Anfragen und Anträge

Hier sind ausgewählte Schriftliche Kleine Anfragen (SKA) sowie Anträge von Stephan Jersch aufgelistet. Eine vollständige Zusammenstellung aller SKA gibt es in der Parlamentsdokumentation der Bürgerschaft Hamburg.  Geben Sie dort z.B. den Namen Stephan Jersch und als Dokumententyp z.B. Schriftliche Kleine Anfrage ein (oder Anträge), um eine vollständige Liste für die jeweilige Legislaturperiode zu erhalten.

 

Verantwortlichkeiten im Projekt erneuerbare Wärme Hamburg – Nachfragen zu Drs. 21/17053 Weiterlesen

Bislang gibt es keine konkreten Anhaltspunkte dafür, dass Landstrom im Hamburger Hafen sehr bald umfangreich genutzt wird. Weiterlesen

Obwohl kein Verkehrsmittel das Klima derart stark schädigt wie das Flugzeug, wird dieser Aspekt zumeist nachrangig behandelt. Die LINKE beantragt, den Luftverkehr endlich in die Überlegungen zum Klimaschutz einzubeziehen. Weiterlesen

Eine Senatsantwort, die an Inhaltsleere wohl kaum zu übertreffen ist. Statt auf konkrete Fragen konkret zu antworten, ergehen sich Senat und HPA im Nacherzählen von Altbekanntem. Weiterlesen

Ein Einblick in die verwirrende Vielfalt der EU-Förderprogramme im Agrarbereich Weiterlesen

"Sehr wesentliche Änderungen der Rahmenbedingungen" führen nicht nur zu Verzögerungen bei der Umsetzung von Hamburgs Wärmewende, sondern auch zu stetigen Veränderungen in Zuständigkeiten und Aufgabenverteilungen. Es scheint, als würde hier in erster Linie verwaltet und ansonsten mehr oder weniger auf der Stelle getreten. Weiterlesen

Das Hafengebiet, zum dem die Vollhöfner Weiden nun gehören, ist für hafenbezogene Nutzungen vorgesehen. In der Regel. Der Bau von Suprastrukturen, wie es zum Beispiel nicht hafenbezogene Logistikeinrichtungen wären, "setzt in der Regel ein Baugenehmigungsverfahren voraus", so der Senat. In der Regel... Weiterlesen

Zwar haben Atomtransportunternehmen einen Verzicht auf Atomtransporte durch den Hamburger Hafen erklärt, es finden aber weiterhin solche Transporte statt. Weil der Verzicht zuvor genehmigte Transporte nicht umfasse, erklärt der Senat. Wie viele und welche Transporte zuvor bereits genehmigt wurden, wisse er nicht. Der Senat verzichtet also offensichtlich darauf, diese Verzichtserklärung zu kontrollieren. Weiterlesen

Die Fertigstellung des für 2017 avisierten Waldfunktionenplan durch die zuständige Wirtschaftsbehörde lässt weiter auf sich warten. Immerhin wird schon jetzt für einen Teil der Waldfläche die Ausweisung als Bannwald vorgenommen - zum zukünftig ungestörten Schutz der dortigen Natur. Weiterlesen