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Am Montag haben HPA und TUI Cruises einen Kooperationsvertag für Landstromabnahme für die Versorgung der Schiffe der TUI Cruise Gruppe in unserem Hafen geschlossen. Darauf regieren Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Hamburger Linksfraktion, sowie der hafenpolitische Sprecher Norbert Hackbusch mit scharfer Kritik. Weiterlesen
Die Schriftliche Kleine Anfrage "Wie steht es um die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen für Binnenhochwasser?" (Drs. 22/11811) ist hier als PDF online. Weiterlesen
Mehr als ein Jahr liegt das Binnenhochwasser an Schleusengraben und Dove-Elbe nun zurück. Nach dem Hochwasser gab es eine Reihe von Absichtserklärungen was zu tun sei und jetzt angegangen werden muss. Auf die Schriftliche Kleine Anfrage „Wie steht es um die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen für Binnenhochwasser?“ (Drucksache 22/11811) hat der Senat geantwortet und die Antworten zeigen, dass es noch dauern wird bis der Hochwasserschutz an der zweiten Deichlinie auch wirklich ein Schutz ist. Weiterlesen
Letzte Generation und Linksfraktion im Gespräch: Klimawandel bekämpfen und nicht die Aktivist:innen!
Vertreter:innen der Hamburger Linksfraktion haben sich am Montag mit Vertreterinnen der Letzten Generation ausgetauscht. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Es war ein respektvolles Treffen, bei dem beide Seiten sich darüber einig waren, dass die bisherigen Maßnahmen zur Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels völlig unzureichend sind.“ Weiterlesen
Jubiläum!! Für Hamburgs LINKE war der 24. Februar 2008 ein historischer Tag. An dem Tag war Bürgerschaftswahl und wir zogen mit 6,4 Prozent der Stimmen erstmals ins Parlament ein. Zum 15. Geburtstag haben wir uns ein bisschen in der Stadt umgehört, was die Leute so davon halten. Schaut rein, auf Youtube: https://youtu.be/80cJzfh4uUE Weiterlesen
Die Umweltbehörde hat darüber informiert, dass der Betrieb des Kohleheizkraftwerks Wedel nun doch ein Jahr länger dauern wird. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Die erneute Verzögerung beim Ersatz des Kohlemeilers in Wedel ist ein herber Rückschlag für die Wärmewende und den Klimaschutz in Hamburg. Die lange Planungsverzögerung durch den ehemaligen Besitzer des Fernwärmenetzes, Vattenfall, rächt sich jetzt." Weiterlesen
Die Schriftliche Kleine Anfrage "Feuer im Industriegebiet Billbrook/Rothenburgsort am Ostersonntag" (Drs. 22/11605) ist hier als PDF online. Mit den Antworten hier direkt als PDF. Weiterlesen
Die Schriftliche Kleine Anfrage "Nachfrage zur Drs. 22/10951 („Versorgungsgebiet des Nahwärmenetzes Lohbrügge-Nord“)" (Drs. 22/11082) ist hier als PDF online.. Weiterlesen
Das Unternehmen E.ON, der Netzbetreiber des Nahwärmenetzes in Lohbrügge-Nord, steht wegen immenser Preissteigerungen im Fokus der Kritik. Meine letzte Anfrage zu den vertraglichen Hintergründen des von der SAGA verpachteten Versorgungsnetzes zeigt, dass es seit dem Jahr 1963 keine neue Ausschreibung des Netzbetriebs mehr gegeben hat. Gleichzeitig verweigert der Senat nach wie vor die Bestätigung der von E.ON mitgeteilten Restlaufzeit des Vertrags bis zum Jahr 2028. Mit dem Hinweis auf Geschäftsgeheimnisse gewährt der Senat keinen genauen Einblick in die Vereinbarungen mit dem Monopolisten E.ON. Weiterlesen
Auch mehr als zwei Wochen nach dem Großfeuer in Billbrook ist das Wissen der Stadt über die Risiken der dortigen Industriebetriebe erschreckend gering. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hervor (Drs. 22/11605). Demnach weiß die Stadt weder, wie viele Geräte dort gelagert werden noch wie die Exportzahlen und die Lagerdauer sich gestalten oder ob Geräte fachgerecht entsorgt werden. "Die Zahlen legen einen fast völligen Kontrollverlust der Behörden offen", sagt Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Linksfraktion. Weiterlesen








