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Umwelt Energie Klima

 

Wie verschiedene Medien berichten, ist es bei Bauprojekten der Hamburger Energienetze zu immensen Kostensteigerungen gekommen. Dazu Stephan Jersch, energiepolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft: Weiterlesen

## Von Stephan Jersch und Janine Burkhardt, Fraktionsreferentin für Umwelt-, Klima-, Energie- und Hafenpolitik. ## Hamburg vereint – mit Herz und Verstand« titeln SPD und GRÜNE in ihrem dritten Hamburger Koalitionsvertrag. Doch was steckt energie- und klimapolitisch für die Menschen in Hamburg drin? Beide wollen die Energie- und Wärmeversorgung sozialverträglich machen. Im Koalitionsvertrag sucht man entsprechende Maßnahmen aber eher mit der Lupe. Weiterlesen

Um Verpackungsmüll in der Stadt zu reduzieren, soll in Hamburg eine Verpackungssteuer eingeführt werden. Das fordert die Linksfraktion in einem Antrag für die Bürgerschaftssitzung am 4. Juni. Als Vorbild gilt die Stadt Tübingen, wo bereits im Jahr 2022 eine Verpackungssteuer einführte, deren Rechtskonformität Anfang des Jahres durch das Bundesverfassungsgericht festgestellt wurde. Vor diesem Hintergrund wollen andere Kommunen dem Beispiel Tübingens nun folgen. In Tübingen ist ein wahrnehmbarer Rückgang von Einwegmüll im öffentlichen Raum sowie ein starker Anstieg von Betrieben mit Mehrwegsystemen zu verzeichnen. Weiterlesen

Der neue Bürger:innen-Brief ist fertig. Gemeinsam berichten Heike Sudmann und Stephan Jersch über ihre politischen Handlungsfelder in der Linksfraktion und in der Hamburger Politik. Es ist der zweite gemeinsame Rundbrief der beiden Abgeordneten in dieser Legislatur. Der Brief kann kostenlos per E-Mail abonniert werden. Einen Überblick über die Inhalte gibt es gleich hier ... Weiterlesen

Drei Atomtransporte mit Uranbrennstoff von Gronau und Lingen per LKW über Hamburg nach Schweden und acht radioaktive Frachten per Schiff über die Elbe im Hamburger Hafen. In der Summe also elf Atomtransporte in den Monaten Februar und März 2025 durch die Hansestadt. Das ist das Ergebnis der ersten Schriftlichen Kleinen Anfrage von Stephan Jersch und dem neuen Abgeordneten der Linksfraktion, Kay Jäger, in der 23. Legislaturperiode (Drs. 23/89). Weiterlesen

Der Dachverband der Bürgerinitiativen für Fluglärmschutz (BIG) hat heute erklärt, zusammen mit seinen Mitgliedsorganisationen die Allianz für Fluglärmschutz zu verlassen. Diese wurde 2015 gegründet, um die Umsetzung von Fluglärmschutzmaßnahmen am Hamburger Flughafen zu begleiten. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft: Weiterlesen

Anlässlich des 14. Jahrestages der mehrfachen Atomkatastrophe von Fukushima rufen Anti-Atom-Gruppen und Umweltverbände wie der BUND Hamburg zu Mahnwachen und Aktionen in ganz Deutschland auf. Hunderttausende Menschen mussten evakuiert werden. Viele Gebiete wurden verstrahlt. Der Super-GAU im High-Techland Japan führte damals zur Kehrtwende der bundesdeutschen Atomenergiepolitik und zum Atomausstieg. An den Aktionen beteiligt sich auch der Bürgerschaftsabgeordnete Stephan Jersch, energiepolitischer Sprecher der Linksfraktion. Weiterlesen

Der amtierende Senat hat das Bebauungsplanverfahren für Oberbillwerder beschlossen. Damit macht der Senat den Weg frei für einen neuen Stadtteil in Bergedorf auf der grünen Wiese. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher und Bergedorfer Abgeordneter der Fraktion Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Seit vergangenem Jahr fehlt im Bezirk die Mehrheit für die Realisierung Oberbillwerders. Der Senat handelt also über die Köpfe der Bergedorfer*innen hinweg. Das Projekt erfüllt kein ökologisches Kriterium und die geplanten Wohnungen werden am Bedarf vorbeigeplant – und auch die versprochenen 5.000 Arbeitsplätze sind nicht mehr als Tinte auf den Planungsunterlagen. Weiterlesen

Regelmäßig fragt die Hamburger Linksfraktion nach den Atomtransporten in und durch Hamburg. Auf diese Weise soll auf die radioaktiven Nebenwirkungen der Atomenergienutzung aufmerksam gemacht. Vor allem Unfälle im Zusammenhang mit dem hochgefährlichen Uranhexafluorid – einem Zwischenprodukt zur Herstellung von Uran-Brennstoff – könnte katastrophale Folgen haben. Von Mitte November bis Mitte Februar rollen LKW mit Uran-Brennelementen in 11 Fällen aus dem emsländischen Lingen über Hamburg nach Schweden zum Vattenfall-Atomkraftwerk in Forsmark. Vattenfall plant, die Reaktoren in Schweden bis zu 80 Jahre in Betrieb halten zu wollen. In Forsmark sind die besonders riskanten Meiler vom Typ Siedewasserreaktor in Betrieb. Weitere 23 Transporte mit radioaktivem Material wurden über den Hamburger Hafen durchgeführt, darunter sehr strahlenintensive Kobaldquellen, aber auch radioaktiv kontaminierter Stahl. (Foto: AKW Forsmark, zwei der insgesamt drei Blöcke, Vattenfall) In Deutschland hatte Vattenfall zuletzt die maroden AKWs in Brunsbüttel und Krümmel – ebenfalls Siedewasserreaktoren – betrieben. Weiterlesen

Für Transferleistungsbeziehende soll es ermöglicht werden, einmal im Jahr Sperrmüll durch die Stadtreinigung Hamburg abholen zu lassen. Das fordert die Linksfraktion in einem Antrag für die Bürgerschaftssitzung am kommenden Mittwoch. Derzeit müssen bei einer Abholung 35 Euro (für bis zu acht Kubikmeter Sperrmüll) gezahlt werden, vorausgesetzt der Sperrmüll steht außerhalb der Wohnung auf Privatgrund. Die Abholung aus der Wohnung kostet hingegen 50 Euro. Weiterlesen

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