Anfragen und Anträge
Hier sind ausgewählte Schriftliche Kleine Anfragen (SKA) sowie Anträge von Stephan Jersch. Hier sind die Drucksachen, an denen Stephan Jersch beteiligt ist, in der Parlamentsdokumentation der Hamburgischen Bürgerschaft zu finden.
Halbherzige Maßnahmen und Finanzierungsvorbehalte helfen nicht gegen die Erderwärmung. Die LINKE beantragt konkrete Maßnahmen, um das Ruder endlich herumzureißen. Weiterlesen
Gemessen an ihren unterjährigen Öffnungstagen hat die Nutzbarkeit von Hamburgs Freibädern in den letzten elf Jahren laut Senat nicht abgenommen. Weiterlesen
Das alte, großflächige Freibad Aschberg soll einem Hallenbad mit winzigem Schwimmbecken, Sportplätzen und öffentlichem Grünbereich weichen. Weiterlesen
Viele Details zum zukünftigen Wärmenetzes wurden erfragt, aber nicht alle gegeben - weil die Planungen noch nicht abgeschlossen sind oder weil der Senat die Angaben für geheimhaltungsbedürftige Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse hält. Weiterlesen
Die Innenbeleuchtung macht einen großen Anteil des Stromverbrauchs von öffentlichen Gebäuden aus. Wir fragen nach, welche Konsequenzen der Senat daraus für die Beschaffung von energiesparenden Leuchtmitteln zieht. Weiterlesen
Hamburgs Justizbehörden fangen grade erst damit an, sich mit digitaler Gewalt zu beschäftigen. Die polizeiliche Kriminalitätsstatik gibt hinsichtlich digitaler Gewaltarten wenig her, weil diese Art Gewalttaten kaum medienbezogen erfasst werden. Immerhin will die Justizbehörde jetzt eine Koordinierungsstelle einrichten, um Urheber von Hasspostings besser verfolgen zu können, und die Polizei hat ihre Ausbildung hinsichtlich Cyberkriminalität ausgebaut. Weiterlesen
Weit über eine halbe Million Euro sind Hamburgs Steuerzahlern verloren gegangen, weil die Stadt Gebühren-Forderungen an den LGH vergessen hat und diese nun verjährt sind. Um die Antwort auf die Frage, ob in der Vergangenheit noch weitere, ähnliche Schlampereien passiert sind, drückt sich der Senat. Gleichzeitig besitzt der LGH weit über 600.000 Euro, mit der Hälfte davon will der Landesbund nun seine Geschäftsstelle renovieren. Weiterlesen
Maschinen übernehmen in der Freien und Hansestadt Hamburg immer mehr Aufgaben und Entscheidungen anstelle von Behördenmitarbeiterinnen und -bearbeitern. Bei der Frage nach der Kontrolle der Maschinen durch Menschen belässt es der Senat jedoch bei blumigen, wenig verbindlichen Aussagen. Weiterlesen
45.000 Motorräder und 600.000 Touristen seien bei den Harley Days gewesen, meint der Senat der ehemaligen Klimahauptstadt Hamburg. Von der Klimabilanz dieses fossilen Groß-Events will er aber nichts wissen. Weiterlesen
Auf dem Fischmarkt und den Wochenmärkten in Hamburg-Nord werden auch lebende Kleintiere zum Verkauf angeboten. Die Tiere würden artgerecht gehalten, Mängel seien nicht zu beanstanden gewesen, so der Senat. Weiterlesen