Anfragen und Anträge

Als Nachfrage auf die Schriftliche Kleine Anfrage (SKA) "Kohlekraftwerk Moorburg – Was hat der Senat für Pläne?" (Drucksache 22/861, hier als PDF) hat Stephan Jersch eine weitere SKA gestellt. Die "Nachfrage zur Drs. 22/861 („Kohlekraftwerk Moorburg – Was hat der Senat für Pläne?“)" mit der Drucksachennummer 22/1008 ist hier als PDF online. Weiterlesen

Gemeinsam mit dem Abgeordneten Norbert Hackbusch hat Stephan Jersch den rot-grünen Senat nach den Atomtransporten durch Hamburg im Zusammenhang mit dem Betrieb von Atomkraftwerken befragt. Weiterlesen

Mit dem Antrag „Gleichberechtigung für Beschäftigte am Flughafen schaffen – AHS-Beschäftigte gehören dazu!“ (Drs. 22/951) will die die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft in der das Ende der Zweiklassengesellschaft der Beschäftigten am Hamburger Flughafen erreichen. Weiterlesen

Mit dem Antrag „Gleichberechtigung für Beschäftigte am Flughafen schaffen – AHS-Beschäftigte gehören dazu!“ (Drs. 22/951) will die die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft in der das Ende der Zweiklassengesellschaft der Beschäftigten am Hamburger Flughafen erreichen. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfragen "Kohlekraftwerk Moorburg – Was hat der Senat für Pläne?" (Drucksache 22/861) ist hier als PDF. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage "Wie sieht die ökologische Schadensbilanz in Neuland aus?" (Drucksache 22/843) ist hier online (PDF) Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage "Passt da etwas nicht bei Umwelt und Oberbillwerder– warum mauert die IBA?" (Drs. 22/731) ist hier als PDF online Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage 22/705 "Verlustausgleich des Flughafens" ist hier als PDF online Weiterlesen

Bei der Antwort auf meine Anfrage „Abbrennen von Feuerwerk und anderen pyrotechnischen Gegenständen“ (Drucksache 22/406) war einiges noch offengeblieben. Mit einer Nachfrage kommt jetzt mehr Klarheit in die Sache (Drucksache 22/597) und diese Klarheit lässt für die Zukunft nur wenig Besserung erwarten. Die Schriftliche Kleine Anfrage mit den Antworten des Senats ist hier als PDF online. Siehe auch: SKA "Abbrennen von Feuerwerk und anderen pyrotechnischen Gegenständen“ (Drs. 22/406) Weiterlesen

Der Senat lässt sich immer noch erheblich Zeit mit der Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen für Bebauungsprojekte. Das geht aus der Antwort auf die Anfrage „Bau- und Ausnahmegenehmigungen – zulasten des Naturhaushalts?“ (Drucksache 22/607) hervor. Von den seit 2016 beschlossenen 26 Bebauungsplänen mit festgesetzten Ausgleichsmaßnahmen wurden fünf bisher umgesetzt, 16 begonnen und vier noch nicht begonnen – eine Maßnahme ist bisher nur z. T. umgesetzt. Die Schriftliche Kleine Anfrage 22/607 samt Antworten sind hier online (PDF) Weiterlesen