Umwelt Energie Klima
Es braucht massive und schnelle Maßnahmen und Veränderungen, um die Folgen der Klimakrise noch abzumildern, bevor Kipppunkte zu kaum noch zu kontrollierenden Schäden führen. Damit das als gesellschaftlicher Transformationsprozeß gelingen kann und Widerstände abgebaut werden, müssen alle Maßnahmen auch sozial abgefedert werden. Auch Hamburg muss umsteuern, um seinen Beitrag zu den globalen Folgen der Klimakrise zu leisten. Doch der Klimaplan und das Klimaschutzgesetz als Rahmen und mit klaren Zielsetzungen des Handelns hängen den Anforderungen hinterher, mit denen das 1,5 Grad Ziel von Paris gehalten werden könnte. Weiterlesen
Die Schriftliche Kleine Anfrage „Angebotseinschränkungen in den Bäderland-Bädern St. Pauli und Bramfeld – Was ist der Hintergrund?“ (Drs. 22/7127) ist hier als PDF online. Hier auch mit den Antworten des Senats. Weiterlesen
Welche Senatsanordnungen haben dafür gesorgt, dass Freizeitschwimmerinnen und -schwimmer im Stadtteilbad St. Pauli nur noch früh schwimmen können? Nachdem diese Frage von Hamburgerinnen und Hamburgern mich erreicht hatte und keine aktuellen Anordnungen eine Beschränkung der Öffnungszeiten hergeben, haben Sabine Boeddinghaus und ich beim Senat nachgefragt. Weiterlesen
Die Schriftliche Kleine Anfrage „Pumpen, Speicher, Vattenfall – kein Dreiklang für die Energiewende?“ (Drs. 22/7104) ist hier als PDF online. Weiterlesen
Das Gelingen der Energiewende hängt auch von der Verfügbarkeit von Energiespeichern ab. Es existieren bereits viele Forschungsprojekte zur Entwicklung und Anwendung neuer Speichertechnologien. Eins davon liegt östlich von Hamburg: das Pumpspeicherwerk Geesthacht. In der Hamburgischen Bürgerschaft wurde es öfter beispielhaft als Baustein der Energiewende und für mehr erneuerbare Energie angeführt. Umso spannender ist, dass Vattenfall als Betreiberin des Pumpspeicherwerks (PSW) in letzter Zeit dazu übergegangen ist, keine Betriebsdaten mehr zu veröffentlichen. Stimmen die Gerüchte, dass das PSW nur noch sporadisch Strom erzeugt? Was könnte ein Wegfall dieser erprobten Speichertechnik für die Energiewendeprojekte in Hamburg bedeuten? Weiterlesen
Die Schriftliche Kleine Anfrage ist hier als PDF online: „Beleuchtungsoffensive und Naturschutz“ (Drs. 22/7003) Weiterlesen
Im Jahr 2019 hat die Bürgerschaft eine „Beleuchtungsoffensive gegen dunkle Ecken, Plätze, Straßen und Wege“ beschlossen (Drs. 21/18363), zu der der Senat im letzten Jahr eine Stellungnahme vorlegte (Drs. 22/4312). Die Steigerung des Sicherheitsgefühls der Hamburgerinnen und Hamburger durch mehr Beleuchtung ist ein nachvollziehbares Ziel. Jedoch ist es ein Drahtseilakt, die Belange der Umwelt mit den Bedürfnissen der Menschen bei der Beleuchtung in Einklang zu bringen. Inwieweit dies realisiert wurde, sollte meine Kleine Anfrage klären. Weiterlesen
Die Schriftliche Kleine Anfrage ist hier als PDF online: „Wärmewende ausgebremst? Werden Anträge auf Fernwärmeanschlüsse verweigert?“ (Drs. 22/6919). Weiterlesen
Bürgerinnen und Bürger, die bei ihrem Fernwärmeversorger Anschlüsse beantragen, sind ein echter Gewinn für die Wärmewende. Schließlich legt das Klimaschutzgesetz den Kurs auf die Dekarbonisierung für alle Wärmeanbieter in Hamburg fest. In der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte wurde nun von Schwierigkeiten beim Anschluss an das Wärmenetz und von Ablehnungen von Anträgen berichtet. Das ist für mich Grund genug, mit einer Anfrage einmal auf die aktuelle Situation einen Blick zu werfen. Trotz einiger abgelehnter Fernwärmeanschlüsse sieht diese Situation in Hamburg gar nicht so schlecht aus. Weiterlesen
Die Schriftliche Kleine Anfrage als PDF online: „Kostensteigerung beim Energiepark Hafen“ (Drs. 22/7020). Weiterlesen