Irgendwie, irgendwo, irgendwann - mehr ist von G20 nicht zu erwarten

Redebeitrag in der Debatte zur Berichterstattung über G20 in der Bürgerschaft am 26. Juni2017

Stephan Jersch DIE LINKE: Herr Präsident, meine Damen und Herren! In zwei Minuten kommt man relativ schnell und zügig durch das, was wirklich an Fakten im Ausschuss geliefert worden ist. Ich möchte es mit den Worten einer Bewohnerin unserer Stadt zusammenfassen, Nena: Irgendwie,irgendwo, irgendwann. Oder mit den Worten des Senats: Ein höherer Anspruch als den, dass das G20-Treffen eine Zusammenkunft unterschiedlicher Länder sei, die sich im Dialog auf minimale Konsense einigten, könne nicht erhoben werden.

Und genau so sieht dann auch die Zielsetzung und die Berichterstattung über G20 aus. Es ist ein Offenbarungseid an aufgeplusterter Zielsetzung, hinter der nicht wirklich etwas anderes steht, als zu versuchen, eine Legitimation für dieses Treffen zu finden. Wenn man sich dann anschaut, was als Ziele konkret definiert worden ist, dann kommen wir in der Berichterstattung doch nicht über die Worte Kaffeesatzleserei und Themen-Memory hinaus.

(Wolfgang Rose SPD: Sprüche!)

– Ja, es sind Sprüche. Der Bericht ist auch nichts anderes, er hat keine Substanz. Letztendlich wird an dieser Stelle überhaupt nichts beschlossen.

(Beifall bei der LINKEN – Hansjörg Schmidt SPD: Das ist doch gar nicht wahr! Du warst doch gar nicht anwesend!)

Wenn ich lesen muss, Hamburgs wirtschaftliches Wohlergehen sei vom barrierefreien internationalen Handel existenziell abhängig, dann kann ich nur sagen, das ist so totaler Unfug, liebe Kolleginnen und Kollegen. Wir leben mit Regeln, und deswegen finde ich diese Regeln dann auch gut, weil sie gewisse Zusammenhalte definieren.

Ich denke, wir sollten diese Zeit besser nutzen für eine gerechte Weltwirtschaft, und zwar mit konkreten Themen und konkreten Vereinbarungen, statt darauf zu hoffen, wie Donald Trump gerade drauf ist und welchen Twitter-Account er gerade nutzt. – Danke.

(Beifall bei der LINKEN)