebiet (WSG): Stellingen-Süd. Anlässlich einer Rückfrage aus einem dort ansässigen Gewerbebetrieb und dem Hinweis auf eine jahrzehntelange Schadstoffbelastung des Gebiets, habe ich nachgefragt wie der Senat in einem schadstoffbelasteten Gebiet ein neues Wasserschutzgebiet begründen will und welche Risiken dort für das Grundwasser und die ansässigen Betriebe bestehen. Geredet hat mit letzteren die Stadt zumindest noch nicht, wie man der Antwort auf die Drucksache 22/6726 („Geplantes Wasserschutzgebiet Stellingen-Süd“) entnehmen kann. Weiterlesen

Schon Mitte des Jahres gab es erste Vermutung, dass die versprochene Reduzierung des Kohleeinsatzes im Heizkraftwerk Wedel wohl nicht realisiert werden kann. Das Wedeler Kraftwerk produzierte weiter Kohlestrom im mindestens bisher bekannten Rahmen. Eine erste Nachfrage von mir („Selbstverpflichtung der Wärme Hamburg GmbH zur Senkung der Kohleverbrennung in Wedel“, Drucksache 22/4979), ob die Selbstverpflichtung eingehalten werden wird, beantwortete der Senat noch am 17. Juni 2020 mit einem kurzen ‚Ja‘. Im Verlaufe des Jahres wurde das aber immer unglaubwürdiger – die Stromproduktion ging weiter, auch wenn die Wärmeproduktionszahlen nicht publik werden. Weiterlesen

Nachdem der Planfeststellungsbeschluss für die neue Wärmeleitung unter der Elbe rechtskräftig wurde, stellt sich nun die Frage, was aus den ursprünglich kalkulierten Kosten geworden ist. Meine Anfrage an den Senat „Ersatz des Heizkraftwerks Wedel“ hat hierzu erste Ergebnisse geliefert. Angesichts der angespannten Haushaltssituation sind die Kostensteigerungen eine Gefahr für das Gelingen der Energiewende in Hamburg. Auch wenn die neuen Kosten durch die Unternehmen der Stadt geschultert werden sollen, so steht hier im Hintergrund immer noch die Stadt für die Finanzen gerade. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfragen "Ersatz des Heizkraftwerks Wedel" (Drucksache 22/6697) ist hier als PDF online. Weiterlesen

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