Medien- und Netzpolitik
110. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 18.12.2019: zu Drucksache 21/19261 - TOP 81: KURZDEBATTE: Förderung der Hamburger Filmlandschaft - Serienproduktionen unterstützen II - - Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion - Weiterlesen
Das Thema Digitale Gewalt geht der Senat, um es höflich auszudrücken, mit gebremsten Enthusiasmus an. Ein Kommentar zur Senatsantwort. Weiterlesen
Hamburgs Justizbehörden fangen grade erst damit an, sich mit digitaler Gewalt zu beschäftigen. Die polizeiliche Kriminalitätsstatik gibt hinsichtlich digitaler Gewaltarten wenig her, weil diese Art Gewalttaten kaum medienbezogen erfasst werden. Immerhin will die Justizbehörde jetzt eine Koordinierungsstelle einrichten, um Urheber von Hasspostings besser verfolgen zu können, und die Polizei hat ihre Ausbildung hinsichtlich Cyberkriminalität ausgebaut. Weiterlesen
96. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 10. April 2019 - Drucksache 21/16689 - TOP 49 - Verbraucherschutz bei Vertragsabschlüssen stärken - Mehr Transparenz bei automatischen Bonitätsprüfungen durch Scoring-Algorithmen - Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion Weiterlesen
... beantragt die Linksfraktion. Weiterlesen
Aufruf zum Protest gegen Internetzensur am kommenden Sonnabend Weiterlesen
Menschen, die ohnehin per Gesetz von der Zahlung von Rundfunkgebühren befreit sind, sollen ihre Befreiung nicht auch noch extra beantragen müssen. Weiterlesen
Die zuständige Behörde habe Kontakt zur Initiative Freifunk Hamburg und schätze ihr Engagement, so der Senat, eine Zusammenarbeit mit ihr sei in Einzelfällen möglich und sinnvoll. Die finanzielle Unterstützung ist allerdings zu kompliziert, wie sich zeigt: Bewilligte Gelder wurden deswegen nicht abgerufen. Weiterlesen
Das Hamburgische Historische Filmarchiv wächst seit 2010 nicht weiter, die Digitalisierung läuft schleppend an und die Nutzung des Archivs ist, zumindest was die gebührenpflichtige Nutzung angeht, nach 2016 massiv eingebrochen. Weiterlesen