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In Stellingen plant der Senat schon seit längerem ein neues Wasserschutzgebiet (WSG): Stellingen-Süd. Anlässlich einer Rückfrage aus einem dort ansässigen Gewerbebetrieb und dem Hinweis auf eine jahrzehntelange Schadstoffbelastung des Gebiets, habe ich nachgefragt wie der Senat in einem schadstoffbelasteten Gebiet ein neues Wasserschutzgebiet begründen will und welche Risiken dort für das Grundwasser und die ansässigen Betriebe bestehen. Geredet hat mit letzteren die Stadt zumindest noch nicht, wie man der Antwort auf die Drucksache 22/6726 („Geplantes Wasserschutzgebiet Stellingen-Süd“) entnehmen kann. Weiterlesen

Schon Mitte des Jahres gab es erste Vermutung, dass die versprochene Reduzierung des Kohleeinsatzes im Heizkraftwerk Wedel wohl nicht realisiert werden kann. Das Wedeler Kraftwerk produzierte weiter Kohlestrom im mindestens bisher bekannten Rahmen. Eine erste Nachfrage von mir („Selbstverpflichtung der Wärme Hamburg GmbH zur Senkung der Kohleverbrennung in Wedel“, Drucksache 22/4979), ob die Selbstverpflichtung eingehalten werden wird, beantwortete der Senat noch am 17. Juni 2020 mit einem kurzen ‚Ja‘. Im Verlaufe des Jahres wurde das aber immer unglaubwürdiger – die Stromproduktion ging weiter, auch wenn die Wärmeproduktionszahlen nicht publik werden. Weiterlesen

Nachdem der Planfeststellungsbeschluss für die neue Wärmeleitung unter der Elbe rechtskräftig wurde, stellt sich nun die Frage, was aus den ursprünglich kalkulierten Kosten geworden ist. Meine Anfrage an den Senat „Ersatz des Heizkraftwerks Wedel“ hat hierzu erste Ergebnisse geliefert. Angesichts der angespannten Haushaltssituation sind die Kostensteigerungen eine Gefahr für das Gelingen der Energiewende in Hamburg. Auch wenn die neuen Kosten durch die Unternehmen der Stadt geschultert werden sollen, so steht hier im Hintergrund immer noch die Stadt für die Finanzen gerade. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfragen "Ersatz des Heizkraftwerks Wedel" (Drucksache 22/6697) ist hier als PDF online. Weiterlesen

Unter dem Titel "Warm werden mit der Industrie" debattierte die Bürgerschaft in der heutigen Aktuellen Stunde das Thema industrieller Abwärme. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Die Wahl des Themas durch die SPD ist ein gutes Signal. Allerdings hat der Senat an der Nutzung der 40 MW Abwärme von Aurubis nun fast drei Jahre gebastelt und es wird weitere drei Jahre dauern, bis die Abwärme auch wirklich zur Verfügung steht und zur Wärmewende in Hamburg beitragen kann. Das ist ein später, aber richtiger Schritt, lenkt aber vom eigentlichen Thema ab ... Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Wann will Hamburg endlich die industrielle Abwärme von Aurubis nutzen?“ (Drs. 22/6638) ist hier als PDF online. Weiterlesen

Heiße Luft ist momentan zwar nicht gerade knapp an einigen Stellen in Hamburg, aber ihr Nutzen war doch sehr beschränkt. Seit Jahren wurde über die Nutzung der Abwärme großer Industriebetriebe, vor allem die der Aurubis AG in Hamburg, gesprochen. Allerdings kam man in Hamburg über die Nutzung von einem Drittel des Abwärmepotenzials von Aurubis seit 2018 bisher nicht hinaus. Weiterlesen

Die Fernwärmeleitung unter der Elbe kommt. Mit Ablauf der Klagefrist ist der Planfeststellungsbeschluss zum Bau rechtskräftig geworden. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Es ist eine gute Nachricht, dass das Ende des Kohleheizkraftwerks Wedel nun endlich wirklich absehbar ist, nachdem es eigentlich schon seit mehreren Jahren gar nicht mehr in Betrieb sein sollte.“ Die Behauptung von Umweltsenator Jens Kerstan, mit der Planung liege man „voll im Zeitplan“, ist allerdings falsch, so Jersch ... Weiterlesen

Angesichts des stockenden Ausbaus der Windenergie und des immer noch nicht auf Touren gekommenen Ausbaus der Solarenergie in Hamburg habe ich mit der Kleinen Anfrage „Angekündigt: Windenergieausbau in Hamburg – Mehr erneuerbarer Strom für den Klimaschutz“ (Drs. 22/6577) nachgefragt, was aus der Suche nach Ausbaupotenzial geworden ist. Weiterlesen

Auf Antrag der AfD musste die Bürgerschaft am 1. Dezember eine AKTUELLE STUNDE zum Thema "Bündnis für offene Grenzen, Klimahysterie und Schuldenberge — Die Ampel-Koalition nimmt ihre Arbeit auf" durchführen. Auch Stephan Jersch ging gegen die Parolen der AfD in die Debatte. Weiterlesen