Anfragen und Anträge

Hier sind ausgewählte Schriftliche Kleine Anfragen (SKA) sowie Anträge von Stephan Jersch aufgelistet. Eine vollständige Zusammenstellung aller SKA gibt es in der Parlamentsdokumentation der Bürgerschaft Hamburg.  Geben Sie dort z.B. den Namen Stephan Jersch und als Dokumententyp z.B. Schriftliche Kleine Anfrage ein (oder Anträge), um eine vollständige Liste für die jeweilige Legislaturperiode zu erhalten.

 

Die Tatsache, dass Hamburg Wasser das langjährig großteils brachliegende Gelände im Stellinger Moor, das wiederholt unwidersprochen für den Ersatz des HKW Wedel vorgesehen war, jetzt für sich beansprucht, wirft Fragen auf. Weiterlesen

Für die Einhausung der Ammoniak-Entladestation am KoHKW Wedel gibt es laut Senat keine rechtliche Anforderung; sie soll wohl der Vergrößerung des angrenzenden Business-Parks dienen. Sowohl zu den von Bürger*innen erhobenen Klagen gegen die Umweltverschmutzung durch das KoHKW als auch zu allgemeinen Angaben über Wärmebedarfe und -dargebote im Wärmenetz verschanzt sich der Senat hinter »Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen«. Weiterlesen

SKA: Bio-Förderung in Hamburg

Stephan Jersch

Nachhaltige Ernährung, also "bio" und "regional", kommt in Hamburg offenbar immer noch nur zögernd auf den Teller - jedenfalls in Schulen und Kindergärten Weiterlesen

Zu den auffällig vielen Ausfällen beziehungsweise Verspätungen auf der S-Bahn-Strecke Bergedorf-Hamburg laviert der Senat. So weise diese Strecke ein »gutes Pünktlichkeitsniveau« auf, »sodass die Ausschöpfung der Fahrgastpotentiale bislang nicht nachhaltig geschmälert« worden seien. Auch seien »Für eine weitere Verkehrsverlagerung vom motorisierten Individualverkehr auf die Schiene (...) zum Beispiel mit der Ausweitung des Fahrplanangebots und der Kapazitäten zum Fahrplanwechsel 2018/2019 wichtige Maßnahmen umgesetzt« worden - welche das sein sollen, gibt der Senat allerdings nicht an. Indes kommen Fahrgäste weiterhin zu spät zur Arbeit, zu Terminen etc. Weiterlesen

Alte und womöglich veraltete Fachdaten zur Gewässerunterhaltung sind für den Senat kein Anlass, alte und womöglich nicht mehr fachgerechte Pläne zu überprüfen. Der Beobachtung, dass die Kreislaufbaggerei in den letzten Jahren nicht abgenommen habe, widerspricht der Senat. Weiterlesen

Ob die Belastung der Anrainerinnen und Anrainer durch den nächsten Schlagermove geringer werden wird, steht in den Sternen. Und eigentlich weiß der Senat gar nicht so genau, wie groß die Belastung, zum Beispiel durch Umsatzeinbußen der anliegenden Geschäfte, tatsächlich ist. Immerhin: Es sollen dieses Jahr mehr Plätze gegen Wildpinkler verteidigt werden. Weiterlesen

Lückenhafte Antworten der Fachbehörden zur Bohrschlamm- und Abfallgrube der Erdölindustrie in Bergedorf Weiterlesen

Verantwortlichkeiten im Projekt erneuerbare Wärme Hamburg – Nachfragen zu Drs. 21/17053 Weiterlesen