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„Es zeichnet sich jedoch ab…“ - Wärme Hamburg und Senat im Rückwärtsgang bei der Kohlereduzierung!

Schon Mitte des Jahres gab es erste Vermutung, dass die versprochene Reduzierung des Kohleeinsatzes im Heizkraftwerk Wedel wohl nicht realisiert werden kann. Das Wedeler Kraftwerk produzierte weiter Kohlestrom im mindestens bisher bekannten Rahmen. Eine erste Nachfrage von mir („Selbstverpflichtung der Wärme Hamburg GmbH zur Senkung der Kohleverbrennung in Wedel“, Drucksache 22/4979), ob die Selbstverpflichtung eingehalten werden wird, beantwortete der Senat noch am 17. Juni 2020 mit einem kurzen ‚Ja‘. Im Verlaufe des Jahres wurde das aber immer unglaubwürdiger – die Stromproduktion ging weiter, auch wenn die Wärmeproduktionszahlen nicht publik werden.

Im Dezember fragte ich dann nach: „Bruch der Selbstverpflichtung der Wärme Hamburg GmbH zur Reduzierung der Verbrennung von Kohle im Heizkraftwerk Wedel“ (Drucksache 22/6701). Sechs Monate später und viele Jubelmeldungen des Senats zur Energie- und Wärmewende später ist die Antwort nun eine ganz andere.

„Es zeichnet sich jedoch für das Jahr 2021 ab, dass die angestrebte Kohlereduzierung in dem dargestellten Umfang nicht erreicht werden kann“.

Drei Ursachen für der Senat, der zumindest den Versuch einer Begründung macht, an:

  1. Es war ein kalter Winter, deutlich kälter als in den Vorjahren.
  2. Im Kohlekraftwerk Tiefstack brannte es im Mai und dessen Kapazitäten mussten ersetzt werden.
  3. Die Gaspreise stiegen stark und machten den Einsatz von Gas als Ersatz unrentabel, so dass der Gasblock in Tiefstack weniger stark eingesetzt werden konnte.

Klingt im ersten Moment plausibel, aber…

  1. Der letzte Winter war im 30-jährigen Mittel ein ganz normaler Winter und selbst im Vergleich zu den beiden Vorjahren waren nur Januar und Februar deutlich kälter und sogar 0,4° unter dem Mittelwert.
  2. Das Kraftwerk Tiefstack brannte im Mai, als die Heizperiode schon fast vorbei war und noch dazu die beiden Kohleblöcke in Wedel in der Revision waren und keine Energie lieferten.
  3. Die steigenden Gaspreise als Ersatzbrennstoff, kann man als Begründung tatsächlich stehen lassen – allerdings sind die Gaspreise seit Dezember 2020 kontinuierlich gestiegen und die Entwicklung war absehbar.

Letztendlich waren alle Begründungen für den Bruch des Versprechens für weniger Kohleeinsatz bereits im Juni, zum Zeitpunkt meiner ersten Anfrage, bereits eingetreten. Der Winter war beendet, das Kraftwerk Tiefstack hatte gebrannt und die Gaspreise waren auf dem stetigen Weg nach oben. Letztendlich hat der Senat die Fakten, die er jetzt anführt damals nicht zur Kenntnis nehmen wollen oder wissentlich falsch geantwortet als er bestätigte, dass er sein Versprechen zur Kohlereduzierung einlösen wird.

Aber auch die Antworten auf die weiteren Fragen bleiben ein Versprechen zu höchstmöglicher Intransparenz. Die Zahlen zur Kohleverstromung werden auch zukünftig regelhaft nur hausintern reportet und die CO2-Bilanz wird offiziell erst mit der üblichen mehr als zweijährigen Verspätung dargelegt. Im Oktober kam die Bilanz für 2019! Eine Alternative für mich als Abgeordneten wäre nur diese Zahlen regelmäßig per Anfrage zu erfragen.

Stephan Jersch ist seit 2015 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und gewählter Wahlkreisabgeordneter für Bergedorf. Für die Fraktion DIE LINKE ist er Fachsprecher Umwelt und Energie, Landwirtschaft, Tourismus, Tierschutz und Bezirke.

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