Anfragen und Anträge
Hier sind ausgewählte Schriftliche Kleine Anfragen (SKA) sowie Anträge von Stephan Jersch. Hier sind die Drucksachen, an denen Stephan Jersch beteiligt ist, in der Parlamentsdokumentation der Hamburgischen Bürgerschaft zu finden.
Nachfragen zur Bemessung der Klimaschutzmaßnahmen an Hamburger Schulen waren erforderlich. Weiterlesen
Die LINKE beantragt das Ruhen der kohlebetriebenen Heizkraftwerke Wedel und Tiefstack außerhalb der Heizperiode. Weiterlesen
Der deutsche Atomausstieg gilt offenkundig nicht für Hamburgs Verkehrsinfrastruktur: Meldepflichtige Kernbrennstofftransporte durch Hamburg gab es im letzten 3-Monatszeitraum exakt genauso viele wie im Vergleichszeitraum des Vorjahres und auch die Zahl der Transporte sonstiger radioaktiver Materialien stagniert weiterhin auf hohem Niveau. Weiterlesen
Einige neue Details zu den diversen Fonds, die der Landesbund der Gartenfreunde Hamburg (LGH) verwaltet. Weiterlesen
Jetzt, nach dem erfolgten Rückkauf des Fernwärmenetzes, könnte der Senat Bericht erstatten. Kann er aber noch nicht, weil der Bericht erst noch abgestimmt wird. Weiterlesen
Interessante Details zur Verwertung von bzw. Entsorgung und zum Geschäft mit Abfällen. Weiterlesen
Unklare Bemessungsgröße, ungenaue Angaben und unbeantwortete Fragen: So kann man sich kein Bild zum Klimaschutz an Hamburgs Schulen und öffentlichen Gebäuden machen. Weiterlesen
Ein Schäfereibetrieb, den Hamburg unter Vertrag hatte, wird zukünftig nicht mehr für Hamburg arbeiten, weil er kranke Schafe nicht ausreichend hatte behandeln lassen und weil er seine Tiere so nachlässig versorgte hatte, dass zeitweilig die Feuerwehr den verdurstenden Tieren Wasser geben musste. Weiterlesen
Noch steht der Wald: Angeblich gibt es außer dem Plan, die Hafenfläche um 27 Hektar zu erweitern, nur eine abgeschlossene Baugrunderkundung mit Ergebnissen zur Erschließung und Entwässerung. Weitere Maßnahmen oder konkrete Ausschreibungen gebe es nicht, so der Senat in seiner Antwort, die an Eloquenz kaum zu unterbieten ist. Weiterlesen
Die soziale Situation von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern beschränkt sich für den Senat im Bereich der allgemeinen finanziellen Wirtschaftsförderung offenbar auf die Schaffung und Sicherung von sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen, die auf Dauer angelegt sind oder auf die Schaffung und Sicherung von Ausbildungsplätzen. Weiterlesen