Anfragen und Anträge

Hier sind ausgewählte Schriftliche Kleine Anfragen (SKA) sowie Anträge von Stephan Jersch aufgelistet. Eine vollständige Zusammenstellung aller SKA gibt es in der Parlamentsdokumentation der Bürgerschaft Hamburg.  Geben Sie dort z.B. den Namen Stephan Jersch und als Dokumententyp z.B. Schriftliche Kleine Anfrage ein (oder Anträge), um eine vollständige Liste für die jeweilige Legislaturperiode zu erhalten.

 

SKA: Vollhöfner Wald, Altenwerder-West

Stephan Jersch

Noch steht der Wald: Angeblich gibt es außer dem Plan, die Hafenfläche um 27 Hektar zu erweitern, nur eine abgeschlossene Baugrunderkundung mit Ergebnissen zur Erschließung und Entwässerung. Weitere Maßnahmen oder konkrete Ausschreibungen gebe es nicht, so der Senat in seiner Antwort, die an Eloquenz kaum zu unterbieten ist. Weiterlesen

Die soziale Situation von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern beschränkt sich für den Senat im Bereich der allgemeinen finanziellen Wirtschaftsförderung offenbar auf die Schaffung und Sicherung von sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen, die auf Dauer angelegt sind oder auf die Schaffung und Sicherung von Ausbildungsplätzen. Weiterlesen

Seit 2003 hatte der Mess- und Steuerungscontainer der Stauwasserförderung aus der Deponie am Moorfleeter Brack die Schadstoffwerte im Stauwasser überwacht. Die Schadstoffwerte von nach 2010 hätten gezeigt, dass keine Stauwasserförderung und also auch der Container nicht mehr gebraucht werde. Die Messergebnisse könnten veröffentlicht werden, seien allerdings sehr umfangreich und es gebe für sie keine Veröffentlichungspflicht, so der Senat. Weiterlesen

Diese Senatsantwort ist lediglich eine Reaktion auf die Anfrage, mitnichten eine Antwort. Die erbetenen Auskünfte wurden überwiegend nicht erteilt, maßgeblich mit der Begründung, das seien "Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse". Die wenigen dennoch gegebenen Informationen scheinen allerdings zu belegen, dass das sog. Heizkraftwerk im Wesentlichen der Stromproduktion dient. Weiterlesen

Kleingartenvereine in Hamburg seien verpflichtet, die Grundversicherung zu nehmen, die der Landesbund kollektiv für sie abgeschlossen hat, meint der Senat. Gleichwohl räumt der Senat ein, dass es möglich sei, sich auf Grundlage eines gerichtlichen Vergleich aus diesem Zwang zu befreien. Weiterlesen

Die Kleingartenvereine, die über Jahre zu viele Abgaben für öffentlich-rechtliche Lasten an den Landesbund Gartenfreunde Hamburg e. V. gezahlt haben, haben kein Anrecht auf die Rückzahlung dieser Gelder, so der Senat. Weiterlesen

SKA: Einzäunungen an der Dove Elbe

Stephan Jersch

Nicht der Schutz von Bodenbrütern, sondern eine geplante Bebauung in Moorfleet ist der Grund für die überraschende Einzäunung einiger Ufersegmente an der Dove Elbe. Weiterlesen

Rechtsextremistische Umtriebe sind auch in Hamburgs Kleingärten zu verzeichnen. Im Fall des Kleingartenvereins »Am Buller« in Tatenberg, Bezirk Bergedorf, laufen Ermittlungen. Wie der Dachverband der Kleingartenvereine (LGH) sich zu der dort bekannt gewordenen Situation positioniert, darüber schweigt der Senat. Doch ansonsten engagiert sich der LGH geradezu vorbildlich und hat zuletzt vor 8 Jahren eine Aufklärungsschrift zum Rechtsextremismus herausgebracht. Weiterlesen

Laubbläser würden in Hamburg "nur wenig" eingesetzt, so der Senat. Ansonsten würden Insekten und Kleinlebewesen, deren Lebensraum von Laubbläsern zerstört wird, in eins der zahlreichen Naturschutzgebiete oder den Biotopverbund verwiesen. Weiterlesen

SKA: Schöpfwerke in den Vier- und Marschlanden

Stephan Jersch

Die Planung der bisweilen unzulänglichen Binnenentwässerung der Vier- und Marschlande ist ins Stocken geraten, ganz zu schweigen von deren Umsetzung. Eine besondere Dringlichkeit erkennt der Senat anscheinend nicht, wie es diese Antwort vermuten lässt. Weiterlesen