Anfragen und Anträge

Hier sind ausgewählte Schriftliche Kleine Anfragen (SKA) sowie Anträge von Stephan Jersch aufgelistet. Eine vollständige Zusammenstellung aller SKA gibt es in der Parlamentsdokumentation der Bürgerschaft Hamburg.  Geben Sie dort z.B. den Namen Stephan Jersch und als Dokumententyp z.B. Schriftliche Kleine Anfrage ein (oder Anträge), um eine vollständige Liste für die jeweilige Legislaturperiode zu erhalten.

 

GA: Wildgehege Klövensteen

Stephan Jersch

Viele Fragen, nicht ganz so viele Antworten zu Hamburgs Wildpark im Norden. Weiterlesen

Unterhaltungsbaggerungen sind ein Grund für schlechte Sauerstoffwerte in der Elbe. Trotzdem kann jederzeit gebaggert werden, egal, wie sauerstoffarm das Elbwasser sein mag. Ob das ein Grund dafür ist, dass es in der Tide-Elbe neuerdings keine Stinte mehr gibt, weiß der Senat indes nicht. Weiterlesen

Obwohl die Methode zur Modellierung der Stickoxidbelastung in Hamburg dieselbe ist wie in Berlin und obwohl in Berlin diese Methode vom zuständigen Verwaltungsgericht als nachbesserungsbedürftig beurteilt wurde, sei sie n Hamburg nicht zu beantstanden, so der Senat. Weiterlesen

Der Senat hat - außer bei der SAGA - keine Kenntnis über die konkreten Fernwärmepreise, verspricht aber sicherzustellen, »dass die wirtschaftlichen Folgen des neuen Erzeugungskonzepts für die Fernwärme zu keiner Preissteigerung führen, die über die sonstige Marktentwicklung hinausgeht«. Weiterlesen

Die Geheimniskrämerei um die Folgen der Elbvertiefung geht weiter, die Wahrheit liegt anscheinend weiterhin unterm Elbschlick begraben. Weiterlesen

SKA: Unzumutbare Verhältnisse am Reetwerder 3

Stephan Jersch

Defekte Elektrik, marode Gasleitungen, Ungeziefer und eine eklatante Überbelegung führten zur eiligen Evakuierung des Wohnhauses in Bergedorf. Noch immer sitzen die Mieter in Notunterkünften, ohne Zugang zu ihrem Hab und Gut im Reetwerder 3 und eine Lösung scheint noch nicht in Sicht. Weiterlesen

SKA: Historisches Filmarchiv (II)

Stephan Jersch

Das Hamburgische Historische Filmarchiv wächst seit 2010 nicht weiter, die Digitalisierung läuft schleppend an und die Nutzung des Archivs ist, zumindest was die gebührenpflichtige Nutzung angeht, nach 2016 massiv eingebrochen. Weiterlesen

Nachfragen ergeben, dass das Wedel-Ersatzkonzept immer noch nicht steht. Weiterlesen

Ein 20 Jahre alter Planfeststellungsbeschluss dient jetzt als Genehmigungsgrundlage eines dritten Terminals des Helmut-Schmidt-Flughafens. Daran findet der Senat nichts, weil das Gebäude "nur" eine baustellenbedingte Einschränkung auf dem Flughafen ausgleichen soll. Zu mehr Flugverkehr soll diese Maßnahme angeblich nicht führen - wohl aber ihn ermöglichen? Weiterlesen

Glaskugel, physikalische Preziose oder Wunschdenken? Der Senat verlässt sich ganz auf Untersuchungen (gemeint sind sicher deren Ergebnisse) der Bundesanstalt für Wasserbau (BAW), denen zu Folge Sturmfluten "nur um wenige cm (zwischen +2 und -3 cm)" höher oder weniger hoch auflaufen sollen, die Deichsicherheit durch die geplante Elbvertiefung also nicht gefährdet sei. Weiterlesen