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Die menschenunwürdigen Zustände bei der Kautschukproduktion sind hinlänglich bekannt und haben mich zu der Anfrage nach der Nutzung von runderneuerten Reifen in Hamburg gebracht. Runderneuerte Reifen sind heutzutage Qualitätsprodukte, die helfen den Bedarf an Kautschuk zu reduzieren. Die Reifenproduktion ist der größte Kautschukabnehmer und für die erbärmlichen sozialen Verhältnisse bei der Kautschukgewinnung mitverantwortlich. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Selbstverpflichtung der Wärme Hamburg GmbH zur Senkung der Kohleverbrennung in Wedel“ (Drs. 22/4979) ist hier als PDF online und hier breits mit den Antworten.  Weiterlesen

Der Senat musste in der letzten Legislaturperiode bereits einräumen, dass das Kohleheizkraftwerk Wedel auch im Sommer läuft, auch wenn man da auf seine Dienste verzichten könnte. Im Sommer wird zum Wohl des Stadtsäckels mit der Kohle Strom produziert und verkauft. Die Vorschläge der Linksfraktion den Sommerbetrieb einzustellen, kam Rot-Grün nicht nach. Neben den Einnahmen aus dem Verkauf des Kohlestroms war es vor allem die Einschätzung, dass man nicht garantieren könne das Kraftwerk nach einer Pause wieder starten zu können, die Rot-Grün für den durchgängigen Kohlebetrieb anführte. Nach einigem Zögern sagte der Senat aber zu, dass der Kohleverbrauch um 20 Prozent und ab 2023 um mindesten 30 Prozent gesenkt würde. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage "Neustart in die Kreuzfahrt ohne Landstrom?" (Drs. 22/4994) ist hier als PDF online. Hier bereits mit den Antworten.  Weiterlesen

Während die Klimaziele verschärft werden sollen, um überhaupt noch eine Chance zu haben das 1,5-Grad-Ziel zu erreichen, ist der Einsatz des Klimakillergases SO2F2 weiterhin ohne Einschränkungen möglich. Alle Überlegungen, daran was zu ändern, sind nicht mehr als vage Überlegungen. Einzig der stark zurückgegangene Export von Stammholz im ersten Quartal 2020 hat augenscheinlich zu einem Rückgang der freigesetzten Mengen an SO2F2 geführt. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Naturschutzflächen-Puzzle in Hamburg“ (Drs. 22/4915) ist hier als PDF online. Die Antworten auch schon hier. Weiterlesen

Hamburg hat eine Vielzahl von Flächen, die unterschiedlichen Regelungen des Naturschutzes unterliegen: Naturschutzgebiete, Ausgleichsflächen, geschützte Biotope oder artenreiches Grünland. Dabei sind selbst die Flächen im Eigentum der Stadt Hamburg nur zum kleineren Teil in der Verwaltung der Umweltbehörde. Das ergibt die Antwort auf die Anfrage „Naturschutzflächen-Puzzle in Hamburg“ (Drs. 22/4915). Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage "Umweltkosten oder wirtschaftlicher Benefit – Wer zahlt und wer verdient am Sulfurylfluorid-Einsatz?" (Drs 22/4884) ist hier als PDF online. Weiterlesen

Der Einsatz des Klimakiller-Gases Sulfurylfluorid im Hamburger Hafen geht ungebremst weiter. Dies geht aus einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hervor. Demnach hat der Senat bislang keine Maßnahmen eingeleitet, um die Verwendung des Gases, das eine 4090-fach stärkere Klimawirkung als CO2 hat, im Hamburger Hafen zu stoppen. Ein jetzt veröffentlichtes und vom Senat beauftragtes Gutachten der TU Harburg hat sich lediglich als Vorgutachten herausgestellt. Auch soll die Problematik im Klimaplan möglicherweise unberücksichtigt bleiben. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: Mir bleibt die Spucke weg angesichts dieser Politik des Aussitzens. Der Senat duckt sich weg und verweigert sich notwendigem Handeln. Das Motto des Senats scheint zu sein: Was ich nicht zur Kenntnis nehme, kann auch nicht so schlimm sein.“ Weiterlesen

Heute hat der Hamburger Senat das Inkrafttreten des „Vertrags für Hamburgs Stadtgrün“ beschlossen - als Umsetzung des Kompromisses mit der Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Wie erwartet ist der vorliegende Vertrag ein Sieg des Konjunktivs und der Ausnahmeregelungen. Weder bekennt sich der Senat zu einem Stopp weiterer Versiegelungen, noch ist er in der Lage zu definieren, welche Ausnahmen er bei Versiegelungen zulassen wird." Weiterlesen