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27. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in der 22. Wahlperiode, Haushaltsberatungen 2021/22, 2. Juni 2021 zum Einzelplan 6.2 "Informatik in Hamburg nicht streichen – MINT-Fächer stärken". Die Rede von Stephan Jersch in der Debatte .... Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Nachfrage zur Begründung für die Nichtauskunft auf die Schriftliche Kleine Anfrage „Evokation der Planung für die Erweiterung der Deponie Feldhofe“ (Drs. 22/3986)" (Drs. 22/4676) ist hier alsPDF online. Weiterlesen

Die Geheimbesprechung der Hafenbehörde mit ausgewählten Politikerinnen und Politikern der Bezirksversammlung Bergedorf war Anlass noch mal nachzufragen. In einer ersten Antwort auf meine Anfrage „Evokation der Planung für die Erweiterung der Deponie Feldhofe“ (Drucksache 22/3986) wollte der Senat weder mitteilen wer zu dem Gespräch eingeladen hatte, wer zu den Eingeladenen zählte, wann das Gespräch stattfand, ob Bezirksamt oder andere Behörden eingeladen waren und ob die danach erfolgte Evokation des Planverfahrens zur Erweiterung der Schlickdeponie Feldhofe Thema in der Sitzung war. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Was ist aus der rot-grünen LNG-Sackgasse geworden?“ (Drs. 22/4675) ist hier als PDF online. Weiterlesen

In der letzten Legislaturperiode, also bevor die Politik gelernt hat, „Wasserstoff“ zu buchstabieren, schien LNG noch das Allheilmittel der zukünftigen Energiepolitik zu sein. Das habe ich in mehreren Reden in der Bürgerschaft heftig kritisiert. Da es nun stiller um diese Energieform geworden ist, wollte ich mich mal nach dem Stand der LNG-Planungen für Hamburg erkundigen. Dazu habe ich mit der Anfrage „Was ist aus der rot-grünen LNG-Sackgasse geworden?“ (Drs. 22/4675) nach Antworten gesucht. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage "Neuwerk – Hamburgs unerreichbares Eiland?" (Drs: 22/4635) ist hier als PDF online. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Partikelemissionen des Kraftwerks Wedel – Sind die Antworten des Senats vollständig?“ (Drucksache 22/4333) ist hier als PDF online. Weiterlesen

Wenn da mal nicht wer kneift! In der leider verlorenen Auseinandersetzung der Anwohnerinnen und Anwohner mit dem Umweltministerium in Kiel um den Partikelniederschlag des Kohleheizkraftwerks Wedel hatte Wärme Hamburg immer mal gerne mehrere andere Kohlekraftwerke in der Republik als Beispiel dafür angeführt, dass alte Kohlekraftwerke nun mal ätzende Partikel emittieren. Aus den betroffenen Kraftwerken in Kiel, Heyden und Hastedt wurde das jedoch vehement in Abrede gestellt. Laut den Angaben der dortigen Verantwortlichen sind solche Partikelniederschläge mitnichten üblich und galten dort als Zwischenfälle, die sofort abgestellt wurden. Weiterlesen

Neuwerk ist ein idyllisches Eiland, das öffentlich meist zu wenig Aufmerksamkeit erhält. Dabei haben es die Neuwerkerinnen und Neuwerker schwer genug. Der auf der begrenzten Fläche Neuwerks notwendige Spagat zwischen Umweltschutz und wirtschaftlichem Überleben der Einheimischen ist kompliziert. Einen Ausgleich zu finden sowie auch eine behutsame Entwicklung der Insel und damit eine Perspektive für die Bewohnerinnen und Bewohner zu ermöglichen, hat bereits viel Papier gekostet. Ein entscheidender Faktor ist dabei der Tourismus. Weiterlesen

Die Klimakatastrophe bedroht uns alle – doch Hamburgs Umweltpolitik ist noch immer viel zu zaghaft. Mit unseren Haushaltsanträgen machen wir dem Senat Dampf für mehr für mehr Klimaschutz. So fordern wir unter anderem, das Fernwärmenetz endlich vollständig zu rekommunalisieren, damit die Konzerne den Umweltschutz nicht länger ausbremsen können. Außerdem schlagen wir ein Programm für mehr Sonnenstrom vor, ein Entsiegelungsprogramm, damit Hamburgs Böden wieder mehr Luft bekommen, und eine städtische Bauhütte, um klimagerechtes Bauen voranzubringen. Die Bio-Landwirtschaft wollen wir fördern, indem wir regionale und ökologische Produkte auf die Hamburger Kantinentische bringen. Weiterlesen