Anfragen und Anträge
Hier sind ausgewählte Schriftliche Kleine Anfragen (SKA) sowie Anträge von Stephan Jersch. Hier sind die Drucksachen, an denen Stephan Jersch beteiligt ist, in der Parlamentsdokumentation der Hamburgischen Bürgerschaft zu finden.
Ob eine Behörde "eine Herausnahme eines Ponys aus dem Reitbetrieb" auf dem letztjährigen Sommer-DOM angeordnet hatte, bleibt weiter unklar. Zumindest ahnen wir nun, dass eine Behörde nicht "eine Herausnahme von Ponys" angeordnet hatte. Jedenfalls habe es für Letzteres "keine Notwendigkeit" gegeben, so der Senat. Weiterlesen
Erhöht sich die Zahl der Stadttauben durch abtrünnige Tiere, die beim Taubensport oder bei Hochzeiten verlustig gehen? Der Senat weiß das nicht, weil es dazu keine Statistik gibt. Weiterlesen
Im Jahr 2015 wurden insgesamt 70 Ausnahmegenehmigungen für den Einsatz von Glyphosat auf etwa 155 Hektar Nichtkulturland erteilt. Im Jahr zuvor waren das 53 Ausnahmegenehmigungen für das Ausbringen des für Pflanzen, Tiere und Menschen schädlichen Giftes auf rund 30 Hektar. Weiterlesen
Armes reiches Hamburg: Jedes Jahr werden fast vier von Hundert der Hamburger Privathaushalte zwangsvollstreckt, weil sie sich den Rundfunkbeitrag nicht leisten können und trotzdem keine Beitragsbefreiung erhalten. Weiterlesen
teaser Und wieder grüßt das Murmeltier und murmelt: Unverändert hohe Anzahl von Atomtransporte durch den Hamburger Hafen und das Hamburger Stadtgebiet, nämlich 44 in den vergangenen drei Monaten, und weiterhin sehr hoher Prozentsatz an festgestellten Mängeln, nämlich 35. Ein Siebtel davon, man lese und staune: auf Grund unzureichender Sicherung der Ladung! Weiterlesen
Vorhandene Luftmessstationen müssen erst dann versetzt werden, wenn die Stickstoffdioxid-Werte am aktuellen Standort einwandfrei geworden sind, erklärt hier der Senat. Weiterlesen
Acht von 756 Wohneinheiten am Mittleren Landweg seien wegen baulicher Mängel zurzeit unbewohnbar, 69 Personen mussten daher umziehen, so der Senat. Außerdem scheinen erste Gespräche mit dem Investor zu laufen, in denen es um die Umwandlung der Flüchtlingsunterkünfte in sozialen Wohnraum geht. Weiterlesen
Der Senat will sich in Berlin für "eine Reduzierung der Kohleverstromung bis 2030" einsetzen. In Hamburg erschöpfen sich die Pläne für einen Ausstieg aus der Kohle in geplanten Abschaltung des Schrottmeilers Wedel. Weiterlesen
Glyphosat wird, trotz des schwerwiegenden Verdachtes, krebserzeugend zu sein, auf Hamburger Staatsgebiet weiterhin eingesetzt - auf gartenbaulichen und landwirtschaftlichen Betrieben, aber auch von Gleisbetreibern und Betreibern von Hochwasserschutzanlagen, Öllager- und Förderstätten sowie Umspannwerken. Weiterlesen
Offenbar stellt der LGH lieber die Existenz seiner eigenen Mitgliedervereine infrage, statt zumindest den Versuch der Transparenz walten zu lassen. Offenbar will ihm der Senat dabei nicht in die Parade fahren und gibt nur schwammige Antworten auf klare Fragen. Weiterlesen