Tierschutz

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Gebühren für Tierrettungen: Wie ist der Stand?“ (Drs. 22/7430) ist hier als PDF online. Und hier bereits mit den Antworten. Weiterlesen

Seit Beginn des Jahres 2021 sieht die Gebührenordnung der Feuerwehr vor, dass Einsätze zur Tierrettung kostenpflichtig sein können. In der Öffentlichkeit und auch in der Presse wurde seither spekuliert, welche Auswirkungen das auf Tierhalterinnen und Tierhalter hat. Dazu habe ich mit einer Anfrage an den Senat klären wollen, wie es dazu bisher aussieht („Gebühren für Tierrettungen: Wie ist der Stand?“ Drs. 22/7430). Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Zukunft des Wildgeheges Klövensteen“ (Drs. 22/7190) ist hier als PDF online. Weiterlesen

Im Westen Hamburgs liegt das Wildgehege Klövensteen, das immer einen Tagesurlaub in der Stadt wert ist. Allerdings ist das Wildgehege mit seiner Infrastruktur und seinem Konzept in die Jahre gekommen. Deshalb wurde Ende 2021 ein Gutachten zu möglichen Entwicklungsperspektiven in den bezirklichen Gremien vorgelegt. Ausgangspunkt hierfür war ein erfolgreiches Bürgerbegehren im Bezirk Altona. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage "Gilt der Tierschutz auch für Polizeihunde? Nachfragen" (Drs. 22/7124) ist hier als PDF online und hier mit den Antworten. Weiterlesen

Auf die Anfrage der Linksfraktion zur Umsetzung der neuen Tierschutz-Hundeverordnung (TierSchHuV) „Gilt der Tierschutz auch für Polizeihunde?“ (Drs. 22/7005) ließen die Antworten des Senats viele Fragen offen. Mit der nachgeschobenen Nachfrage von Deniz Celik und mir (Drs. 22/7124) gab es nun mehr Antworten. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage "Gilt der Tierschutz auch für Polizeihunde?" (Drs. 22/7005) ist hier als PDF online Weiterlesen

Mit der gerade erfolgten Änderung der Tierschutz-Hundeverordnung sind für die tierischen Auszubildenden und Mitarbeiter der Polizei Verbesserungen ihrer Arbeitsbedingungen in Kraft getreten. Nunmehr sind Stachelhalsbänder, die der Senat in seiner Antwort („Gilt der Tierschutz auch für Polizeihunde?“, Drs. 22/7005) euphemistisch als „Ausbildungshalsbänder“ bezeichnet, nicht mehr zulässig. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Was passierte wann beim Flächenverkauf des Milchhofs in Rissen?“ (Drs. 22/6639) ist hier als PDF online. Weiterlesen

Landwirtschaftliche Flächen in Hamburg stehen unter einem immensen Verdrängungsdruck. Leider ist die gesetzliche Grundlage beim Flächenverkauf, dem Grundstücksverkehrsgesetz, kein besonders scharfes Schwert für den Erhalt „normaler“ landwirtschaftlicher Voll- aber auch Nebenerwerbsbetriebe. Der Kampf von „Bauer Jaacks“ und vielen Mitstreiterinnen und Mitstreitern für den Erhalt des Milchhofs in Rissen geht derzeit weiter. bringen. Weiterlesen