Anfragen und Anträge

Hier sind ausgewählte Schriftliche Kleine Anfragen (SKA) sowie Anträge von Stephan Jersch aufgelistet. Eine vollständige Zusammenstellung aller SKA gibt es in der Parlamentsdokumentation der Bürgerschaft Hamburg.  Geben Sie dort z.B. den Namen Stephan Jersch und als Dokumententyp z.B. Schriftliche Kleine Anfrage ein (oder Anträge), um eine vollständige Liste für die jeweilige Legislaturperiode zu erhalten.

 

SKA: Atomtransporte durch Hamburg (VIII)

Stephan Jersch

2015: Mindestens rund 160 Atomtransporte durch den Hamburger Hafen. 2016, Januar bis November: 170 Atomtransporte durch den Hamburger Hafen. Dezember 2016 bis Februar 2017: Schon wieder 43 Atomtransporte durch Hamburg. Bis jetzt sind die wohlklingenden rot-grünen Worte im Koalitionsvertrag - zum angestrebten freiwilligen Verzicht auf Atomfrachtbehandlung durch die Hafenwirtschaft - offenbar nichts als Lippenbekenntnisse zu einer kaum ernstgemeinten Eindämmung dieser gefährlichen Fracht in Hafen und Stadtgebiet. Hier fragt DIE LINKE. zum inzwischen 26. Mal nach dem Stand der Dinge. Weiterlesen

Trotz anderslautender Positionierung des Senats nimmt die Zahl der Tierversuche bzw. der dabei "verbrauchten" Tiere in Hamburg nicht ab. Viele Fragen und wenige Antworten zum Sachstand bei den Tierversuchen. Weiterlesen

Das Handeln des existierenden Tierschutzbeirats ist obskur. Um das Thema Tierschutz in Hamburg voranzubringen, beantragt DIE LINKE. deshalb eine/n transparent agierende/n Tierschutzbeauftragte/n. Weiterlesen

Neben dem Kohlekraftwerk Moorburg ist der Luftverkehr, der vom Flughafen Hamburg startet, maßgeblich für Hamburgs Emissionen von schädlichen Klimagasen verantwortlich. Welche Anstrengungen hat der Senat unternommen, diese Emissionen zu verringern? Weiterlesen

Was wird aus der MVR am Rugenberger Damm, wenn sich abzeichnende Veränderungen in der Hamburger Fernwärmelandschaft Wirklichkeit werden? Droht eventuell ein Engpass bei der Müllverwertung? Weiterlesen

Immer wieder kommt es zu ungeklärten Feinstaub-Niederschläge im Westteil Hamburgs, die vermutlich ihren Ursprung im Heizkraftwerk Wedel (Schleswig-Holstein) haben. Die Reaktionen des zuständigen Umweltministeriums in Kiel sorgen dabei für Irritationen. Daher beantragt DIE LINKE. nun Feinstaubmessungen in Windrichtung, zwischen der Landesgrenze im Westen und dem östlich gelegenen NSG Wittenbergen, durchzuführen. Weiterlesen

SKA: Historisches Filmarchiv

Stephan Jersch

Fast 5.200 Bewegtbild- und Tonträger lagern im Hamburgischen Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung (LI). Mitte 2017 sollen die Planungen zur Digitalisierung dieses stadtgeschichtlichen Archivs abgeschlossen und die Digitalisierung beauftragt sein. Weiterlesen

Hamburg als Innovationsstadt orientiert sich digital. Im Rahmen der Digitalisierung soll auch das Breitbandangebot in der Stadt auf einen Stand gehoben werden, der zumindest einem halbwegs aktuellen Technikstand entspricht. Doch das Projekt kommt nicht voran. Darum fordert DIE LINKE. jetzt eine Arbeitsgruppe mit den Bezirksämtern für ein Projekt „Freies bezirklichesWLAN“. Weiterlesen

SKA: Postfilialen und Shops

Stephan Jersch

Die Kundinnen und Kunden der Deutschen Post AG und der Postbank können ein Lied von der Plage unangekündigter, hoffentlich vorübergehender, Schließungen von Filialstandorten singen. Weiterlesen

SKA: Fluglärmkennzahlen 2016

Stephan Jersch

Senat und Flughafen Hamburg GmbH packen endlich ungeschminkte Zahlen aus und entlarven alle ihre bisherigen Angaben zum Fluglärm als Schönfärberei. Denn: Die Belastung der Hamburgerinnen und Hamburger durch Fluglärm war 2016 wieder so groß wie seit 10 Jahren nicht mehr. Weiterlesen