Umwelt Energie Klima

Von Stephan Jersch: Der Koalitionsvertrag der SPD und GRÜNEN ist im Bereich Klima- und Umweltpolitik mehr als enttäuschend. Kein Wunder also, dass der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher in der Regierungserklärung am 21. Mai lediglich 13 Sätze in seiner 30-minütigen Rede zum Thema Klima übrig hatte. Zwar sei Klimaschutz eine zentrale Aufgabe und die Stadt habe sich nach seiner Einschätzung eine herausragende Ausgangsposition erarbeitet, aber das ist nur einen müden Zwinkersmiley wert – oder eben 13 Sätze. Weiterlesen

Wider Aufrüstung und Krieg, NEIN zu Olympischen Spielen, Bewertung des rot-grünen Koalitionsvertrags in den Bereichen Verkehrswende, Mietenexplosion, Klima-, Energie- und Umweltpolitik. Klima und einiges mehr. Das sind die Themen in der Juni-Ausgabe des Bürger*innen-Briefs, gemeinsam erstellt und herausgegeben von den linken Bürgerschaftsabgeordneten Heike Sudmann und Stephan Jersch. Die neuen im BB-Team, Janine Burkhardt und Jens Schultz, stellen sich vor. Und weiterhin dabei: Michael Joho. Der Brief kann kostenlos bestellt werden oder hier gleich im Anschluss als PDF heruntergeladen werden. Weiterlesen

Im Jahr 2016 haben SPD und Grüne einen Waldfunktionenplan beantragt – neun Jahre danach liegt der immer noch nicht vor. Im Gegenteil: Eine Unterrichtung und Anhörung zu einem Waldfunktionenplan wird erst für das Jahr 2027 angestrebt. Das ergibt eine Große Anfrage der Linksfraktion. Der Waldfunktionenplan soll die vielfältigen Funktionen des Waldes berücksichtigen und Zielkonflikte darstellen. Das Thema ist auf Initiative von Stephan Jersch und der Linksfraktion jetzt auf der Tagesordnung der Bürgerschaft. Weiterlesen

Wie verschiedene Medien berichten, ist es bei Bauprojekten der Hamburger Energienetze zu immensen Kostensteigerungen gekommen. Dazu Stephan Jersch, energiepolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft: Weiterlesen

## Von Stephan Jersch und Janine Burkhardt, Fraktionsreferentin für Umwelt-, Klima-, Energie- und Hafenpolitik. ## Hamburg vereint – mit Herz und Verstand« titeln SPD und GRÜNE in ihrem dritten Hamburger Koalitionsvertrag. Doch was steckt energie- und klimapolitisch für die Menschen in Hamburg drin? Beide wollen die Energie- und Wärmeversorgung sozialverträglich machen. Im Koalitionsvertrag sucht man entsprechende Maßnahmen aber eher mit der Lupe. Weiterlesen

Um Verpackungsmüll in der Stadt zu reduzieren, soll in Hamburg eine Verpackungssteuer eingeführt werden. Das fordert die Linksfraktion in einem Antrag für die Bürgerschaftssitzung am 4. Juni. Als Vorbild gilt die Stadt Tübingen, wo bereits im Jahr 2022 eine Verpackungssteuer einführte, deren Rechtskonformität Anfang des Jahres durch das Bundesverfassungsgericht festgestellt wurde. Vor diesem Hintergrund wollen andere Kommunen dem Beispiel Tübingens nun folgen. In Tübingen ist ein wahrnehmbarer Rückgang von Einwegmüll im öffentlichen Raum sowie ein starker Anstieg von Betrieben mit Mehrwegsystemen zu verzeichnen. Weiterlesen

Der neue Bürger:innen-Brief ist fertig. Gemeinsam berichten Heike Sudmann und Stephan Jersch über ihre politischen Handlungsfelder in der Linksfraktion und in der Hamburger Politik. Es ist der zweite gemeinsame Rundbrief der beiden Abgeordneten in dieser Legislatur. Der Brief kann kostenlos per E-Mail abonniert werden. Einen Überblick über die Inhalte gibt es gleich hier ... Weiterlesen

Drei Atomtransporte mit Uranbrennstoff von Gronau und Lingen per LKW über Hamburg nach Schweden und acht radioaktive Frachten per Schiff über die Elbe im Hamburger Hafen. In der Summe also elf Atomtransporte in den Monaten Februar und März 2025 durch die Hansestadt. Das ist das Ergebnis der ersten Schriftlichen Kleinen Anfrage von Stephan Jersch und dem neuen Abgeordneten der Linksfraktion, Kay Jäger, in der 23. Legislaturperiode (Drs. 23/89). Weiterlesen

Der Dachverband der Bürgerinitiativen für Fluglärmschutz (BIG) hat heute erklärt, zusammen mit seinen Mitgliedsorganisationen die Allianz für Fluglärmschutz zu verlassen. Diese wurde 2015 gegründet, um die Umsetzung von Fluglärmschutzmaßnahmen am Hamburger Flughafen zu begleiten. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft: Weiterlesen

Anlässlich des 14. Jahrestages der mehrfachen Atomkatastrophe von Fukushima rufen Anti-Atom-Gruppen und Umweltverbände wie der BUND Hamburg zu Mahnwachen und Aktionen in ganz Deutschland auf. Hunderttausende Menschen mussten evakuiert werden. Viele Gebiete wurden verstrahlt. Der Super-GAU im High-Techland Japan führte damals zur Kehrtwende der bundesdeutschen Atomenergiepolitik und zum Atomausstieg. An den Aktionen beteiligt sich auch der Bürgerschaftsabgeordnete Stephan Jersch, energiepolitischer Sprecher der Linksfraktion. Weiterlesen