Anfragen und Anträge

Hier sind ausgewählte Schriftliche Kleine Anfragen (SKA) sowie Anträge von Stephan Jersch aufgelistet. Eine vollständige Zusammenstellung aller SKA gibt es in der Parlamentsdokumentation der Bürgerschaft Hamburg.  Geben Sie dort z.B. den Namen Stephan Jersch und als Dokumententyp z.B. Schriftliche Kleine Anfrage ein (oder Anträge), um eine vollständige Liste für die jeweilige Legislaturperiode zu erhalten.

 

Maschinen übernehmen in der Freien und Hansestadt Hamburg immer mehr Aufgaben und Entscheidungen anstelle von Behördenmitarbeiterinnen und -bearbeitern. Bei der Frage nach der Kontrolle der Maschinen durch Menschen belässt es der Senat jedoch bei blumigen, wenig verbindlichen Aussagen. Weiterlesen

45.000 Motorräder und 600.000 Touristen seien bei den Harley Days gewesen, meint der Senat der ehemaligen Klimahauptstadt Hamburg. Von der Klimabilanz dieses fossilen Groß-Events will er aber nichts wissen. Weiterlesen

Auf dem Fischmarkt und den Wochenmärkten in Hamburg-Nord werden auch lebende Kleintiere zum Verkauf angeboten. Die Tiere würden artgerecht gehalten, Mängel seien nicht zu beanstanden gewesen, so der Senat. Weiterlesen

Der Abriss des Freibads Aschberg ist umstritten, auch wenn das Bad später durch ein Hallenbad, Quartiersbad genannt, ersetzt werden soll. Weiterlesen

Atomtransporte durch Hamburg (XVII)

Stephan Jersch

Weil Hamburg unverändert Drehkreuz für atomare "Güter" ist und die Situation sich entgegen anderslautender Absichtsbekundungen nicht bessert: Zum 17. Mal fragt Die LINKE Hamburgs Regierung nach Atomtransporten durch Hamburgs Hafen und über Hamburgs Straßen. Weiterlesen

Warum wird den Anwohnerinnen und Anwohnern von Moorfleet so wenig Mitsprachezeit in den Stadtwerkstätten eingeräumt? Weiterlesen

Informationen zum Zustand des "Abfallkörpers" in der Schlammgrube Reitbrook, ob und wenn ja, welche Schadstoffe darin enthalten sind, hält der Senat weiterhin geheim. Unklar bleibt auch, welches konkrete Risiko für eine Grundwassergefährdung bestand und besteht und warum keine wasserrechtliche Erlaubnis erforderlich gewesen sein soll. Weiterlesen

Zum aktuellen Verbrauch und Bedarf von Flüssig-Erdgas (LNG) im Hamburger Hafen weiß der Senat angeblich nichts. Planungen zum Ausbau einer LNG-Infrastruktur beruhen lediglich auf möglichen zukünftigen Entwicklungen; die Warnung vor der klimaschädlichen Wirkung des LNG und entsprechenden Investitionsrisiken spielt dabei offenkundig keine Rolle. Weiterlesen

Im Fall der möglichen Schikane gegen den Hamburger Tierschutzverein muss weiter detailliert ermittelt werden. Weiterlesen

Aktuell überlegt der Senat und plant. Wann die Planungen spruchreif sind, weiß der Senat noch nicht. Welche Planungen er konkret überlegt, sagt er nicht. Weiterlesen