Anfragen und Anträge
Hier sind ausgewählte Schriftliche Kleine Anfragen (SKA) sowie Anträge von Stephan Jersch aufgelistet. Eine vollständige Zusammenstellung aller SKA gibt es in der Parlamentsdokumentation der Bürgerschaft Hamburg. Geben Sie dort z.B. den Namen Stephan Jersch und als Dokumententyp z.B. Schriftliche Kleine Anfrage ein (oder Anträge), um eine vollständige Liste für die jeweilige Legislaturperiode zu erhalten.
War die pauschale, teilweise »auf Vorrat« angelegte Kündigung von Kleingartenflächen in Barmbek rechtens? Unter anderem das sollte diese Schriftliche Kleine Anfrage klären Weiterlesen
Angeblich hat es beim letzten Sommerdom keine Verletzungen des Tierwohls gegeben - entgegen anderslautendem Vernehmen. Weiterlesen
Während die Stadt Aachen demnächst bereits über 10 Taubenschläge zur besseren Kontrolle der Stadttauben verfügen soll, gibt es in Hamburg lediglich zwei. Ob der Senat das Interesse von Tierschützern und Wohnungsgesellschaften nach weiteren Schlägen teilt, lässt er hier offen. Weiterlesen
Vom geplanten Wasserschutzgebiet Eidelstedt/Stellingen ist die Kleingartenanlage Hellenkamp betroffen. Deren Bestand und deren weitere kleingärtnerische Nutzung stünden, so der Senat, an sich nicht in Frage, für den weiteren Betrieb sei jedoch »eine Befreiung zu beantragen, um eine grundwasserschonende Flächennutzung zu gewährleisten«. Weiterlesen
Könnte die geplante Erweiterung der Bucerius Law School auf Kosten der innerstädtischen Grünfläche 'Planten un Blomen' bzw. des Gartendenkmals 'Wallring-Park' gehen? Angeblich nicht, antwortet der Senat, zumal die Feinplanungen noch nicht abgeschlossen seien. Weiterlesen
Zu den Lärmimmissionen durch Kleinflugzeuge, Hubschrauber und Rundflüge kann der Senat nichts sagen, denn die werden »nicht separat gemessen«. Weiterlesen
Die Festsetzung des Wasserschutzgebietes (WSG) Eidelstedt/Stellingen soll 2018 vollzogen werden, die des WSG Stellingen/Süd ist noch nicht terminiert. Für die betroffenen Kleingärtnerinnen und Kleingärtner hat dies abfall- und wasserrechtliche Beschränkungen zur Folge, die aber noch nicht abschließend bestimmt wurden. Der Landesbund der Gartenfreunde in Hamburg e.V. (LGH) wurde im Festsetzungsverfahren als TÖB (Träger öffentlicher Belange) beteiligt bzw. soll dies im Fall von Stellingen/Süd noch werden. Weiterlesen
Das Nachhaltigkeitskonzept für Hamburgs Tourismus sei inzwischen veröffentlicht, erklärt der Senat zu dieser Schriftlichen Kleinen Anfrage, konkrete Planungen zum Hotelbettenbau gebe es aber noch nicht. Weiterlesen
Auf dem Schüttgutumschlagsterminal der Hansaport würden Erze, Kohlen, Baustoffe, Futter- und Düngemittel umgeschlagen, teilt der Senat mit. Die umgeschlagene Kohle sei ausschließlich überseeische Importkohle und schlüge mit 13 bis 15 Mio. Tonnen jährlich zu Buche. Die 110 Mitarbeiter der Hansaport sähen ihre Beschäftigungsperspektiven positiv, so der Senat. Zu den Miet- oder Pachtverhältnissen der Flächen der Hansaport möchte der Senat keine Angaben machen und klassifiziert selbst die Information, wann die aktuellen Mietverträge auslaufen, als »Betriebs- und Geschäftsgeheimnis«. Weiterlesen
Mehr noch als in den Vorjahren traten am Flughafen Hamburg in diesem Jahr Probleme bei der Gepäckabfertigung auf. Fluggäste mussten teils mehrere Stunden lang auf ihr Gepäck warten. Es soll auch vorgekommen sein, dass ein Pilot weiterflog, ohne dass das Gepäck der in Hamburg gelandeten Fluggäste rechtzeitig ausgeladen werden konnte. Weiterlesen