Umwelt Energie Klima
Die Schriftliche Kleine Anfrage "Feuer im Industriegebiet Billbrook/Rothenburgsort am Ostersonntag" (Drs. 22/11605) ist hier als PDF online. Mit den Antworten hier direkt als PDF. Weiterlesen
Die Schriftliche Kleine Anfrage "Nachfrage zur Drs. 22/10951 („Versorgungsgebiet des Nahwärmenetzes Lohbrügge-Nord“)" (Drs. 22/11082) ist hier als PDF online.. Weiterlesen
Das Unternehmen E.ON, der Netzbetreiber des Nahwärmenetzes in Lohbrügge-Nord, steht wegen immenser Preissteigerungen im Fokus der Kritik. Meine letzte Anfrage zu den vertraglichen Hintergründen des von der SAGA verpachteten Versorgungsnetzes zeigt, dass es seit dem Jahr 1963 keine neue Ausschreibung des Netzbetriebs mehr gegeben hat. Gleichzeitig verweigert der Senat nach wie vor die Bestätigung der von E.ON mitgeteilten Restlaufzeit des Vertrags bis zum Jahr 2028. Mit dem Hinweis auf Geschäftsgeheimnisse gewährt der Senat keinen genauen Einblick in die Vereinbarungen mit dem Monopolisten E.ON. Weiterlesen
Auch mehr als zwei Wochen nach dem Großfeuer in Billbrook ist das Wissen der Stadt über die Risiken der dortigen Industriebetriebe erschreckend gering. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hervor (Drs. 22/11605). Demnach weiß die Stadt weder, wie viele Geräte dort gelagert werden noch wie die Exportzahlen und die Lagerdauer sich gestalten oder ob Geräte fachgerecht entsorgt werden. "Die Zahlen legen einen fast völligen Kontrollverlust der Behörden offen", sagt Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Linksfraktion. Weiterlesen
Die beiden Schriftlichen Kleinen Anfragen „Erneuerbare Energie aus der Verbrennung von Abfall in Hamburg?“ (Drucksachen 22/11263 und 22/11476) sind hier und hier als PDF online. Weiterlesen
Derzeit wird das neue Klimaschutzgesetz für Hamburg erarbeitet. Mit der Abstimmung in der Bürgerschaft dazu ist nach der Sommerpause zu rechnen. Nachdem die Stadt die dringend überfällige Neubestimmung der Klimaziele lange vor sich hergeschoben hat, sollen nun ambitionierte Ziele festgeschrieben werden, die über die Ziele der Bundesregierung hinausgehen. Bis zum Jahr 2030 sollen gegenüber dem Jahr 1990 70 Prozent der CO2-Emissionen eingespart werden. Meine Anfragen „Erneuerbare Energie aus der Verbrennung von Abfall in Hamburg?“ (Drucksachen 22/11263 und 22/11476) zeigen, wie der Senat gedenkt diese Zielwerte hinzurechnen. Weiterlesen
Die Schriftlichen Kleinen Anfragen „Wie werden die Ausgleichszahlungen für Windenergieanlagen gemäß Bundesnaturschutzgesetz verwendet?“ (Drs. 22/10892) und die zwei Nachfragen (Drs. 22/11374 und 22/11084) sind hier und hier und hier jeweils als PDF online. Weiterlesen
Zwischen den Jahren 2010 und 2017 hat die Stadt mehr als 1,4 Millionen Euro Ersatzzahlungen von den Windenergieanlagenbetreibern eingenommen. Überall dort, wo der Eingriff in die Natur nicht auszugleichen war, wurden entsprechende Zahlungen zwischen 20.000 und 455.000 Euro durch die Stadt festgelegt. Das ergeben meine Anfragen „Wie werden die Ausgleichszahlungen für Windenergieanlagen gemäß Bundesnaturschutzgesetz verwendet?“ (Drs. 22/10892) und zwei Nachfragen (Drs. 22/11374 und 22/11084). Weiterlesen
Die Schriftliche Kleine Anfrage „Welche planerischen Konsequenzen ergeben sich aus der Starkregenhinweiskarte?“ (Drs. 22/11465) ist hier als PDF online. Weiterlesen
Der Klimawandel schlägt sich auch in vermehrten Starkregenereignissen nieder. Die Stadt Hamburg hat dazu eine Starkregenhinweiskarte veröffentlich, aus der man die Gefährdung einzelner Gebiete durch Starkregenereignisse entnehmen kann. Bei der Bauplanung scheint es aber Lücken in der Umsetzung zu Lasten von Anwohnerinnen und Anwohnern zu geben. Das ergab die Anfrage „Welche planerischen Konsequenzen ergeben sich aus der Starkregenhinweiskarte?“ (Drs. 22/11465). Weiterlesen