Anfragen und Anträge

Hier sind ausgewählte Schriftliche Kleine Anfragen (SKA) sowie Anträge von Stephan Jersch aufgelistet. Eine vollständige Zusammenstellung aller SKA gibt es in der Parlamentsdokumentation der Bürgerschaft Hamburg.  Geben Sie dort z.B. den Namen Stephan Jersch und als Dokumententyp z.B. Schriftliche Kleine Anfrage ein (oder Anträge), um eine vollständige Liste für die jeweilige Legislaturperiode zu erhalten.

 

Rechtsextremistische Umtriebe sind auch in Hamburgs Kleingärten zu verzeichnen. Im Fall des Kleingartenvereins »Am Buller« in Tatenberg, Bezirk Bergedorf, laufen Ermittlungen. Wie der Dachverband der Kleingartenvereine (LGH) sich zu der dort bekannt gewordenen Situation positioniert, darüber schweigt der Senat. Doch ansonsten engagiert sich der LGH geradezu vorbildlich und hat zuletzt vor 8 Jahren eine Aufklärungsschrift zum Rechtsextremismus herausgebracht. Weiterlesen

Laubbläser würden in Hamburg "nur wenig" eingesetzt, so der Senat. Ansonsten würden Insekten und Kleinlebewesen, deren Lebensraum von Laubbläsern zerstört wird, in eins der zahlreichen Naturschutzgebiete oder den Biotopverbund verwiesen. Weiterlesen

SKA: Schöpfwerke in den Vier- und Marschlanden

Stephan Jersch

Die Planung der bisweilen unzulänglichen Binnenentwässerung der Vier- und Marschlande ist ins Stocken geraten, ganz zu schweigen von deren Umsetzung. Eine besondere Dringlichkeit erkennt der Senat anscheinend nicht, wie es diese Antwort vermuten lässt. Weiterlesen

Die Zerstörung eines Knicks in Wandsbek sei nicht rechtswidrig gewesen, meint hier der Senat. Weiterlesen

Die Frage, ob Personalmangel schuld an den Einschränkungen der Elbschifffahrt ist, möchte der Senat nicht klar beantworten. Weiterlesen

Halbherzige Maßnahmen und Finanzierungsvorbehalte helfen nicht gegen die Erderwärmung. Die LINKE beantragt konkrete Maßnahmen, um das Ruder endlich herumzureißen. Weiterlesen

Gemessen an ihren unterjährigen Öffnungstagen hat die Nutzbarkeit von Hamburgs Freibädern in den letzten elf Jahren laut Senat nicht abgenommen. Weiterlesen

SKA: Aschbergbad

Stephan Jersch

Das alte, großflächige Freibad Aschberg soll einem Hallenbad mit winzigem Schwimmbecken, Sportplätzen und öffentlichem Grünbereich weichen. Weiterlesen

Viele Details zum zukünftigen Wärmenetzes wurden erfragt, aber nicht alle gegeben - weil die Planungen noch nicht abgeschlossen sind oder weil der Senat die Angaben für geheimhaltungsbedürftige Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse hält. Weiterlesen

Die Innenbeleuchtung macht einen großen Anteil des Stromverbrauchs von öffentlichen Gebäuden aus. Wir fragen nach, welche Konsequenzen der Senat daraus für die Beschaffung von energiesparenden Leuchtmitteln zieht. Weiterlesen