SKA: Sedimentmanagement und weitere Fahrrinnenanpassung
Alte und womöglich veraltete Fachdaten zur Gewässerunterhaltung sind für den Senat kein Anlass, alte und womöglich nicht mehr fachgerechte Pläne zu überprüfen. Der Beobachtung, dass die Kreislaufbaggerei in den letzten Jahren nicht abgenommen habe, widerspricht der Senat.
11. Juni 2019
Schriftliche Kleine Anfrage
der Abgeordneten Stephan Jersch und Norbert Hackbusch (DIE LINKE) vom 03.06.2019
und Antwort des Senats
- Drucksache 21/17413 -
Betr.: Sedimentmanagement und weitere Fahrrinnenanpassung
Auf Basis des Planergänzungsbeschlusses vom 2018 werden derzeit vorbereitende Arbeiten für die geplante Fahrrinnenanpassung der Elbe durchgeführt. In seiner Sitzung am 20. November 2018 hat die HPA dem Wirtschaftsausschuss einen Zeitlichen Fahrplan mit Stand 26.10.2018 vorgestellt (vgl. Anlage zur Drucksache 21/15638).
Es gibt weiterhin Kritik an der Fahrrinnenanpassung, insbesondere weil die Planung auf veralteten Untersuchungen der Bundesanstalt für Wasserbau (BAW) basiert und unklar ist, wie sich die laufende Unterhaltungsbaggerung bezüglich der Kosten und Mengen entwickelt wird. Allein die Kosten für die Unterhaltungsbaggerung des Hamburger Abschnittes belaufen sich auf jährlich rund 100 Mio. Euro.
Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Hamburg Port Authority AöR (HPA) und der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) wie folgt:
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:
1. Gibt es einen neuen Zeitlichen Fahrplan für die Umsetzung der Fahrrinnenanpassung und wenn ja, wie sieht dieser aus?
Nein.
2. Gibt es derzeit erkennbare Umsetzungsprobleme bei der Vorbereitung der technischen Bauwerke im Mündungsbereich (UWA Medemrinne Ost und Neuenfelder Sand)? Wenn ja, welcher Natur sind die Probleme?
Nein.
3. In der Planunterlage H1c (Gutachten morphodynamische Prozesse) zur Fahrrinnenanpassung hat die BAW dargelegt, dass die Baggermengen in der Gewässerunterhaltung insgesamt zunehmen werden. Dort heißt es auch, dass die tatsächlich sich einstellenden Mengen vom zukünftigen Sedimentmanagement abhängen. Seit dieser grundlegenden Untersuchung sind mehr als 13 Jahre vergangen. Wie bewertet der Senat das aktuelle Sedimentmanagement und mit welcher Mengen- und Kostenentwicklung bei der Unterhaltung rechnet der Senat während und nach Umsetzung der Fahrrinnenanpassung?
4. In den Abschnitten oberhalb von Nienstedten sollen laut Planunterlagen die Baggermengen in der Tendenz nach der Fahrrinnenanpassung abnehmen (H1 c, Seite 92). Voraussetzung dafür sei aber – so die BAW - dass die Kreislaufbaggerei reduziert wird. Dies ist in den letzten Jahren erkennbar gerade nicht der Fall gewesen. Von welcher Steigerung der Baggermengen im Zuständigkeitsbereich der Stadt Hamburg geht daher der Senat aus, sollte die Fahrrinnenanpassung wie geplant durchgeführt werden?
Die jährlichen Unterhaltungsbaggermengen, und damit auch deren Kosten, schwanken in Abhängigkeit von natürlichen Rahmenbedingungen, insbesondere dem Oberwasserabfluss, stark. Daran wird sich auch künftig nichts ändern. Die HPA hat die Kreislaufbaggerungen in den vergangenen Jahren jedoch trotz der ungünstigen hydrologischen Randbedingungen (Trockenheit im Elbeeinzugsgebiet) durch den Austrag von Teilmengen des Baggerguts in die Nordsee bei Tonne E3 erfolgreich vermindert. Die HPA prüft und bereitet derzeit planerisch die Verbringung in die Ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) vor, wodurch sich weitere Austragsoptionen ergeben können. Insoweit hat der Senat keine Zweifel an den gutachterlichen Aussagen der Bundesanstalt für Wasserbau (BAW).
5. Ist es richtig, dass am 09.01.2018 bzw. an einem anderen Termin zu Beginn des Jahres ein Treffen u. a. mit Vertretern der HPA, der BWVI und GWDS stattgefunden hat, um über Probleme in Bezug auf die Unterhaltungsbaggerung im Kontext der geplanten Fahrrinnenanpassung zu sprechen? Wenn ja, welche Ergebnisse liegen dazu vor und welche Position hat die BAW in Bezug auf das Sedimentmanagement, die Entwicklung der Unterhaltungsbaggerung und die möglichen Folgen der Fahrrinnenanpassung vertreten?
6. Hat es ggfs. zu einem anderen Zeitpunkt ein entsprechendes Treffen gegeben? Welche Ergebnisse liegen ggf. dazu vor?
Die genannten Behörden stehen zu Fragen des Ausbaus und der Unterhaltung der Seewasserstrasse Elbe im kontinuierlichen Austausch. In diesem Rahmen hat auch das o.g. Treffen stattgefunden, bei dem die BAW über die dynamischen Prozesse im Bereich der Elbmündung und der Tideelbe berichtet hat. Es wurde fachlich erörtert, welche Ableitungen hieraus für das Sedimentmanagement vorzunehmen sind. Dabei bestand Einigkeit, dass die Strategie des flexiblen und adaptiven Austrags von überschüssigem Feinsediment aus dem inneren Ästuar weiterverfolgt werden soll.