Anfragen und Anträge

Hier sind ausgewählte Schriftliche Kleine Anfragen (SKA) sowie Anträge von Stephan Jersch aufgelistet. Eine vollständige Zusammenstellung aller SKA gibt es in der Parlamentsdokumentation der Bürgerschaft Hamburg.  Geben Sie dort z.B. den Namen Stephan Jersch und als Dokumententyp z.B. Schriftliche Kleine Anfrage ein (oder Anträge), um eine vollständige Liste für die jeweilige Legislaturperiode zu erhalten.

 

Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 22/335 "Planten un Blomen und die Erweiterungspläne der Bucerius Law School" (PDF). Weiterlesen

Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 22/331: „Irgendwas Neues zu Studium, Forschung und Lehre tierversuchsfrei gestalten?“ (PDF) Weiterlesen

Glaubt man der aktuellen Auskunft des Senates, dann könnte das völlig veraltete Heizkraftwerk Wedel mit nur 14 Jahren Verspätung im Jahr 2026 endlich Geschichte werden. Weiterlesen

Zu den Corona-bedingten Maßnahmen für Saisonarbeitskräfte in der Hamburgischen Landwirtschaft Weiterlesen

Der Einsatz des Klimakiller-Gases Sulfurylfluorid geht auch 2020 ungebremst weiter, wie aus den Zahlen des ersten Quartals hervorgeht. Umweltbehörde wie Anwendern sind zwar eine Reihe von Alternativen zur Behandlung von Exportholz bekannt, gleichwohl muss deren Einsatz noch ein wenig länger diskutiert werden. Die vergangenen vier Monate seit dem Bekanntwerden der Klimagefährdung haben offensichtlich noch nicht ausgereicht, der hochbrisanten Praxis ein Ende zu setzen. Weiterlesen

SKA: Fahrrinnenanpassung der Elbe

Stephan Jersch

Die Corona-Krise verringert derzeit wohl das Umschlagsvolumen des Hafens, aber nicht die Anstrengungen bei der Elbvertiefung. Weiterlesen

Die Zukunftssicherung der norddeutschen Jugendherbergen im Lockdown werde derzeit von den zuständigen Behörden in Land und Bund erörtert, so der Senat. Diese Erörterung sei noch nicht abgeschlossen. Träger der Jugendherbergen werden auf die Kurzarbeitsregelungen und die Möglichkeit von Kreditaufnahmen verwiesen. Weiterlesen

SKA: Atomtransporte durch Hamburg

Stephan Jersch

Die vierteljährliche Routineabfrage zum Stand der atomaren Logistik in der Freien und Hansestadt ergibt: Im Hafen nichts Neues und auch nicht auf Hamburgs Straßen und Schienen. So sehr sich die Regierung auch bemüht: Die Unternehmen hören einfach nicht auf damit, Mensch und Umwelt mit ihrer strahlenden Fracht zu gefährden. Weiterlesen

ANTRAG: Öffentlichkeit der Bezirksgremien

Stephan Jersch

Demokratie ohne Öffentlichkeit ist nur ein Schatten ihrer selbst, sie verliert Legitimation. Die Corona-Krise ist kein Grund, parlamentarische Aktivitäten unter Ausschluss des Souveräns stattfinden zu lassen, findet die LINKE und beantragt das Streaming von Gremiensitzungen in den Bezirken. Weiterlesen

SKA: Landgrabbing nun auch in Hamburg

Stephan Jersch

Nach Auffassung des Senates ist ein Reiterhof genauso als Landwirtschaft anzusehen wie ein Hof, der Milch produziert. Damit könnten Hamburg jetzt rund 16 Prozent der Milchproduktion verloren gehen. Weiterlesen