Medien- und Netzpolitik

10. April 2019
Stephan Jersch

Algorithmen müssen überprüfbar Mensch und Gesellschaft nützen

96. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 10. April 2019 - Drucksache 21/16689 - TOP 49 - Verbraucherschutz bei Vertragsabschlüssen stärken - Mehr Transparenz bei automatischen Bonitätsprüfungen durch Scoring-Algorithmen - Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion Weiterlesen

24. März 2019
Stephan Jersch

Befreiung vom Rundfunkbeitrag soll automatisch erfolgen

... beantragt die Linksfraktion. Weiterlesen

21. März 2019
Stephan Jersch

Uploadfilter stoppen – Save the Internet!

eine Axt spaltet ein Buch (Installation von Cornelius Hasselblatt)

Aufruf zum Protest gegen Internetzensur am kommenden Sonnabend Weiterlesen

13. März 2019
Stephan Jersch

ANTRAG: Rundfunkbeitragsbefreiungen vereinfachen!

Menschen, die ohnehin per Gesetz von der Zahlung von Rundfunkgebühren befreit sind, sollen ihre Befreiung nicht auch noch extra beantragen müssen. Weiterlesen

19. Februar 2019
Stephan Jersch

SKA: Wie ist der aktuelle Stand der Zusammenarbeit mit Freifunk?

Die zuständige Behörde habe Kontakt zur Initiative Freifunk Hamburg und schätze ihr Engagement, so der Senat, eine Zusammenarbeit mit ihr sei in Einzelfällen möglich und sinnvoll. Die finanzielle Unterstützung ist allerdings zu kompliziert, wie sich zeigt: Bewilligte Gelder wurden deswegen nicht abgerufen. Weiterlesen

27. November 2018
Stephan Jersch

SKA: Historisches Filmarchiv (II)

Das Hamburgische Historische Filmarchiv wächst seit 2010 nicht weiter, die Digitalisierung läuft schleppend an und die Nutzung des Archivs ist, zumindest was die gebührenpflichtige Nutzung angeht, nach 2016 massiv eingebrochen. Weiterlesen

4. September 2018
Stephan Jersch

SKA: Barrierefreies Angebot des Norddeutschen Rundfunks

t Weiterlesen

18. Juli 2018
Stephan Jersch

Rundfunkbeitrag: soziale Ausgestaltung fehlt noch immer

Mit dem heutigen Urteil der obersten Verfassungsrichter ist das Thema Rundfunkbeitrag noch nicht vom Tisch. Weiterlesen

24. April 2018
Stephan Jersch

SKA: Schuldenfalle Rundfunkbeitrag: Zwangsvollstreckungen in Hamburg (II)

Mit dem Merkzeichen "TBl" (taubblind) ist ein Mensch berechtigt, seinen Haushalt auf Antrag von der Rundfunkgebührenpflicht befreien zu lassen. In Hamburg haben 53 Taubblinde dieses Merkzeichen, doch nur 26 sind von der Rundfunkgebührenpflicht befreit. Die Antwort des Senats suggeriert, dass noch nicht alle Berechtigten einen Befreiungsantrag gestellt haben. Weiterlesen

24. April 2018
Stephan Jersch

SKA: Situation der Freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim NDR

Fast ein Drittel aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim NDR sind freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Ihre Honorare betrugen Ende 2017 rund ein Viertel der Gesamtausgaben für Gehälter und Honorare. Freie sind beim NDR keine Beschäftigten im Sinne des Personalvertretungsgesetzes, sie können sich an die "Beauftragte für freie Mitarbeit" wenden. Weiterlesen

Stephan Jersch ist seit 2015 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und gewählter Wahlkreisabgeordneter für Bergedorf. Für die Fraktion DIE LINKE ist er Fachsprecher Umwelt und Energie, Landwirtschaft, Tourismus, Tierschutz und Bezirke.

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