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Zum leidigen Thema 'Rückkauf des Fernwärmenetzes' Weiterlesen
Keine wirklich guten, zukunftsweisenden Ideen hat der heutige Luftfahrtgipfel in Hamburg gebracht. Dabei ist klar: Statt immer mehr Wachstum werden gute Arbeitsbedingungen und sinnvolle Mobilitätsangebote gebraucht, wie zum Beispiel die Verlagerung von Kurzstreckenflügen auf die Bahn und größtmöglicher Lärmschutz für die Anwohnerinnen und Anwohner. Weiterlesen
Ausweichende, unkonkrete oder ganz einfach unterlassene Antworten kennzeichnen diese Senatsantwort. Es gibt weder konkrete Auskünfte auf konkrete Fragen, z. B. zur (unzureichenden) Personalausstattung des Flughafen als einer möglichen Ursache für die zahlreichen Verspätungen im Flugverkehr, noch klare Ansagen auf klare Fragen, z. B. zur Pünktlichkeitsoffensive. Und wie sich der Senat im Rahmen der Evaluierung des Fluglärmschutzgesetzes von 2007 positioniert hat, ist geheim. Das immerhin gibt er offen zu. Weiterlesen
Obwohl immer deutlicher wird, dass Glyphosat nicht nur direkt auch für Nicht-Zielorganismen schädlich ist (Stichworte: Insektensterben und wahrscheinliche Kanzerogenität), sondern auch in Form seiner Abbauprodukte Böden und Grund-/Trinkwasser bedroht, wird das Pestizid in Hamburg weiterhin ausgebracht. Welche Auswirkungen dieser Art es schon gibt, geht aus dieser Senatsantwort nicht hervor. Und: Trotz Moratorium gab es im laufenden Jahr wieder 32 Ausnahmegenehmigungen für die Anwendung dieses Pestizids auf Nicht-Kulturflächen, wieder auf weit über 100 Hektar. Immerhin: Das Moratorium wurde dahingehend verschärft,"dass glyphosathaltige Pflanzenschutzmittel nur noch bei Nachweis einer Erforderlichkeit aufgrund der Betriebs-, Verkehrs- oder Anlagensicherheit genehmigt werden". Fragt sich, wie solche Genehmigungen vorher erteilt wurden. Weiterlesen
Vattenfall zückt das nächste "Ass", um das Fernwärmenetz nicht hergeben zu müssen und damit sowohl den Volksentscheid als auch Hamburgs Klimaziele zu torpedieren. Weiterlesen
Rede zum TOP 32, Bericht des Umweltausschusses zur Volkspetition für eine konsequente Nachtruhe am Hamburger Flughafen Weiterlesen
Rede zu Aktuellen Stunde "Bezahlbar Wohnen: Zukunft der Fernwärme nicht den Grünen überlassen" Weiterlesen
An der Umsetzung des Volksentscheids führt kein Weg vorbei - aus demokratischen, sozialen und klimaschützerischen Gründen. Weiterlesen
Schönrederei nützt nichts gegen den real existierenden nächtlichen Fluglärm über Hamburgs Dächern. Weiterlesen
Erdgas wurde zumindest bis 2016 ausschließlich pipelinegebunden nach Hamburg importiert, "vermutlich" überwiegend aus Russland, so der Senat. Der Senat geht von einem weiter steigenden Bedarf an Erdgas aus, sieht sich dabei nicht in der Position, ordnungspolitisch steuernd einzuwirken. Einige Forschungsprojekte an Alternativen zu fossilen Brennstoffen werden von Hamburg unterstützt. Weiterlesen







