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Nach den Bundestagswahlen debattierte die Bürgerschaft die Ergebnisse und deren Interpretationen in einer Aktuellen Stunde am 29. September 2021. Stephan Jersch von der Linksfraktion gratulierte Grünen und SPD zu dem Wahlergebnis, mahnte aber auch, dass es jetzt beim Klimawandel endlich massiver Maßnahmen bedarf. Weiterlesen

Deicherhöhungen, die Ausweisung von Überschwemmungsgebieten, die Instandsetzung der zweiten Deichlinie und nun die Starkregengefahrenkarte, machen deutlich, dass Wasser für Hamburg ein Problem ist. Angesichts der immer öfter zu sehenden Bilder von überfluteten Straßen und Kellern nach Starkregenereignissen und den verwirrenden Zuständigkeiten und Ratschlägen habe ich mit einer Anfrage an den Senat versucht, etwas Licht in die Situation für die Anwohnerinnen und Anwohner zu bringen. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Belastung von Flussfischen in Hamburg und Verzehrhinweise“ (Drs. 22/6126) ist hier als PDF online Weiterlesen

Auf Antrag der CDU debattierte die Bürgerschaft am 20. Oktober mit Blick auf im Zeichen der Klimakatastrophe und der Versiegelung von Flächen wachsenden Probleme mit dem Regenwasser über das Thema Hamburg als Schwammstadt. Mit einem Redebeitrag mischte sich auch Stephan Jersch von der Linksfraktion in die Debatte ein. (Foto: Hamburgische Bürgerschaft/ M. Zapp) Weiterlesen

Der Antrag "Sanierungsfonds Hamburg 2030: „Wasserkunst“ Planten un Blomen endlich umfassend fertigstellen: Finanzielle Mittel für dringend notwendiges Ersetzen von Pumpen und Becken bereitstellen" (Drs. 22/5947) ist hier als PDF online. Weiterlesen

Hamburgs berühmtester Park liegt auf dem Trockenen: Die Wasserspiele in Planten un Blomen liegen still – keine Bachläufe, keine Fontänen, keine Wasserkaskaden. Der Hintergrund: Die Pumpenanlage ist defekt – und das bereits seit Mai. Für eine Reparatur fehlen aber die Mittel. Abhilfe plant der Senat erst im Haushalt 2023/2024 – damit droht auch im kommenden Sommer der Ausfall in dem beliebten Hamburger Park. Die Linksfraktion beantragt daher in der morgigen Bürgerschaftssitzung, für die Reparatur der defekten Pumpen, für die Behebung von Schwachstellen in der elektrischen Pumpenanlage und undichten Becken noch im Haushaltsjahr 2021 insgesamt bis zu 100.000 Euro bereitzustellen. Weiterlesen

In der Bürgerschaftsdebatte am 15. September kritisierte Stephan Jersch den Antrag der Senats-Fraktionen zum Thema "Klimaneutralität der öffentlichen Unternehmen bis 2040." Weiterlesen

In der Debatte zu einem Antrag der SPD und den Grünen zum Thema "Verbraucher:innenrechte stärken - Ressourcenschutz fördern und Nutzungsdauer von Geräten in der Kreislaufwirtschaft durch "Repair-Cafés" steigern" (Drs. 22/5484 (Neuf.)) nahm Stephan Jersch für die Linksfraktion in der Bürgerschaftssitzung am 1. September Stellung. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage "Hat der Lärmschutz am Flughafen vor der Gewalt kapituliert?" (Drs. 22/5173) ist hier als PDF online. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage "Weiterhin unzureichende Landstromnutzung in Altona?" (Drs. 22/5807) ist hier als PDF online. Weiterlesen