Umwelt Energie Klima
Die beiden Schriftlichen Kleinen Anfragen „Erneuerbare Energie aus der Verbrennung von Abfall in Hamburg?“ (Drucksachen 22/11263 und 22/11476) sind hier und hier als PDF online. Weiterlesen
Derzeit wird das neue Klimaschutzgesetz für Hamburg erarbeitet. Mit der Abstimmung in der Bürgerschaft dazu ist nach der Sommerpause zu rechnen. Nachdem die Stadt die dringend überfällige Neubestimmung der Klimaziele lange vor sich hergeschoben hat, sollen nun ambitionierte Ziele festgeschrieben werden, die über die Ziele der Bundesregierung hinausgehen. Bis zum Jahr 2030 sollen gegenüber dem Jahr 1990 70 Prozent der CO2-Emissionen eingespart werden. Meine Anfragen „Erneuerbare Energie aus der Verbrennung von Abfall in Hamburg?“ (Drucksachen 22/11263 und 22/11476) zeigen, wie der Senat gedenkt diese Zielwerte hinzurechnen. Weiterlesen
Die Schriftlichen Kleinen Anfragen „Wie werden die Ausgleichszahlungen für Windenergieanlagen gemäß Bundesnaturschutzgesetz verwendet?“ (Drs. 22/10892) und die zwei Nachfragen (Drs. 22/11374 und 22/11084) sind hier und hier und hier jeweils als PDF online. Weiterlesen
Zwischen den Jahren 2010 und 2017 hat die Stadt mehr als 1,4 Millionen Euro Ersatzzahlungen von den Windenergieanlagenbetreibern eingenommen. Überall dort, wo der Eingriff in die Natur nicht auszugleichen war, wurden entsprechende Zahlungen zwischen 20.000 und 455.000 Euro durch die Stadt festgelegt. Das ergeben meine Anfragen „Wie werden die Ausgleichszahlungen für Windenergieanlagen gemäß Bundesnaturschutzgesetz verwendet?“ (Drs. 22/10892) und zwei Nachfragen (Drs. 22/11374 und 22/11084). Weiterlesen
Die Schriftliche Kleine Anfrage „Welche planerischen Konsequenzen ergeben sich aus der Starkregenhinweiskarte?“ (Drs. 22/11465) ist hier als PDF online. Weiterlesen
Der Klimawandel schlägt sich auch in vermehrten Starkregenereignissen nieder. Die Stadt Hamburg hat dazu eine Starkregenhinweiskarte veröffentlich, aus der man die Gefährdung einzelner Gebiete durch Starkregenereignisse entnehmen kann. Bei der Bauplanung scheint es aber Lücken in der Umsetzung zu Lasten von Anwohnerinnen und Anwohnern zu geben. Das ergab die Anfrage „Welche planerischen Konsequenzen ergeben sich aus der Starkregenhinweiskarte?“ (Drs. 22/11465). Weiterlesen
Die Schriftliche Kleine Anfrage „Finanzielle Belastungen für Mieter:innen mit Nachtspeicherheizung“ (Drs. 22/11467) ist hier als PDF online. Weiterlesen
Wenn auch spät, so haben die steigenden Energiepreise immerhin zu verschiedenen Maßnahmen zur Kostenbegrenzung geführt. So wurden unter anderem auch die Stromkosten bei Verbräuchen bis zu 30.000 Kilowattstunden auf 40 Cent je Kilowattstunde, für 70 Prozent des bisherigen Haushaltsverbrauchs, begrenzt. Hintenüber sind bei dieser Deckelung allerdings Haushalte gefallen, die per Nachtspeicher heizen. Deren Belastung steigt immens. Teilweise greift dort auch der Strompreisdeckel nicht, weil die etwas billigeren Nachspeicherstromtarife knapp unter dem Preisdeckel liegen. Daher habe ich den Senat befragt. Weiterlesen
Allen Sicherheitsrisiken und der ungelösten Atommülllagerung zum Trotz: Die AfD will ein neues Atomzeitalter herbeireden- Völlig Faktenfrei nennt Stephan Jersch für die Linksfraktion das in der Bürgerschaftsdebatte, kurz vor der lange überfälligen Abschaltung der letzten drei bundesdeutschen Atommeiler in Lingen, Neckarwestheim und Isar. Weiterlesen
Die Schriftliche Kleine Anfrage „Wie steht es um die Fischtreppen in Hamburg?“ (Drs. 22/11499) ist hier als PDF online. Weiterlesen






