Anfragen und Anträge
Hier sind ausgewählte Schriftliche Kleine Anfragen (SKA) sowie Anträge von Stephan Jersch aufgelistet. Eine vollständige Zusammenstellung aller SKA gibt es in der Parlamentsdokumentation der Bürgerschaft Hamburg. Geben Sie dort z.B. den Namen Stephan Jersch und als Dokumententyp z.B. Schriftliche Kleine Anfrage ein (oder Anträge), um eine vollständige Liste für die jeweilige Legislaturperiode zu erhalten.
Fast ein Drittel aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim NDR sind freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Ihre Honorare betrugen Ende 2017 rund ein Viertel der Gesamtausgaben für Gehälter und Honorare. Freie sind beim NDR keine Beschäftigten im Sinne des Personalvertretungsgesetzes, sie können sich an die "Beauftragte für freie Mitarbeit" wenden. Weiterlesen
Der Tidenhub der Elbe am Pegel Sankt Pauli hat seit 2011 um 22 Zentimeter zugenommen, erklärt der Senat hier. Das konnte auf Grund zahlreicher Einflussparameter, die nicht mit dem Ausbau des Flusses zu tun haben, nicht vorhergesagt werden, genauso, wie weder die zukünftige Zunahme des Tidenhubs noch die benötigten Mittel für zukünftige Unterhaltungsbaggerungen prognostiziert werden können. Die nötigen Maßnahmen zum Erhalt der Speicherstadt befinden sich noch in der Entwicklung. Weiterlesen
Weil vor dem bevorstehenden Scoping-Termin noch keine fertigen Antragsunterlagen vorliegen können, meint der Senat, Fragen zur drohenden Anbindung des KoKW Moorburg an Hamburgs Fernwärmenetz generell nicht beantworten zu müssen - nicht einmal die Fragen, die die ureigene Planung der Behörde für Umwelt und Energie betreffen. Weiterlesen
Mit leichter Verspätung und fast doppelt so hohen Kosten wie ursprünglich eingeplant ist das Informationssystem ALLRIS Mitte 2015 vollständig in Betrieb gegangen. Die Frage, ob alle ursprünglich geplanten Module umgesetzt wurden, beantwortet der Senat nicht. Weiterlesen
An 11 Stellen in Hamburg wird aktuell die Feinstaubbelastung gemessen, an 5 (von diesen 11?) auch die mit dem sehr gefährlichen ultrafeinen Staub (PM2.5). Angeblich hat dessen Immissionswert an diesen 5 Stellen den gesetzlichen Höchstwert nicht überschritten. Der Senat plant nicht, die Menschen bei überhöhter Feinstaubbelastung proaktiv zu warnen, sondern überlässt es ihnen, sich im Internet zu informieren. Weiterlesen
Ob eine Behörde "eine Herausnahme eines Ponys aus dem Reitbetrieb" auf dem letztjährigen Sommer-DOM angeordnet hatte, bleibt weiter unklar. Zumindest ahnen wir nun, dass eine Behörde nicht "eine Herausnahme von Ponys" angeordnet hatte. Jedenfalls habe es für Letzteres "keine Notwendigkeit" gegeben, so der Senat. Weiterlesen
Erhöht sich die Zahl der Stadttauben durch abtrünnige Tiere, die beim Taubensport oder bei Hochzeiten verlustig gehen? Der Senat weiß das nicht, weil es dazu keine Statistik gibt. Weiterlesen
Im Jahr 2015 wurden insgesamt 70 Ausnahmegenehmigungen für den Einsatz von Glyphosat auf etwa 155 Hektar Nichtkulturland erteilt. Im Jahr zuvor waren das 53 Ausnahmegenehmigungen für das Ausbringen des für Pflanzen, Tiere und Menschen schädlichen Giftes auf rund 30 Hektar. Weiterlesen
Armes reiches Hamburg: Jedes Jahr werden fast vier von Hundert der Hamburger Privathaushalte zwangsvollstreckt, weil sie sich den Rundfunkbeitrag nicht leisten können und trotzdem keine Beitragsbefreiung erhalten. Weiterlesen
teaser Und wieder grüßt das Murmeltier und murmelt: Unverändert hohe Anzahl von Atomtransporte durch den Hamburger Hafen und das Hamburger Stadtgebiet, nämlich 44 in den vergangenen drei Monaten, und weiterhin sehr hoher Prozentsatz an festgestellten Mängeln, nämlich 35. Ein Siebtel davon, man lese und staune: auf Grund unzureichender Sicherung der Ladung! Weiterlesen