Umwelt Energie Klima
In welchem Maße speziell die Kreuzschifffahrt zu den Grenzwertüberschreitungen bei Luftschadstoffen beiträgt, ist Hamburgs Regierung nicht bekannt. Die Versorgung mit Landstrom könnte hier für bessere Luft sorgen. Weiterlesen
Rede zu den Straßenreinigungsgebühren, Aktuelle Stunde in der Bürgerschaft am 31.Mai 2017 Weiterlesen
Statt den versprochenen 16-Punkte-Plan zur besseren Verträglichkeit des Hamburger Flughafens auch nur ansatzweise umzusetzen, soll dieser nun noch weiter ausgebaut werden - und das ganz ohne Umweltverträglichkeitsprüfung und Öffentlichkeitsbeteiligung. Weiterlesen
Offenbar ist der Hamburger Senat von falschen - zu niedrigen - Zahlen ausgegangen, als er seine Maßnahmen zur ausreichenden Verringerung der Dieselschadstoffe berechnet hat. So ist der Luftreinhalteplan nur eine Luftnummer, alles muss neu berechnet werden. Weiterlesen
Bei Hamburgs Tourismusentwicklung gibt es deutlichen Optimierungsbedarf, insbesondere bei der sozialen und der umweltbezogenen Nachhaltigkeit. Mehr als in der Vergangenheit ist hier die Politik gefragt, damit Hamburg den Anschluss an die Spitze der deutschen und europäischen Reisemetropolen findet. Weiterlesen
Gestern abend leckte auf der dicht bewohnten Stresemannstraße das giftige, brennbare Lösemittel Toluol aus einem Tanklastwagen. Was muss noch passieren, bis endlich mal ein Senat diese Gefahrguttransporte durch die Stresemannstraße beendet? Weiterlesen
Das EuGH-Urteil vom 26. April 2017 zur rechtswidrigen wasserrechtlichen Erlaubnis des Steinkohlemeilers Moorburg hatte Hamburgs Regierung so erschüttert, dass der Umweltsenator und seine Pressestelle sich widersprechende Krisenkommunikationen herausgaben. Die LINKE hat nachgefragt et voilá: Die widerrechtliche Kühlwasserentnahme aus der Elbe und damit das Töten der Fische darin und die Schädigung der Wasserqualität dauern immer noch an, weil das Verfahren zur Aufhebung der wasserrechtlichen Erlaubnis zur Durchlaufkühlung noch läuft. Gut für Vattenfall, so kann der Meiler noch ein wenig länger maximalen Gewinn abwerfen, bevor die eingeschränkte Kühlung diesen ein wenig schmälern wird - »zunächst«, wie der Senat deutlich macht. Weiterlesen
Die Nachbesserungen in Hamburgs Luftreinhalteplan sind kaum mehr als ein Tropfen auf dem heißen Stein - nicht nur, weil das KoKW Moorburg weiterqualmen darf und die jetzt geplanten Schadstoffeinsparungen gleich wieder zunichtemacht. Weiterlesen
Rede zum Luftreinhalteplan, Aktuelle Stunde in der Bürgerschaft am 10.5.2017 Weiterlesen
Gezielten Fragen zum laxen Umgang mit dem Nachtflugverbot geht der Hamburger Senat weiterhin aus dem Weg. Weiterlesen