Umwelt Energie Klima
In anderen Bundesländern haben die Landesregierungen begonnen, existenzgefährdende Rückforderungen an die Betriebe zu stellen. Wie ist die Lage in Hamburg? Unspektakulär, wie die Antwort auf meine Anfrage „Rückforderungen aus der Überbrückungshilfe für Agrarbetriebe“ (Drs. 22/6153) ergibt. Weiterlesen
Den Antrag "Bezahlbare Energie für alle: Geringverdiener:innen und Leistungsbezieher:innen wirksam entlasten" finden sie hier als Drucksache 22/6243 (PDF) Weiterlesen
Die Schriftliche Kleine Anfragen "Explodierende Energiekosten: Strom-, Gas- und Wassersperrungen in Hamburg" (Drs. 22/6159) ist hier als PDF online Weiterlesen
Zwischen Oktober 2020 und Ende September 2021 wurde 7.508 Hamburger Haushalten der Strom und 146 Haushalten die Gaszufuhr gesperrt. Das ist das Ergebnis einer Anfrage der Linksfraktion. Zum Vergleich: Im Vorjahreszeitraum wurde 5.952-mal der Strom und 129-mal das Gas gesperrt. Allerdings wurden zwischen April und Juni 2020 aufgrund der Corona-Pandemie keinerlei Energiesperren durchgeführt, so dass insgesamt von einem gleichbleibend hohen Niveau ausgegangen werden kann. In einem Antrag für die Bürgerschaftssitzung am 17. November fordert die Linksfraktion daher "Bezahlbare Energie für alle". So soll Bezieher:innen von Wohngeld, SGB-II und -XII ein Energiezuschlag von 11 Euro im Monat gezahlt werden und die Strom- und Gasversorgung bei privaten Haushalten darf nicht unterbrochen werden. Weiterlesen
Maßnahmen zum Überschwemmungsschutz in Hamburg hat die CDU-Fraktion per Antrag in der Bürgerschaft am 20. Oktober auf die Tagesordnung gesetzt. Dazu nahm der Umwelt- und Klimapolitiker der Linksfraktion, Stephan Jersch, in seiner Rede Stellung. (Foto: M.Zapf / Hamburger Bürgerschaft) Weiterlesen
In der Debatte um den Antrag der Senatsfraktionen zum Thema "Nächster Schritt für Nachhaltigkeit im Konzern FHH: Pilotprojekt Gemeinwohlbilanzierung für die Stadtreinigung Hamburg AöR starten" (Drucksache 22/5770) nahm Stephan Jersch mit einem Beitrag Stellung. Guter Antrag, aber viele Unklarheiten, so sein Fazit. Weiterlesen
Nach den Bundestagswahlen debattierte die Bürgerschaft die Ergebnisse und deren Interpretationen in einer Aktuellen Stunde am 29. September 2021. Stephan Jersch von der Linksfraktion gratulierte Grünen und SPD zu dem Wahlergebnis, mahnte aber auch, dass es jetzt beim Klimawandel endlich massiver Maßnahmen bedarf. Weiterlesen
Deicherhöhungen, die Ausweisung von Überschwemmungsgebieten, die Instandsetzung der zweiten Deichlinie und nun die Starkregengefahrenkarte, machen deutlich, dass Wasser für Hamburg ein Problem ist. Angesichts der immer öfter zu sehenden Bilder von überfluteten Straßen und Kellern nach Starkregenereignissen und den verwirrenden Zuständigkeiten und Ratschlägen habe ich mit einer Anfrage an den Senat versucht, etwas Licht in die Situation für die Anwohnerinnen und Anwohner zu bringen. Weiterlesen
Die Schriftliche Kleine Anfrage „Belastung von Flussfischen in Hamburg und Verzehrhinweise“ (Drs. 22/6126) ist hier als PDF online Weiterlesen
Auf Antrag der CDU debattierte die Bürgerschaft am 20. Oktober mit Blick auf im Zeichen der Klimakatastrophe und der Versiegelung von Flächen wachsenden Probleme mit dem Regenwasser über das Thema Hamburg als Schwammstadt. Mit einem Redebeitrag mischte sich auch Stephan Jersch von der Linksfraktion in die Debatte ein. (Foto: Hamburgische Bürgerschaft/ M. Zapp) Weiterlesen








