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Die Schriftliche Kleine Anfrage „Blue Community Hamburg: Wieso hinkt Hamburg beim Ausbau der Trinkwasserbrunnen so hinterher?“ (Drs. 22/9181) ist hier als PDF online. Weiterlesen
Die Stadt Hamburg ist eine „Blue Community“ mit wenig Blue – das zumindest lässt die zahlenmäßig große Lücke an öffentlichen Trinkwasserbrunnen zwischen Berlin und Hamburg rückschließen. Mit der Anfrage „Blue Community Hamburg: Wieso hinkt Hamburg beim Ausbau der Trinkwasserbrunnen so hinterher?“ (Drs. 22/9181) wollte ich wissen, was da los ist. Weiterlesen
Die Schriftliche Kleine Anfrage: „Viele Köche verderben den Brei: Stellplatzschlüsselchaos für Oberbillwerder“ (Drs. 22/9039) ist hier als PDF online. Weiterlesen
Es ist wieder einmal so weit: Der Circus Krone gastiert auf dem Heiligengeistfeld. Leider kommt es auch bei diesem Gastspiel wieder zur Präsentation von Tieren, was inzwischen seit Jahren in der Kritik steht. Namenhafte Organisationen wie PETA oder auch der Hamburger Tierschutzverein von 1841 e.V. (HTV) sprechen sich gegen diese Form der Tierausbeutung aus. Bei der Premiere von Krone in Hamburg haben rund 40 Tierschützerinnen und Tierschützer ihren Protest kundgetan, was erfreulicherweise in der Öffentlichkeit gut aufgenommen wurde. Weiterlesen
Die Zahl der nächtlichen Starts und Landungen am Hamburger Flughafen ist im laufenden Jahr sprunghaft gestiegen. Das zeigt eine aktuelle Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Zwischen 23 und 0 Uhr dürfen Flugzeuge eigentlich nur in Ausnahmefällen starten und landen und bis 6 Uhr in Notfällen. Doch bereits Mitte August wurden 550 nächtliche Flugverspätungen gezählt – so viele, wie eigentlich für das ganze Jahr 2022 prognostiziert worden waren. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Linksfraktion: „So viele Landungen nach 23 Uhr sind mit einem Stadtflughafen und der Gesundheit der Bevölkerung unvereinbar. Selbst für Flugverkehr nach Mitternacht werden in Hamburg noch Genehmigungen erteilt. Das darf so nicht sein. Es ist, als wären die verschiedenen Pläne zur Fluglärmreduzierung an Corona gestorben.“ Weiterlesen
In Bergedorfs Ampelkoalition gab es einen inhaltlichen Kurzschluss bei der Frage, wie viele Parkplätze Oberbillwerder braucht. Die Unstimmigkeiten fanden ihren Weg in die Presse und die Frage, was denn nun für Oberbillwerder gelten soll, fand den Weg in eine Schriftliche Kleine Anfrage: „Viele Köche verderben den Brei: Stellplatzschlüsselchaos für Oberbillwerder“ (Drs. 22/9039). Die Antwort des Senats auf meine Anfrage ist ernüchternd. Oberbillwerder wird ein autofreundlicher Stadtteil, weit ab von den Versprechungen der Regierungen in Hamburg und Bergedorf! Weiterlesen
Die Schriftliche Kleine Anfrage „Wie sieht eine Gesamtentwicklung eines Innovationsparks in Bergedorf aus?“ (Drs. 22/9124) ist hier als PDF online. Weiterlesen
Die Gladigau Immobilien GmbH, der Immobilienverwalter im Auftrag Hamburgs, hat den verbliebenen Pächterinnen und Pächtern der Grabelandflächen am Schwarzen Weg erneut eine Erinnerung zur Annahme der Kündigung ihrer Pachtverträge zum Jahresende geschickt. Die Flächen sind Bestandteil des Bebauungsplans Bergedorf 99, auf dem ein Innovationspark entstehen soll. Da ein großer Teil der Grabelandflächen nicht bebaut werden darf, hatte sich für mich die Frage gestellt, was die vom Senat als Begründung für die Kündigungen angeführte Gesamtentwicklung der Flächen bedeutet. Mit der aktuellen Antwort auf meine Anfrage „Wie sieht eine Gesamtentwicklung eines Innovationsparks in Bergedorf aus?“ (Drs. 22/9124) hat der Senat versucht, dies zu beantworten. Trotz des Verweises auf den „Rahmenplan Urbanes Bergedorf Süd Ost“ ist für mich nicht ersichtlich, warum die Pächterinnen und Pächter der Grabelandflächen weichen müssen. Weiterlesen
Am 24. August debattierte die Bürgerschaft in der Aktuellen Stunde: "Für Energiesicherheit, gegen Gasmangel: Hamburg geht voran bei der Bewältigung von Energiekrise und Folgen der Klimakatastrophe". Auch Stephan Jersch nimmt in der Debatte für die Linksfraktion Stellung. (Foto: Michael Zapf, Bürgerschaft) Weiterlesen
Die Flächenversiegelung in Hamburg geht weiter: Mittlerweile sind 39 Prozent der Fläche Hamburgs versiegelt. Der Hamburger Koalitionsvertrag von SPD und Grünen sieht ein aus Entwässerungsgebühren finanziertes Entsiegelungsprogramm vor – dies ist seit geraumer Zeit überfällig. Die Linksfraktion beantragt in der heutigen Bürgerschaftssitzung den unverzüglichen Start von Entsiegelungsmaßnahmen. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: Weiterlesen