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Nach einer Pandemiepause werden am Wochenende (19.-21.8.) wieder die Cruise Days Besucherscharen und Rauchschwaden für unseren Hafen und seine Anwohner:innen bringen. Mit einem Antrag in der Bürgerschaft fordert die Linksfraktion, dass die Schiffe mindestens mit Landstrom versorgt werden müssen Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Strom- und Wärmeverbrauch in Hamburg im Zeichen des Gasnotstands“ (Drs. 22/8935) ist hier als PDF online. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Zustand der technischen Installationen bei Planten un Blomen“ (Drs. 22/8911) ist hier als PDF online. Weiterlesen

Im Juni veröffentlichte der Freundeskreis von Planten un Blomen einen Brandbrief, um auf die desolate Situation der technischen Einrichtungen im Park hinzuweisen. Später erreichte mich ein Hinweis über einen stinkenden und grünlichen Teich auf dem Gelände. Grund genug, mir das anzusehen und den Senat dazu zu fragen („Zustand der technischen Installationen bei Planten un Blomen“, Drs. 22/8911). Die Antwort des Senats hat es in sich: Die Technik wird nur anlassbezogen gewartet – also dann, wenn sie ausfällt. Ein vernünftiges Unterhaltungsmanagement ist bei Planten un Blomen Fehlanzeige. Weiterlesen

Der Senat hat heute seinen Energiesparplan vorgestellt. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: “Das Energiesparen wird sichtbar und Hamburg dunkler. Brunnen plätschern nicht mehr und in der Speicherstadt geht das Licht aus. Während die Stadt angesichts des Gasnotstands Strom- und Gasverbrauch energisch reduziert, bleibt es bei den Unternehmen in der Stadt bei der Hoffnung, dass die erreichten Verbrauchsreduzierungen auch über den Winter halten. Das ist zu wenig! Weiterlesen

Vom 9. – 14.8. fand in Hamburg das KlimaCamp statt. Mit zahlreichen Diskussionsveranstaltungen und Aktionen wurde auf die Notwendigkeit der Abkehr von fossiler Energie und auch der kapitalistischen Wirtschaftsweise hingewiesen. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Auch in Hamburg beharrt der Senat mit dem geplanten  LNG-Terminal auf einer Stärkung fossiler Energienutzung. Es darf kein Rollback zugunsten der fossilen Energie oder ein  ‚Weiter so‘ geben, wenn wir den Klimawandel stoppen wollen. Es geht hier nicht um die Interessen der großen Energiekonzerne, sondern um Energiegerechtigkeit und um den Schutz der Erde. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Klimaschädigung durch Emission von Wasserstoff“ (Drs. 22/8776) ist hier als PDF online. Weiterlesen

Neuste Forschungsergebnisse zeigen, dass auch Wasserstoff ein Treibhauspotenzial hat, das demnach doppelt so hoch ist, wie bisher vermutet. Nun ist der Einsatz grünen Wasserstoffs für das Erreichen der Klimaziele zwingend und der Aufbau einer dafür notwendigen Wasserstoffproduktion alternativlos (ja, tatsächlich), aber die Frage steht im Raum, wie mit den Erkenntnissen über den möglichen Einfluss von molekularem Wasserstoff auf das Klima umgegangen wird. Gefahr erkannt, Gefahr gebannt? – Das sollte der Senat auf meine Anfrage „Klimaschädigung durch Emission von Wasserstoff“ (Drs. 22/8776) beantworten. Weiterlesen

Das Hamburger Verwaltungsgericht hat heute weitreichende Auflagen der Versammlungsbehörde aufgehoben – zuvor hatte die Behörde das „System Change Camp“ weitgehend untersagt. Zu dem Camp werden vom 9.-15. August mehrere Tausend Aktivist:innen nach Hamburg kommen, um für Klimaschutz zu demonstrieren. Das Gericht erkannte den Versammlungscharakter des Camps an und erklärte, dass sowohl Schlafzelte als auch Versorgungs- und Infrastrukturzelte dazu gehören. Lediglich beim Ort für das Camp gab das Gericht der Versammlungsbehörde recht: Nach dem Urteil darf das „System Change Camp“ nicht im Stadtpark stattfinden - die Organisator:innen sollen sich mit einer Fläche am Volkspark begnügen, die sie allerdings für zu klein halten. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: Weiterlesen

Vom 09. bis zum 15.08.2022 plant ein breites Bündnis ein Klimacamp unter dem Motto „System Change Camp“ in Hamburg. Das Camp wurde als Versammlung im Stadtpark angemeldet. Nun hat die Versammlungsbehörde das Camp weitgehend untersagt: Die Aktivist:innen sollen auf eine als Baufläche vorgesehene Brache am Altonaer Volkspark ausweichen – Zelte zum Übernachten dürfen dort allerdings nicht aufgestellt werden, auch keine Versorgungs- und Infrastrukturzelte. Als Begründung führt die Behörde aus, dass das Camp keine Versammlung darstelle – trotz eindeutiger anderslautender Urteile zu ähnlichen Camps. Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft erklärt dazu: (Foto: Containerschiff im Hafen LNG-Powered) Weiterlesen