Medien- und Netzpolitik

24. April 2018
Stephan Jersch

SKA: Schuldenfalle Rundfunkbeitrag: Zwangsvollstreckungen in Hamburg (II)

Mit dem Merkzeichen "TBl" (taubblind) ist ein Mensch berechtigt, seinen Haushalt auf Antrag von der Rundfunkgebührenpflicht befreien zu lassen. In Hamburg haben 53 Taubblinde dieses Merkzeichen, doch nur 26 sind von der Rundfunkgebührenpflicht befreit. Die Antwort des Senats suggeriert, dass noch nicht alle Berechtigten einen Befreiungsantrag gestellt haben. Weiterlesen

24. April 2018
Stephan Jersch

SKA: Situation der Freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim NDR

Fast ein Drittel aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim NDR sind freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Ihre Honorare betrugen Ende 2017 rund ein Viertel der Gesamtausgaben für Gehälter und Honorare. Freie sind beim NDR keine Beschäftigten im Sinne des Personalvertretungsgesetzes, sie können sich an die "Beauftragte für freie Mitarbeit" wenden. Weiterlesen

17. April 2018
Stephan Jersch

SKA: Ratsinformationssystem ALLRIS: Wie ist der Stand?

Mit leichter Verspätung und fast doppelt so hohen Kosten wie ursprünglich eingeplant ist das Informationssystem ALLRIS Mitte 2015 vollständig in Betrieb gegangen. Die Frage, ob alle ursprünglich geplanten Module umgesetzt wurden, beantwortet der Senat nicht. Weiterlesen

27. März 2018
Stephan Jersch

SKA: Schuldenfalle Rundfunkbeitrag: Zwangsvollstreckungen in Hamburg

Armes reiches Hamburg: Jedes Jahr werden fast vier von Hundert der Hamburger Privathaushalte zwangsvollstreckt, weil sie sich den Rundfunkbeitrag nicht leisten können und trotzdem keine Beitragsbefreiung erhalten. Weiterlesen

16. Januar 2018
Stephan Jersch

SKA: Politischer Handlungsbedarf bei „Lootboxen“ in Computerspielen

Lootboxen - zu Deutsch etwa "Beutekisten" - als Bestandteil von Computerspielen könnten als Glückspiel betrachtet werden. In Deutschland ist die Diskussion hierzu noch nicht abgeschlossen - im Gegensatz zu Belgien, wo Lootboxen wegen ihres Glücksspielcharakters verboten sind. Weiterlesen

12. Januar 2018
Stephan Jersch

SKA: Herbst-Ministerpräsidentenkonferenz 2017 zur Zukunft von ARD, ZDF und Deutschlandradio

Einige unverbindliche Antworten auf Fragen zu Eckpunkten, Annahmen und Willensbekundungen bezüglich der Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks/Fernsehen. Weiterlesen

13. September 2017
Stephan Jersch

Es ist wieder das Scheitern eines PPP-Projekts, diesmal mit Preisschild

Rede in der Kurzdebatte zur Nachbewilligung von Haushaltsmitteln zum Rückkauf von Anteilen an 'Hamburg.de' Weiterlesen

24. August 2017
Stephan Jersch

Entlassungen bei der Mopo: Kein Zukunftsmodell für guten Journalismus!

Verlagsgebäude Hamburger Morgenpost (Foto: San Andreas CC BY-SA 3.0)

Die Konzentration in der Presselandschaft soll nun bei der Hamburger Morgenpost weiteren Tribut fordern: Der Inhaberverlag Du Mont hat Stellenstreichungen unter anderem in der Lokalredaktion angekündigt. Die Fraktion Die LINKE in der Bürgerschaft übt harsche Kritik. Weiterlesen

25. Juli 2017
Stephan Jersch

SKA: Handhabung der Social-Media-Accounts von Senatsbehörden

Social-Media-Kanäle handhaben die einzelnen Behörden nach ihren jeweils eigenen Regeln. Erkannte social bots werden geblockt, dasselbe passiert Bürgerinnen und Bürgern u. a. dann, wenn deren Postings vom jeweils verantwortlichen Behördenmitarbeiter als beleidigend empfunden werden. Werbeähnliche Inhalte unterliegen einer zentralen Regelung. Weiterlesen

31. Mai 2017
Stephan Jersch

Der AfD-Antrag ist ein 'Wir wollen weiter so hetzen'-Antrag

Rede zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Debatte in der Bürgerschaft am 31.Mai 2017 Weiterlesen

Stephan Jersch ist Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft. Für die Fraktion DIE LINKE ist er Fachsprecher für Wirtschaft, Umwelt und Technologie, Medien- und Netzpolitik, Landwirtschaft, Bezirke, Tierschutz. Er vertritt seine Fraktion in den Ausschüssen für Umwelt sowie Wirtschaft, Innovation, Medien.

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Telefon: 040 / 71 18 90 90

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