Anfragen und Anträge
Hier sind ausgewählte Schriftliche Kleine Anfragen (SKA) sowie Anträge von Stephan Jersch aufgelistet. Eine vollständige Zusammenstellung aller SKA gibt es in der Parlamentsdokumentation der Bürgerschaft Hamburg. Geben Sie dort z.B. den Namen Stephan Jersch und als Dokumententyp z.B. Schriftliche Kleine Anfrage ein (oder Anträge), um eine vollständige Liste für die jeweilige Legislaturperiode zu erhalten.
Ein Antrag zur Abschaffung der Tierversuche in der Freien und Hansestadt Hamburg Weiterlesen
Die Überararbeitung des Lärmaktionsplans für Hamburg ist seit Monaten überfällig. Angeblich werde daran gearbeitet. Großen Druck scheint der Senat dabei aber nicht zu verspüren, denn eine Strafe für nicht gemachte Hausaufgaben erwartet er nicht. Weiterlesen
Zur Verstümmelung des nachhaltig wirksamen Energiesparprojektes an Hamburgs Schulen durch den Senat kommen auch noch seine verstümmelten Antworten oder - Kinder, aufgepasst! - gar keine Antwort, wenn die Frage nicht gefällt. Unser Senat, eine Schule fürs Leben! Weiterlesen
In Hamburg hat man Zeit, bessere Umweltschutzmaßnahmen einzuleiten. Selbst dann, wenn kommendes Umweltrecht absehbar strenger sein und zum Handeln zwingen wird. Bis das deutsche Immisisonsrecht an EU-Recht angepasst ist, darf Wedel die Luft weiter mit dann verbotenen Mengen Schadstoffen verpesten. Weiterlesen
Im letzten Jahr schon zur raren Delikatesse avanciert, suchte man den Stint dieses Jahr vergeblich auf den Speisekarten. Zur genauen Abklärung der Gründe für den dramatischen Rückgang der Stint-Bestände soll zunächst eine wissenschaftliche Studie durchgeführt werden. Erst dann könnten eventuelle Maßnahmen ergriffen werden, so der Senat. Bis dahin bleiben die Stint-Teller leer. Weiterlesen
Der Senat will die vermutete Katze nicht aus dem Sack lassen, dass Moorfleet entgegen der Interessen der Einwohnerinnen und Einwohner weiterentwickelt werden könnte. Angeblich sei der Entwicklungsprozess ergebnisoffen. Und, so der Senat: "Die Entwicklung eines Industriegebiets ist in diesem Bereich nicht vorgesehen". Vager geht es kaum. Weiterlesen
Der Erdgaslobby ist es gelungen, politische Entscheider davon zu überzeugen, dass die Kenntlichmachung von Erdgasen aus unterschiedlichen Quellen eigentlich nicht machbar sei. Der Hamburger Senat schließt sich dieser Auffassung offenbar an und macht nur eine vage Zusage, irgendwann einmal "Möglichkeiten zur verstärkten Nutzung von Gas aus erneuerbaren Energien [zu] untersuchen". Weiterlesen
Statt reale Energieeinsparungen an Schulen real zu belohnen, will Hamburgs Regierung fortan ein weniger motivierendes Modell installieren. Die LINKE beantragt, das Erfolgsmodell »fifty/fifty« beizubehalten. Weiterlesen
Auf präzise Fragen zur Kontrolle möglicher Manipulationen von Ad Blue-Anlagen in Lkw, die auf Hamburgs Straßen unterwegs sind, möchte der Senat nicht klar antworten, verweigert teils die Antwort ganz. Weiterlesen
Zum 16. Mal fragt Die LINKE nach dem gefährlichen Umschlag des strahlenden Materials über Hamburg. Weiterlesen