Bezirke

Ob die Belastung der Anrainerinnen und Anrainer durch den nächsten Schlagermove geringer werden wird, steht in den Sternen. Und eigentlich weiß der Senat gar nicht so genau, wie groß die Belastung, zum Beispiel durch Umsatzeinbußen der anliegenden Geschäfte, tatsächlich ist. Immerhin: Es sollen dieses Jahr mehr Plätze gegen Wildpinkler verteidigt werden. Weiterlesen

Der Senat will die vermutete Katze nicht aus dem Sack lassen, dass Moorfleet entgegen der Interessen der Einwohnerinnen und Einwohner weiterentwickelt werden könnte. Angeblich sei der Entwicklungsprozess ergebnisoffen. Und, so der Senat: "Die Entwicklung eines Industriegebiets ist in diesem Bereich nicht vorgesehen". Vager geht es kaum. Weiterlesen

97. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 25. April 2019 - TOP I - AKTUELLE STUNDE - Personalmangel, hohe Krankenstände, lange Wartezeiten - rot-grüner Senat lässt die Bürger im Stich Weiterlesen

Das Dauerbrenner-Problem 'Personalnotstand in Hamburgs Bezirksämtern' haben Finanzbehörde und Senat jahrelang nicht behoben. Die LINKE fordert: Endlich eine auskömmliche Personalausstattung, für ein Arbeiten ohne krankmachenden Druck und für einen guten Kundenservice Weiterlesen

Auf Sankt Pauli gibt es inzwischen mehr Betten für Touristen als für Einwohner. Ein Problembewusstsein gibt es offenbar nur bei letzteren. Die LINKE lädt alle Interessierten ein zu einer Diskussionsveranstaltung am 17. April 2019 ab 19 Uhr, ins Haus der Familie auf Sankt Pauli ( Bei der Schilleroper 15, 22767 Hamburg). Mehr Details: Weiterlesen

96. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 10. April 2019 - Drucksache 21/16687 - TOP 47 - Dove Elbe schützen - keine Wiederöffnung zulassen! - Antrag der FDP-Fraktion Weiterlesen

Die Bewirtschaftung des Wildgeheges geschieht nicht nur intransparent, sondern offensichtlich auch "aus dem Bauch": Zwar sei die wirtschaftliche Lage defizitär - sie sollte auch schon mittels Millionenausgaben für den Um- und Ausbau des Geheges verbessert werden -, doch waren und sind die zuständigen Behörden mindestens seit 2014 nicht in der Lage, ordentliche Bilanzen aufzustellen und festzustellen, wo genau der Schuh drückt. Weiterlesen

Nach den fehlerhaften Antworten in seiner vorhergehenden Antwort rudern der Senat beziehungsweise seine zuständige Behörde nun in einigen Details zurück und gibt dabei schludrigen Umgang mit Vorschriften des Verwaltungsverfahrens zu, trägt aber weiterhin eher nicht zur Erhellung der Streitursache bei. So bleibt die Causa wohl weiterhin eine Angelegenheit von Juristen. Weiterlesen

Hier zeigt sich der Konflikt zwischen Wohnungswirtschaft und naturnahen Erholungsmöglichkeiten besonders krass. Weiterlesen

Angeblich gab es noch keine Verkaufsverhandlungen für die Fläche des Freibads Wiesenredder und es wurde auch noch kein B-Plan für die vor einem 3/4 Jahr vom Senat verfügte Bebauung mit ca. 130 bis 150 Wohnungen aufgelegt. Weiterlesen