Medien- und Netzpolitik
SKA: Akzeptanz und Nutzung des Transparenzportals Hamburg
Das Transparenzportal funktioniere ordentlich, werde stetig verbessert und es seien fast alle nach Hamburgischem Transparenzgesetz zu veröffentlichende Akten darin zu finden, meint der Senat. Weiterlesen
ARD, ZDF und Deutschlandradio in vollem Umfang erhalten
Die öffentlich-rechtlichen Anstalten sind existenzieller Teil der dualen Medienordnung und durch das Grundgesetz geschützt. Ihre Einschränkung, Begrenzung oder Zerschlagung, wie die AfD bzw. die CSU sie neuerdings fordern, ist verfassungswidrig. Weiterlesen
Antrag: Hamburg sagt Nein zu CETA und TTIP
Der Senat wird ersucht, 1. eine Stellungnahme zu seinem Stand der Informationen zu CETA und TTIP und über die Positionen des Senats so schnell wie möglich, jedoch spätestens zum 31.12.2016, in die Bürgerschaft einzubringen, 2. im Bundesrat eine Initiative einzubringen, CETA zu stoppen und/oder Initiativen zu unterstützen, die dieses Ziel verfolgen, 3. im Bundesrat eine Initiative einzubringen, die Verhandlungen zu TTIP zu stoppen und/oder im Bundesrat Initiativen zu unterstützen, die dieses Ziel verfolgen. Weiterlesen
SKA: Freie und offene WLAN-Stadt Hamburg – Illusion oder Wirklichkeit?
Am 17.06.2016 beschloss der Bundesrat das „Zweite Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes“, mit dem laut Aussagen der großen Koalition die sogenannte Störerhaftung von Betreiberinnen und Betreibern öffentlich zugänglicher drahtloser Netzwerke abgeschafft wird. Für Kritiker ist diese Änderung jedoch nur gut gemeint, aber schlecht gemacht. Die Möglichkeit der Klage auf Unterlassung wird weiterhin nicht explizit ausgeschlossen. Weiterlesen
"Sozialer Drehpass": Filmförderung und faire Arbeitsbedingungen in der Filmbranche
"Das Gebälk der Medienwirtschaft in Hamburg knirscht erheblich. Die Realität ist entgegen den Träumen, die man in der Medienbranche manches Mal hat, eine ganz andere. Sie ist wenig traumhaft. Bei Arbeitszeit, bei Entlohnung, bei Altersabsicherung, aber auch bei der Arbeitslosenversicherung ist der öffentlich-rechtliche Wurm drin." Weiterlesen
„Sozialer Drehpass“: DIE LINKE fordert faire Arbeit beim Film
Rund 14 Millionen Euro schoss die „Filmförderung Hamburg Schleswig Holstein“ (FFHSH) letztes Jahr für insgesamt 215 Filmprojekte zu – zum größten Teil aus Hamburger Haushaltsmitteln. Doch viele freie MitarbeiterInnen in der Filmbranche müssen in prekären Verhältnissen arbeiten, etwa mit unregelmäßigen Arbeits- und Pausenzeiten, fehlender Altersabsicherung und geringer Bezahlung. Um diesem Missstand zu begegnen, soll die Hansestadt ihren (nicht nur finanziellen) Einfluss nutzen, fordert die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Weiterlesen
Schriftliche Kleine Anfrage DVB-T2-Emfang
Die Versteigerung von Funkfrequenzen brachte dem Bund 2015 insgesamt eine Summe von knapp 5,1 Milliarden Euro ein. Dabei sollten die Erlöse aus den 700-MHz-Frequenzen und des 1500-MHz-Bandes zwischen Bund und Ländern geteilt und in den Breitbandausbau gesteckt werden. Dazu gehört, dass von der terrestrischen digitalen Radio- und TV-Übertragung DVB-T (700 MHz) auf DVB-T2 (470 und 690 MHz) gewechselt wird. Weiterlesen
Antrag „Sozialer Drehpass“: Filmförderung und faire Arbeitsbedingungen in der Filmbranche
Im Geschäftsbericht für das Jahr 2015 gibt die „Filmförderung Hamburg Schleswig-Holstein“ (FFHSH) über ihre Arbeit und die zahlreich geförderten Projekte Auskunft. Sehr zu begrüßen ist dabei die thematische Spannbreite der Produktionen, die beispielsweise von Kinderfilmen über Kurz- oder Experimentalfilme, Dokumentarfilme bis hin zu Spielfilmen reicht. Weiterlesen
Schriftliche Kleine Anfrage Gesetzgebungen der Freien und Hansestadt Hamburg mit Speicherung personenbezogener Daten
Mit dem Urteil des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 2. März 2010 wurde die entsprechende Richtlinie des EU-Parlaments und des Rates zur anlasslosen Speicherung von Telekommunikationsverkehrsdaten für mit dem Grundgesetz nicht vereinbar erklärt. Damit wurde die bundesdeutsche Gesetzesgrundlage aus dem Jahre 2008 außer Kraft gesetzt. Mit der Verabschiedung eines neuen Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung im Oktober 2015 unternimmt die Bundesregierung nunmehr einen weiteren Anlauf zur Umsetzung der EU-Richtlinie. Weiterlesen
Industrie 4.0 - Es fehlen die Stärkung sozialer Netzwerke und die Beteiligungsprozesse
Rede am 13. April 2016 zum Thema "Industrie 4.0: Digitalisierung der Hamburger Wirtschaft vorantreiben" Weiterlesen
Stephan Jersch ist Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft. Für die Fraktion DIE LINKE ist er Fachsprecher für Wirtschaft, Umwelt und Technologie, Medien- und Netzpolitik, Landwirtschaft, Bezirke, Tierschutz. Er vertritt seine Fraktion in den Ausschüssen für Umwelt sowie Wirtschaft, Innovation, Medien.
So erreichen Sie Stephan Jersch:
Büro: Weidenbaumsweg 19, 21029 Bergedorf (Bahnhofsvorplatz)
E-Mal: stephan.jersch
Telefon: 040 / 71 18 90 90
Vernetzt
Chemie Leistungskurs, ich gestehe es. Tolle Sache dieser Fund. Und ich hoffe er bleibt in der EU (ohne den Ort zu w… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterVielen Dank an all die großartigen Schüler*innnen, die heute vor dem Rathaus Hamburg gegen den Klimawandel demonst… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterBetriebsstörung auf dem Streckenabschnitt der S-Bahn? Stimmt, draußen ist Winter da war das zu erwarten. Wenigstens… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterAktuelle Plenarrede
Zum Klimawandel fehlt in Hamburg jedes konkrete Ziel in der Agrarforschung
Debattenbeitrag zum TOP ' Leistungskraft und Zukunftsfähigkeit der Hamburger Agrarwirtschaft durch angewandte Forschung stärken' am 14.2.2018 in der Bürgerschaft