Anfragen und Anträge
Hier sind ausgewählte Schriftliche Kleine Anfragen (SKA) sowie Anträge von Stephan Jersch. Hier sind die Drucksachen, an denen Stephan Jersch beteiligt ist, in der Parlamentsdokumentation der Hamburgischen Bürgerschaft zu finden.
Die Corona-Krise verringert derzeit wohl das Umschlagsvolumen des Hafens, aber nicht die Anstrengungen bei der Elbvertiefung. Weiterlesen
Die Zukunftssicherung der norddeutschen Jugendherbergen im Lockdown werde derzeit von den zuständigen Behörden in Land und Bund erörtert, so der Senat. Diese Erörterung sei noch nicht abgeschlossen. Träger der Jugendherbergen werden auf die Kurzarbeitsregelungen und die Möglichkeit von Kreditaufnahmen verwiesen. Weiterlesen
Die vierteljährliche Routineabfrage zum Stand der atomaren Logistik in der Freien und Hansestadt ergibt: Im Hafen nichts Neues und auch nicht auf Hamburgs Straßen und Schienen. So sehr sich die Regierung auch bemüht: Die Unternehmen hören einfach nicht auf damit, Mensch und Umwelt mit ihrer strahlenden Fracht zu gefährden. Weiterlesen
Demokratie ohne Öffentlichkeit ist nur ein Schatten ihrer selbst, sie verliert Legitimation. Die Corona-Krise ist kein Grund, parlamentarische Aktivitäten unter Ausschluss des Souveräns stattfinden zu lassen, findet die LINKE und beantragt das Streaming von Gremiensitzungen in den Bezirken. Weiterlesen
Nach Auffassung des Senates ist ein Reiterhof genauso als Landwirtschaft anzusehen wie ein Hof, der Milch produziert. Damit könnten Hamburg jetzt rund 16 Prozent der Milchproduktion verloren gehen. Weiterlesen
Im Hamburger Hafen sind offenbar Arbeiter ungeschützt gesundheitsgefährdenden Stoffen ausgesetzt. Was weiß der Senat darüber und was tut er? Weiterlesen
Hamburgs mit Kohle betriebene Heizkraftwerke dienen nicht nur der Wärmeversorgung, sondern laufen auch außerhalb der Heizperiode und liefern Strom, aber auch Dampf für die Industrie. Offenbar ein lohnendes Geschäft auf Kosten von Umwelt und Anwohner*innen, dessen Details sich oftmals hinter "Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen" verstecken. Weiterlesen
Was dahinter steckt, dass Schiffe im Hafen den Landstrom nicht im möglichen Ausmaß nutzen, ist so undurchsichtig wie die Abgaswolken aus den Schiffsmotoren. Weiterlesen
Die hohe Klimaschädlichkeit von SF ist in den Behörden erkannt, nun gehen konstruktive Dialoge los, um Alternativen zu finden. Unterdessen geht die Begaserei munter weiter. Weiterlesen
Das Hamburger Eisenbahnnetz zukunftsfähig gestalten Weiterlesen