Medien- und Netzpolitik
Rede zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Debatte in der Bürgerschaft am 31.Mai 2017 Weiterlesen
Wie kommt ein offensichtlich deplatzierter Link auf einen Internet-Schuhladen in den offiziellen Internet-Auftritt der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration? Wie sicher ist Hamburgs Internet-Auftritt und was kostet er die öffentliche Hand? Weiterlesen
Rede in der Bürgerschaft am 1.3.2017 zum FDP-Antrag 'WLAN und Bildungscloud für alle Hamburger Schulen!' Weiterlesen
Rede zum Antrag der LINKEN "Öffentliche Infrastruktur ausweiten: WLAN breiter anbieten" am 15.2.2017 Weiterlesen
Hamburg präsentiert sich zwar gern als Innovationsstadt, die auf Digitalisierung setzt. Doch bei der Versorgung mit frei zugänglichem WLAN im öffentlichen Raum liegt die Stadt noch immer weit zurück. Mit einem Antrag in der Bürgerschaft fordert DIE LINKE. jetzt eine Arbeitsgruppe des Senats mit allen Bezirksämtern für ein Projekt „Freies bezirkliches WLAN“, um hier endlich voran zu kommen. Weiterlesen
Fast 5.200 Bewegtbild- und Tonträger lagern im Hamburgischen Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung (LI). Mitte 2017 sollen die Planungen zur Digitalisierung dieses stadtgeschichtlichen Archivs abgeschlossen und die Digitalisierung beauftragt sein. Weiterlesen
Hamburg als Innovationsstadt orientiert sich digital. Im Rahmen der Digitalisierung soll auch das Breitbandangebot in der Stadt auf einen Stand gehoben werden, der zumindest einem halbwegs aktuellen Technikstand entspricht. Doch das Projekt kommt nicht voran. Darum fordert DIE LINKE. jetzt eine Arbeitsgruppe mit den Bezirksämtern für ein Projekt „Freies bezirklichesWLAN“. Weiterlesen
Der Betriebsrat der Hamburger Morgenpost hat heute darüber informiert, dass in der Redaktion ein Personalabbau von 25 Prozent geplant ist. 20 Arbeitsplätze sollen demnach insgesamt vernichtet werden... Weiterlesen
Das Transparenzportal funktioniere ordentlich, werde stetig verbessert und es seien fast alle nach Hamburgischem Transparenzgesetz zu veröffentlichende Akten darin zu finden, meint der Senat. Weiterlesen
Die öffentlich-rechtlichen Anstalten sind existenzieller Teil der dualen Medienordnung und durch das Grundgesetz geschützt. Ihre Einschränkung, Begrenzung oder Zerschlagung, wie die AfD bzw. die CSU sie neuerdings fordern, ist verfassungswidrig. Weiterlesen