Anfragen und Anträge
Hier sind ausgewählte Schriftliche Kleine Anfragen (SKA) sowie Anträge von Stephan Jersch aufgelistet. Eine vollständige Zusammenstellung aller SKA gibt es in der Parlamentsdokumentation der Bürgerschaft Hamburg. Geben Sie dort z.B. den Namen Stephan Jersch und als Dokumententyp z.B. Schriftliche Kleine Anfrage ein (oder Anträge), um eine vollständige Liste für die jeweilige Legislaturperiode zu erhalten.
Der Senat will 12 Hektar Kleingartenflächen in Eimsbüttel an die Beiersdorf AG verkaufen - zur Sicherung des Standorts und zur Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen. Angeblich kann dieser Teil des Dann-Werksgeländes aber nicht bebaut, sondern weiter als Kleingarten- und Erholungsfläche genutzt werden, denn er sei durch den bestehenden B-Plan geschützt. Noch... Weiterlesen
Ein wenig Licht ins Dunkelgrün des Hamburger Kleingartenwesens Weiterlesen
Ausweichende Antworten des Senats auf klare Fragen zur Rekommunalisierung der Hamburger Fernwärmeversorgung Weiterlesen
Seit Jahren hinkt der Senat bei der Sanierung und der generellen Bereitstellung von Platzkapazitäten hinterher. Aus der Senatsantwort geht hervor, dass davon im Bezirk Bergedorf der SVNA und der SVCN, aber auch der SCVM und die TSG besonders stark betroffen sind. Und auch Alstersport, der Ruderclub Bergedorf, der Sportverein Polizei und der VfL Lohbrügge leiden unter Einbußen. Der "Masterplan Active City", mit dem auch Hamburgs Breitensport unterstützt werden soll, macht um den Bezirk Bergedorf anscheinend einen großen Bogen. Weiterlesen
Es geht weiter mit den Atomtransporten durch Hamburg - Detailauswertung folgt noch. Weiterlesen
Fragen zum finanziell beträchtlichen Engagement der Freien und Hansestadt Hamburg bei den Funktionären des Kleingärtnervereins "Landesbund der Gartenfreunde in Hamburg e.V." Weiterlesen
Auch dieses Jahr haben die vielfach kritisierten Harley Days in Hamburg stattgefunden. 2020 läuft der Vertrag über die Ausrichtung dieser lauten, schadstoffreichen Veranstaltung in Hamburg aus. Wie soll es nach Auffassung des Senats nach 2020 mit den Harley Days weitergehen? Weiterlesen
Die Stadt Hamburg arbeitet in diversen Projekten mit Automobilkonzernen zusammen, so z.B. beim EU-Projekt „mySMARTlife“ mit dem Volkswagen-Konzern. Nach dem Abgasskandal und den nun bekannt gewordenen Absprachen diverser Art zwischen den eigentlich konkurrierenden Automobilhersteller_innen und -konzernen steht deren Zuverlässigkeit in Frage. Weiterlesen
Der Starkregen Ende Juni brachte das Hamburger Klärwerk zum Überlaufen, flüssiger Unrat - insbesondere Fettklumpen mit Schmutzanhaftungen - schwammen daraufhin auf der Elbe und verklebten das Nordufer der Elbe mit seinen Stränden. Laut Senat fließen umgerechnet an rund 8 von 365 Tagen ausschließlich ungeklärte Abwässer in die Elbe - dennoch plant der Senat keine Maßnahmen, um dieser Gewässerverschmutzung abzuhelfen. Weiterlesen
"Die Luftreinhaltung zum Schutz der menschlichen Gesundheit ... stellt ein sehr gewichtiges, aber kein absolutes, Vorrang vor allen anderen Interessen (und staatlichen Aufgaben) genießendes Ziel dar." Vor diesem Hintergrund versucht der Senat zu erklären, warum er es meinte verantworten zu können, die 2. Fortschreibung des LRP festlegen zu können, noch bevor das vollständige Immissions-Gutachten vorliegt, und warum er zahlreiche Einwendungen zu Gunsten "anderer Interessen" meinte vernachlässigen zu können. Weiterlesen