Anfragen und Anträge
Hier sind ausgewählte Schriftliche Kleine Anfragen (SKA) sowie Anträge von Stephan Jersch aufgelistet. Eine vollständige Zusammenstellung aller SKA gibt es in der Parlamentsdokumentation der Bürgerschaft Hamburg. Geben Sie dort z.B. den Namen Stephan Jersch und als Dokumententyp z.B. Schriftliche Kleine Anfrage ein (oder Anträge), um eine vollständige Liste für die jeweilige Legislaturperiode zu erhalten.
Die Stadt hat in Moorfleet begonnen, Pachtverträge zu kündigen und die Flächen an sich zu ziehen. Wieso und warum, will der Senat wegen einer laufenden Planung nicht sagen. Weiterlesen
Eine "strukturelle Verstetigung der für den Haushalt 2017/2018 von der Bürgerschaft beantragten Erhöhung der Mittel für Bürgerhäuser um 200 Tsd. €/Jahr" soll die chronische Unterfinanzierung dieser wichtigen Einrichtungen beseitigen. Weiterlesen
Wie soll der massive Verlust an teils wertvollen Bäumen bei Weiterbau der U4 auf der Horner Geest ausgeglichen werden? Weiterlesen
Trotz früherer tierschutzrechtlicher Verstöße erhielt der Circus Krone die Genehmigung für sein Gastspiel auf dem Heiligengeistfeld. Weiterlesen
Ausweichende, unkonkrete oder ganz einfach unterlassene Antworten kennzeichnen diese Senatsantwort. Es gibt weder konkrete Auskünfte auf konkrete Fragen, z. B. zur (unzureichenden) Personalausstattung des Flughafen als einer möglichen Ursache für die zahlreichen Verspätungen im Flugverkehr, noch klare Ansagen auf klare Fragen, z. B. zur Pünktlichkeitsoffensive. Und wie sich der Senat im Rahmen der Evaluierung des Fluglärmschutzgesetzes von 2007 positioniert hat, ist geheim. Das immerhin gibt er offen zu. Weiterlesen
Obwohl immer deutlicher wird, dass Glyphosat nicht nur direkt auch für Nicht-Zielorganismen schädlich ist (Stichworte: Insektensterben und wahrscheinliche Kanzerogenität), sondern auch in Form seiner Abbauprodukte Böden und Grund-/Trinkwasser bedroht, wird das Pestizid in Hamburg weiterhin ausgebracht. Welche Auswirkungen dieser Art es schon gibt, geht aus dieser Senatsantwort nicht hervor. Und: Trotz Moratorium gab es im laufenden Jahr wieder 32 Ausnahmegenehmigungen für die Anwendung dieses Pestizids auf Nicht-Kulturflächen, wieder auf weit über 100 Hektar. Immerhin: Das Moratorium wurde dahingehend verschärft,"dass glyphosathaltige Pflanzenschutzmittel nur noch bei Nachweis einer Erforderlichkeit aufgrund der Betriebs-, Verkehrs- oder Anlagensicherheit genehmigt werden". Fragt sich, wie solche Genehmigungen vorher erteilt wurden. Weiterlesen
Zum 31. Mal grüßt ein verstrahltes Murmeltier... Die Anzahl der Transporte von Kernbrennstoffen und sonstigen radioaktiven Stoffe wird 2018 voraussichtlich etwa genauso hoch sein wie 2017. Die Ladungssicherheit soll sich 2018 laut Senat weiter verbessern. Weiterlesen
Ein Gutteil der Beschäftigten in der Tourismusbranche muss aufstocken. Das ist ergibt sich, unter anderem, aus dieser Senatsantwort. Weiterlesen