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Anfragen und Anträge

Hier sind ausgewählte Schriftliche Kleine Anfragen (SKA) sowie Anträge von Stephan Jersch. Hier sind die Drucksachen, an denen Stephan Jersch beteiligt ist, in der Parlamentsdokumentation der Hamburgischen Bürgerschaft zu finden.

 

SKA: Taubenfallen

Stephan Jersch

Über die tatsächliche Verbreitung von Taubenfallen in Hamburg weiß der Senat nicht Bescheid, denn deren Aufstellung unterliegt nicht in jedem Fall der tierschutzrechtlichen Genehmigungspflicht durch Hamburgs Behörden. Weiterlesen

Nachhaltigkeit im Tourismus bedeutet für den Senat offenbar vor allem, die Marketingbranche nachhaltig zu beschäftigen, um Vorhandenes in neuen Broschüren zu bringen und die Touristenströme nachhaltiger mit Werbung zu bespielen - damit die Branche nachhaltig wächst. Immerhin: Touristen sollen künftig gleichmäßiger verteilt, Hot-Spots und In-Bezirke entlastet werden. Allerdings: Auf Bürgerbeteiligung legt der Senat dabei keinen Wert. Weiterlesen

SKA: Pestizideinsatz in der FHH

Stephan Jersch

Angeblich setzt sich Hamburgs Landesregierung engagiert für die Eindämmung des Totspritzens von unerwünschten Mitbewohnern ein, seien es Pflanzen, seien es Tiere. Insbesondere das wahrscheinlich krebserzeugende Glyphosat will der Senat eindämmen. Allerdings wuchs die Fläche, für die in Hamburg in den letzten beiden Jahren Ausnahmegenehmigungen für das Ausbringen von Glyphosat erteilt wurden, wieder und so kehrt sich der Abwärtstrend bei diesem gefährlichen Gift um. Also, außer Willensbekundungen nichts gewesen? Weiterlesen

SKA: Atomtransporte durch Hamburg XV

Stephan Jersch

Zum 15. Mal fragte die LINKE Bürgerschaftsfraktion nach. Es dürfte nicht das letzte Mal gewesen sein, wie diese Senatsantwort nahelegt. Weiterlesen

Positive Entwicklungen in Richtung Ökolandbau und Gentechnikfreiheit auf hamburgischem Staatsgebiet. Weiterlesen

Wenn Hamburgs Senat schon auf fossiles LNG setzen will, dann wenigstens ohne Fracking! Weiterlesen

Kraft Amtes will die zuständige Umweltbehörde ureigenste hoheitliche Aufgaben, nämlich die Aufsicht über die Einhaltung wasser- bzw. abfallrechtlicher Vorschriften durch die Mitglieder von Hamburgs Kleingartenvereinen, offenbar auf die Vereinsvorstände übertragen. Auf welcher Rechtsgrundlage sie dies meint tun zu können, bleibt allerdings unklar. Weiterlesen

GA: Wildgehege Klövensteen

Stephan Jersch

Viele Fragen, nicht ganz so viele Antworten zu Hamburgs Wildpark im Norden. Weiterlesen

Unterhaltungsbaggerungen sind ein Grund für schlechte Sauerstoffwerte in der Elbe. Trotzdem kann jederzeit gebaggert werden, egal, wie sauerstoffarm das Elbwasser sein mag. Ob das ein Grund dafür ist, dass es in der Tide-Elbe neuerdings keine Stinte mehr gibt, weiß der Senat indes nicht. Weiterlesen

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