Anfragen und Anträge

Die Schriftliche Kleine Anfrage "Passt da etwas nicht bei Umwelt und Oberbillwerder– warum mauert die IBA?" (Drs. 22/731) ist hier als PDF online Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage 22/705 "Verlustausgleich des Flughafens" ist hier als PDF online Weiterlesen

Bei der Antwort auf meine Anfrage „Abbrennen von Feuerwerk und anderen pyrotechnischen Gegenständen“ (Drucksache 22/406) war einiges noch offengeblieben. Mit einer Nachfrage kommt jetzt mehr Klarheit in die Sache (Drucksache 22/597) und diese Klarheit lässt für die Zukunft nur wenig Besserung erwarten. Die Schriftliche Kleine Anfrage mit den Antworten des Senats ist hier als PDF online. Siehe auch: SKA "Abbrennen von Feuerwerk und anderen pyrotechnischen Gegenständen“ (Drs. 22/406) Weiterlesen

Der Senat lässt sich immer noch erheblich Zeit mit der Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen für Bebauungsprojekte. Das geht aus der Antwort auf die Anfrage „Bau- und Ausnahmegenehmigungen – zulasten des Naturhaushalts?“ (Drucksache 22/607) hervor. Von den seit 2016 beschlossenen 26 Bebauungsplänen mit festgesetzten Ausgleichsmaßnahmen wurden fünf bisher umgesetzt, 16 begonnen und vier noch nicht begonnen – eine Maßnahme ist bisher nur z. T. umgesetzt. Die Schriftliche Kleine Anfrage 22/607 samt Antworten sind hier online (PDF) Weiterlesen

Rund um den skandalösen Zustand des Kohleheizkraftwerks Wedel tuen sich immer neue Fragen auf. Das war genug Anlass eine zweite Anfrage innerhalb weniger Wochen zu stellen (Wedel, Moorburg, Intransparenz – der Wärmedreiklang in Hamburg?‘ - Drucksache 22-620). Mit diesen Antworten wird der Senat es schwer haben den Prozess am OVG Schleswig gegen den Weiterbetrieb Wedels, ohne Beseitigung der Partikelniederschläge, halbwegs ohne Schaden zu bestehen. Die Antworten des Senat auf die Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 22/620 von Stephan Jersch ist hier online (PDF) Weiterlesen

Der Landesrechnungshof hatte in seinem letzten Prüfbericht angeführt, dass die Umweltbehörde ihrem gesetzlichen Auftrag der Überwachung von Abfallentsorgungsanlagen nicht nachkommt und darüber hinaus auch bei den regelmäßig auszuwertenden Abfallwirtschaftsplänen einen sehr relativen Begriff von Zeit hat. Mit der Schriftlichen Kleinen Anfrage „Abfallentsorgungsanlagen und die Fortschreibung der Abfallwirtschaftspläne“ (Drucksache 22/574 hier als PDF online) wollte ich mehr wissen. Siehe auch hier: Da kannste lange warten: Die Überwachung der Abfallentsorgungsanlagen ist voll im Verzug! Weiterlesen

Der Waldzustand in Deutschland ist weiter auf Talfahrt. Ein Grund einmal nachzufragen, wie es um die Wälder in Hamburg steht. Auf die Anfrage „Zustand der Wälder“ (Drs. 22/433) kam nun die ernüchternde Antwort. Die Schriftliche Kleine Anfrage „Zustand der Wälder“ (Drs. 22/433) hier als PDF. Siehe auch: Der Senat spart und weiß nichts über die Wälder in Hamburg Weiterlesen

Bereits Anfang 2019 hat die Bezirksversammlung Bergedorf die Umbenennung der Schorrhöhe aufgrund der NS-Belastung des Namensgebers, gestützt auf dem Ergebnis einer Expertenkommission, beschlossen. Die Antwort des Senats auf meine Schriftliche Kleine Anfrage (22/434) ergibt nun, dass es mit der Umbenennung der Straße Schorrhöhe noch einige Zeit dauern wird. Grund dafür sei, dass im Hamburger Staatsarchiv die Personalsituation dazu aufgrund der Corona-Situation erst seit dem 1. Juni 2020 geklärt sei. Die Schriftliche Kleine Anfrage mit den Senatsantworten hier als PDF. Siehe auch: Umbenennung der Schorrhöhe lässt weiter auf sich warten! Weiterlesen

Zum letzten Silvester gab es in Hamburg erstmals rund um die Binnenalster eine Zone, in der keine Feuerwerkskörper gezündet werden durften. Nachdem bereits andere Städte größere Bereiche für Feuerwerke gesperrt hatten, zog der Senat hier halbherzig nach. Angesichts der hohen Feinstaubbelastung und der Lärmauswirkung war die Frage nach Verbot oder Ersatz dieses Brauchtums schon zuvor in der Diskussion. Hier die Schriftliche Kleine Anfrage „Abbrennen von Feuerwerk und anderen pyrotechnischen Gegenständen“ (Drs. 22/406) als PDF, Siehe auch: Der Senat und Feuerwerke in Hamburg: Leider kein Knaller! Weiterlesen

Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 22/335 "Planten un Blomen und die Erweiterungspläne der Bucerius Law School" (PDF). Weiterlesen