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Anfragen und Anträge

 

Stephan Jersch

Antrag „Sozialer Drehpass“: Filmförderung und faire Arbeitsbedingungen in der Filmbranche

Im Geschäftsbericht für das Jahr 2015 gibt die „Filmförderung Hamburg Schleswig-Holstein“ (FFHSH) über ihre Arbeit und die zahlreich geförderten Projekte Auskunft. Sehr zu begrüßen ist dabei die thematische Spannbreite der Produktionen, die beispielsweise von Kinderfilmen über Kurz- oder Experimentalfilme, Dokumentarfilme bis hin zu Spielfilmen reicht. Weiterlesen


Stephan Jersch

Antrag Suche nach Bohrschlammgruben auf dem Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg beginnen

Auf dem Gebiet Hamburgs werden seit über 100 Jahren Kohlenwasserstoffe (Erdöl und Erdgas) gefördert. Bei den Bohrungen und der Förderung fallen kontaminierte Bohrschlämme an, die in vergangenen Zeiten nach Angaben des Landesamtes für Bergbau und Energie (LBEG) mit Sitz in Hannover regelhaft neben den Bohrstellen und später in zentrale Bohrschlammgruben verbracht wurden. Das LBEG führt vor allem die Kontaminierung mit Ölen an. In Niedersachsen sind diese Flächen in den Verdacht geraten, für signifikant erhöhte Krebsraten in Fördergebieten verantwortlich zu sein. Weiterlesen


Stephan Jersch

Schriftliche Kleine Anfrage Abwassermissstände in Kleingärten, vertiefende Fragen zur Antwort auf Drs. 21/4180

Die Behörde für Umwelt und Energie (BUE) sowie der Landesbund der Gartenfreunde Hamburg (LGH) haben in der Antwort auf meine Schriftliche Kleine Anfrage „Vorgehen der BUE und des Landesbundes der Gartenfreunde bei der Beseitigung von Abwassermissständen in Kleingartenvereinen“ Aussagen getroffen, die aufgrund ihrer fehlenden Herleitung Nachfragen zu den Hintergründen aufwerfen. Weiterlesen


Stephan Jersch, Kerstin Müller

Große Anfrage Berichterstattung über den Umgang mit Baggergut aus dem Hafen und der Delegationsstrecke Hamburgs

In dem „Strombau- und Sedimentmanagementkonzept für die Tideelbe“ der Wasserschifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) und der Hamburg Port Authority AöR (HPA) vom 01. Juni 2008 (http://www.hamburg-portauthority. de/de/presse/studien-und-berichte/Documents/SB-SM-Konzept-HPA-WSV.pdf) ist unter anderem zu lesen: „… Mit den Handlungsgrundsätzen für ein quantitatives und qualitatives Sedimentmanagement wird ein deutlicher Fortschritt im Umgang mit Baggergut und Sedimenten an der Tideelbe erreicht: … Das Handeln erfolgt verwaltungsübergreifend und transparent“ (S. III). Zum Monitoring, Untersuchungsbedarf und Berichten wird geschrieben: „Die Wirkungen einer neuen Strategie sind durch ein Monitoring zu überprüfen; damit kann der Erfolg überprüft werden oder ggf. zeitnah auf Veränderungen reagiert werden. ... Wie bisher wird HPA die Monitoringergebnisse der Umlagerungen in Jahresberichten veröffentlichen … .““ (Seite 33.) Weiterlesen


Stephan Jersch

Schriftliche Kleine Anfrage Vorgehen der BUE und des Landesbundes der Gartenfreunde bei der Beseitigung von Abwassermissständen in Kleingartenvereinen

Die Behörde für Umwelt und Energie (BUE) kontrolliert in Kleingartenvereinen die Situation der Abwasserbeseitigung. Laut der Drs. 21/3932 (Umsetzung zusätzlicher Maßnahmen zur Erreichung der Umwelt- und Klimaschutzziele des Senats) sind bisher 18,5 Prozent der Kleingartenparzellen in Hamburg kontrolliert worden. Nun hat die BUE Personalmittel für eine Erhöhung der Kontrollquote auf 60 Prozent bis 2020 beantragt. Unter den Kleingärtnerinnen und Kleingärtnern ruft die Praxis der BUE, in Verbindung mit dem gleichzeitigen Einwirken des Landesbundes der Gartenfreunde in Hamburg e.V. (LGH) als Dachverband der meisten Kleingartenvereine in Hamburg, Kritik hervor. Weiterlesen


Stephan Jersch

Schriftliche Kleine Anfrage Gesetzgebungen der Freien und Hansestadt Hamburg mit Speicherung personenbezogener Daten

Mit dem Urteil des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 2. März 2010 wurde die entsprechende Richtlinie des EU-Parlaments und des Rates zur anlasslosen Speicherung von Telekommunikationsverkehrsdaten für mit dem Grundgesetz nicht vereinbar erklärt. Damit wurde die bundesdeutsche Gesetzesgrundlage aus dem Jahre 2008 außer Kraft gesetzt. Mit der Verabschiedung eines neuen Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung im Oktober 2015 unternimmt die Bundesregierung nunmehr einen weiteren Anlauf zur Umsetzung der EU-Richtlinie. Weiterlesen


Stephan Jersch

Schriftliche Kleine Anfrage Gefahrenpotenzial Bohrschlämme auch in Hamburg?

Auf dem Gebiet Hamburgs wird seit den 1910er Jahren Erdöl gefördert. Davon betroffen waren und sind die Bezirke Bergedorf und Harburg. Zwar hat die Bedeutung der Förderung mit den Jahren immer weiter abgenommen, aber zu Hochzeiten der Förderung wurde hier ein Vielfaches der heutigen Mengen gefördert. Im Rahmen dieser Tätigkeiten wurde in den Fördergebieten eine mindestens hohe dreistellige Zahl von Bohrungen, mit Nachbohrungen sogar deutlich mehr, niedergebracht. Der Kartenserver des LBEG (Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie) stellt diese Tätigkeiten sehr plastisch dar. Weiterlesen


Stephan Jersch

Schriftliche Kleine Anfrage Nachfrage zu Drs. 21/3779 „Neuverhandlungen von Pachtverträgen landwirtschaftlicher Flächen vorrangig im Stadtteil Billwerder“

In der Antwort auf meine Anfrage „Neuverhandlungen von Pachtverträgen landwirtschaftlicher Flächen vorrangig im Stadtteil Billwerder" (Drs. 21/3779) wird vom Senat in der Antwort auf die Frage 6. auf die „Abstimmung mit dem Bezirk Bergedorf“ bei der Verlängerung der Pachtverträge verwiesen. Im Bezirk Bergedorf wird davon ausgegangen, dass es eine Übereinkunft mit dem LIG (Landesbetrieb Immobilien und Grundvermögen) gibt. Durch die Zustimmung der bezirklichen Gremien zur Separierung der sogenannten Potenzialflächen (siehe auch meine Schriftliche Kleine Anfrage „Potenzialflächen im Rahmen der Neuverhandlungen von Pachtverträgen“ (Drs. 21/1255)) sollten alle anderen Pachtverträge im Gegenzug verlängert werden. Weiterlesen


Stephan Jersch

Schriftliche Kleine Anfrage Nachfrage zu Drs. 21/3729: Erneuerungen am Hamburger Stromnetz

In der Antwort auf meine Schriftliche Kleine Anfrage „Erneuerungen am Hamburger Stromnetz“ wurde von Stromnetz Hamburg der Stromnetzleitungszustand bezüglich dessen Alters auf ein durchschnittliches Alter über das gesamte Netz, aufgeteilt auf fünf Leitungsarten, als Mittelwert dargestellt. er Aussagegehalt dieser Angabe ist rein mathematisch bedingt recht gering. Weiterlesen


Stephan Jersch

Schriftliche Kleine Anfrage Was macht die Umsetzung des Koalitionsvertrags... bei der Bewirtschaftung der Waldflächen der FHH?

Die hamburgischen Revierförstereien pflegen und bewirtschaften rund 5.200 ha Wald. Diese Waldflächen dienen vorrangig der Naherholung und dem Naturschutz. Allerdings erfolgt im Rahmen der Bewirtschaftung auch eine umfangreiche Entnahme von Holz, u. a. für die Gewinnung von Holz für den Garten- und Landschaftsbau sowie für Brenn- und Kaminholz, deren Vermarktung auch vom zentralen Forstdienst unterstützt wird. Die Revierförstereien und der Zentrale Forstdienst sind nach FSC zertifiziert. Weiterlesen


Stephan Jersch ist seit 2015 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und gewählter Wahlkreisabgeordneter für Bergedorf. Für die Fraktion DIE LINKE ist er Fachsprecher Umwelt und Energie, Landwirtschaft, Tourismus, Tierschutz und Bezirke.

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Büro: Weidenbaumsweg 19, 21029 Bergedorf (Bahnhofsvorplatz)

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Telefon: 040 / 71 18 90 90

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Stephan Jersch
Aktuelle Plenarrede
Für zukunftsträchtige Investitionen in Hamburg braucht es einen Systemwechsel

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 6. Mai 2020: AKTUELLE STUNDE: In Krisenzeiten klug in die Zukunft investieren: 20 Milliarden Euro in den nächsten 20 Jahren für den Schul- und Hochschulbau, Klimaschutz, die Mobilitätswende und Wohnungsbau