Umwelt Energie Klima

Im letzten Jahr ging die Information, dass die Stadtreinigung Hamburg (SRH) Vattenfall deren restliche Beteiligung von 55 Prozent an der MVA Rugenberger Damm abkaufte, etwas unter. Auf meine Anfrage „Rückkauf der Müllverbrennungsanlage Rugenberger Damm und Planungen für diese sowie die MVB“ (Drucksache 22/2520) hat der Senat nun einige wenige zusätzliche Informationen herausgerückt. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage  „Photovoltaik-Totengräber EEG?“ (Drucksache 22/2529) ist hier als PDF online. Weiterlesen

Zum Jahresende lief die Förderung alter PV-Anlagen aus. Besitzerinnen und Besitzer solcher Anlagen sind jetzt vor die Situation gestellt, dass sich der Betrieb ihrer Anlagen unter Umständen finanziell nicht mehr lohnt. Ein Förderprogramm für die Anschaffung von Stromspeichern für solche Anlagen könnte das Problem lösen. Insbesondere dem Erreichen der neuen hohen Ziele zum Ausbau der Photovoltaik in Hamburg könnte das entgegenkommen. Wie steht es um die Photovoltaik in Hamburg, die früher einmal bundesweit vorne lag und danach von den Regierungen im Rathaus jahrzehntelang kleingeredet wurde? Dazu habe ich mit der Anfrage „Photovoltaik-Totengräber EEG?“ einige Informationen erfragt. Weiterlesen

In der Bürgerschaftsdebatte zur "Umsetzung der ersten Fortschreibung des Hamburger Klimaplans" (Berichtsdrucksache zur Drucksache 22/635: Anschubfinanzierung für den Hamburger Klimaplan im Haushaltsjahr 2020 (Senatsmitteilung)) am 25. November 2020 nahm auch Stephan Jersch DIE LINKE in einem Redebeitrag Stellung. Weiterlesen

Die PR-Arbeit des Senats für die Nutzung namibischen Buschholzes in Hamburg als erneuerbare Energie macht stutzig und war Grund genug, nochmals nachzufragen. Weiterlesen

Die Schriftliche Keine Anfrage "Buschholz aus Namibia – ergebnisoffene Prüfung?" (Drs. 22/2352) ist hier als PDF online. Weiterlesen

Der Antrag der Links-Fraktion "Keine Aufhebung des Landschaftsschutzgebietes Brünschenwiesen vor einem ergebnisoffenen Dialog" (Drs. 22/2421) ist hier als PDF online. Weiterlesen

In der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am Mittwoch beantragt die Fraktion DIE LINKE, das Landschaftsschutzgebiet Brünschenwiesen nicht zu entwidmen (Drs. 22/2421). Die Schulbehörde plant die Erweiterung der Stadtteilschule Rissen und des Gymnasiums Rissen auf Basis eines fast 50 Jahre alten Bebauungsplans. Dazu muss eine Grünoase an der Stadtgrenze, die bisher das Landschaftsschutzgebiet Brünschenwiesen bildet, entwidmet werden. Die von Naturschutzverbänden und Initiativen erarbeiteten alternativen Erweiterungsmöglichkeiten der Schulen sind bisher nicht in der Planung berücksichtigt worden. Weiterlesen

Am Freitag hat der Umweltausschuss der Bürgerschaft nun endlich über die Machbarkeitsstudie des Forum Tideelbe diskutiert und auf Antrag von SPD und Grünen beschlossen, dass der Plan zur Öffnung der Dove Elbe nicht mehr verfolgt werden soll. Weiterlesen

In der Kurzdebatte zum Antrag der Senatsfraktionen nahm der Bürgerschaftsabgeordnete Stephan Jersch (DIE LINKE) in der folgenden Weise Stellung. Weiterlesen