Medien- und Netzpolitik
Algorithmen müssen überprüfbar Mensch und Gesellschaft nützen
96. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 10. April 2019 - Drucksache 21/16689 - TOP 49 - Verbraucherschutz bei Vertragsabschlüssen stärken - Mehr Transparenz bei automatischen Bonitätsprüfungen durch Scoring-Algorithmen - Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion Weiterlesen
Befreiung vom Rundfunkbeitrag soll automatisch erfolgen
... beantragt die Linksfraktion. Weiterlesen
Uploadfilter stoppen – Save the Internet!
Aufruf zum Protest gegen Internetzensur am kommenden Sonnabend Weiterlesen
ANTRAG: Rundfunkbeitragsbefreiungen vereinfachen!
Menschen, die ohnehin per Gesetz von der Zahlung von Rundfunkgebühren befreit sind, sollen ihre Befreiung nicht auch noch extra beantragen müssen. Weiterlesen
SKA: Wie ist der aktuelle Stand der Zusammenarbeit mit Freifunk?
Die zuständige Behörde habe Kontakt zur Initiative Freifunk Hamburg und schätze ihr Engagement, so der Senat, eine Zusammenarbeit mit ihr sei in Einzelfällen möglich und sinnvoll. Die finanzielle Unterstützung ist allerdings zu kompliziert, wie sich zeigt: Bewilligte Gelder wurden deswegen nicht abgerufen. Weiterlesen
SKA: Historisches Filmarchiv (II)
Das Hamburgische Historische Filmarchiv wächst seit 2010 nicht weiter, die Digitalisierung läuft schleppend an und die Nutzung des Archivs ist, zumindest was die gebührenpflichtige Nutzung angeht, nach 2016 massiv eingebrochen. Weiterlesen
Rundfunkbeitrag: soziale Ausgestaltung fehlt noch immer
Mit dem heutigen Urteil der obersten Verfassungsrichter ist das Thema Rundfunkbeitrag noch nicht vom Tisch. Weiterlesen
SKA: Schuldenfalle Rundfunkbeitrag: Zwangsvollstreckungen in Hamburg (II)
Mit dem Merkzeichen "TBl" (taubblind) ist ein Mensch berechtigt, seinen Haushalt auf Antrag von der Rundfunkgebührenpflicht befreien zu lassen. In Hamburg haben 53 Taubblinde dieses Merkzeichen, doch nur 26 sind von der Rundfunkgebührenpflicht befreit. Die Antwort des Senats suggeriert, dass noch nicht alle Berechtigten einen Befreiungsantrag gestellt haben. Weiterlesen
SKA: Situation der Freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim NDR
Fast ein Drittel aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim NDR sind freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Ihre Honorare betrugen Ende 2017 rund ein Viertel der Gesamtausgaben für Gehälter und Honorare. Freie sind beim NDR keine Beschäftigten im Sinne des Personalvertretungsgesetzes, sie können sich an die "Beauftragte für freie Mitarbeit" wenden. Weiterlesen
Stephan Jersch ist seit 2015 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und gewählter Wahlkreisabgeordneter für Bergedorf. Für die Fraktion DIE LINKE ist er Fachsprecher Umwelt und Energie, Landwirtschaft, Tourismus, Tierschutz und Bezirke.
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