Wirtschaft
Die Finanzierungskonstruktion für den Ausbau der Hamburger Messe reiht sich nahtlos in die Kalkulations-Desaster des damaligen CDU-Senates neben Elbphilharmonie, HSH-Nordbank und dem Ausverkauf der Immobilien aus öffentlichem Eigentum ein. DIE LINKE fragt nach. Weiterlesen
Rede zum Thema 'Luftreinhaltung - ein zahnloser Tiger', Aktuelle Stunde am 29.3.2017 Weiterlesen
Debatte über den Bericht des Haushaltsausschusses zum Naturcent in der Bürgerschaft am 1. März 2017 Weiterlesen
Rede in der Bürgerschaftssitzung zum CDU-Antrag 'Industrie- und Gewerbegebiete Hamburgs entwickeln...' am 15.02.2017 Weiterlesen
Neben dem Kohlekraftwerk Moorburg ist der Luftverkehr, der vom Flughafen Hamburg startet, maßgeblich für Hamburgs Emissionen von schädlichen Klimagasen verantwortlich. Welche Anstrengungen hat der Senat unternommen, diese Emissionen zu verringern? Weiterlesen
Die Post weigert sich Auskunft darüber zu geben, wie oft und wie lange Filialen geschlossen wurden, also, wie weit die gesetzlich verankerte Grundversorgung inzwischen ausgehöhlt ist. Das ist inakzeptabel. Weiterlesen
Die Kundinnen und Kunden der Deutschen Post AG und der Postbank können ein Lied von der Plage unangekündigter, hoffentlich vorübergehender, Schließungen von Filialstandorten singen. Weiterlesen
Redebeitrag zum CDU-Antrag »Die Zukunft des Industrie- und Gewerbegebiets Billbrook...« Bürgerschaftssitzung am 18. Januar 2017 Weiterlesen
Beim Flächenrecycling, also auch bei der Altlastensanierung, sind die derzeitige Schlagzahl und die jetzt von der rot-grünen Bürgerschaftsmehrheit mit dem Antrag eingeforderte Konzeptentwürfe nicht ausreichend: Zusatzantrag der Fraktion Die LINKE. Weiterlesen
Offenbar kennt der Senat Hamburgs Slipanlagen nicht ausreichend. So machte er sich erst auf mehrere Nachfragen Stück für Stück kundig und musste nun auch schon eine früher gegebene Auskunft revidieren. Weiterlesen