Anfragen und Anträge
Hier sind ausgewählte Schriftliche Kleine Anfragen (SKA) sowie Anträge von Stephan Jersch aufgelistet. Eine vollständige Zusammenstellung aller SKA gibt es in der Parlamentsdokumentation der Bürgerschaft Hamburg. Geben Sie dort z.B. den Namen Stephan Jersch und als Dokumententyp z.B. Schriftliche Kleine Anfrage ein (oder Anträge), um eine vollständige Liste für die jeweilige Legislaturperiode zu erhalten.
Nachfragen ergeben, dass das Wedel-Ersatzkonzept immer noch nicht steht. Weiterlesen
Ein 20 Jahre alter Planfeststellungsbeschluss dient jetzt als Genehmigungsgrundlage eines dritten Terminals des Helmut-Schmidt-Flughafens. Daran findet der Senat nichts, weil das Gebäude "nur" eine baustellenbedingte Einschränkung auf dem Flughafen ausgleichen soll. Zu mehr Flugverkehr soll diese Maßnahme angeblich nicht führen - wohl aber ihn ermöglichen? Weiterlesen
Glaskugel, physikalische Preziose oder Wunschdenken? Der Senat verlässt sich ganz auf Untersuchungen (gemeint sind sicher deren Ergebnisse) der Bundesanstalt für Wasserbau (BAW), denen zu Folge Sturmfluten "nur um wenige cm (zwischen +2 und -3 cm)" höher oder weniger hoch auflaufen sollen, die Deichsicherheit durch die geplante Elbvertiefung also nicht gefährdet sei. Weiterlesen
Zur differenzierten diffizilen Gebührenordnung fürs Angeln in Hamburgs Gewässern, je nach Gewässer und nach Staatsangehörigkeit. Weiterlesen
Die Nutzung von Landstrom soll die Luft im Hafen verbessern, aber vorhandene Angebote werden nicht bestmöglich genutzt. Der Senat: "Damit vermehrt Kreuzfahrtschiffe im Hamburger Hafen Landstrom nutzen, bedarf es insbesondere eines Landstromangebots in anderen Häfen und verbesserter rechtlicher Rahmenbedingungen." Weiterlesen
Angeblich steht der umstrittene Vorgang um die beiden Flurstücke, die das Jazz-Archiv beherbergen, in keinerlei Zusammenhang mit den Senatsplanungen zu Moorfleet. Dem Senat sei außerdem daran gelegen, dass diese Kulturstätte fortbesteht. Weiterlesen
fragten am 1. November 2018 die linken Abgeordneten Norbert Hackbusch und Stephan Jersch. Weiterlesen
Die rekommunalisierte Fernwärmeversorgung soll zu keinen Preissteigerungen für Mieterinnen und Mieter führt, die über die sonstige Marktentwicklung hinausgehen, so der Senat. Weiterlesen
Die Meisterpflicht wurde für eine Reihe von Gewerken abgeschafft werden - und nun? Weiterlesen
Die Strahlenschutzkommission sieht derzeit keine Veranlassung für besondere Empfehlungen hinsichtlich des Gebrauchs von LED-Lampen und das Robert-Koch-Institut begnügt sich mit Kann-Empfehlungen, um Gesundheitsrisiken von LED-Lampen zu minimieren. Der Senat folgt diesen Empfehlungen. Weiterlesen