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Anfragen und Anträge

Hier sind ausgewählte Schriftliche Kleine Anfragen (SKA) sowie Anträge von Stephan Jersch. Hier sind die Drucksachen, an denen Stephan Jersch beteiligt ist, in der Parlamentsdokumentation der Hamburgischen Bürgerschaft zu finden.

 

SKA: Postzustellbezirke in Hamburg

Stephan Jersch

Eine bemerkenswert lakonische Antwort auf brennende Fragen bzgl. der zunehmenden Probleme bei der Postzustellung in Hamburg. Weiterlesen

GA: Nachhaltiger Tourismus

Stephan Jersch

Wie nachhaltig ist Hamburgs Tourismus tatsächlich und wie nachhaltig soll er werden? Hier gibt der Senat Antworten auf vielfältige Fragen zu wirtschaftlichen, umweltbezogenen und sozialen Aspekten des Tourismus in der Freien und Hansestadt und zu seiner Gesamtverantwortung in der aktuellen Tourismusplanung in Bezug auf die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen . Weiterlesen

142 Anträge von Verkehrslärm und -luftverschmutzungsgeplagten Bürgerinnen und Bürgern schmoren in der zuständigen Behörde, der älteste seit über 16 Monaten. Kein einziger von ihnen ist bislang beschieden worden: Hamburg tut sich - siehe Luftreinhalteplan - nicht nur mit der allgemeinen Verbesserung der verkehrsbedingten Umweltbeeinträchtigungen schwer, sondern sogar bei konkret benannten Problemlagen. Weiterlesen

Die Finanzierungskonstruktion für den Ausbau der Hamburger Messe reiht sich nahtlos in die Kalkulations-Desaster des damaligen CDU-Senates neben Elbphilharmonie, HSH-Nordbank und dem Ausverkauf der Immobilien aus öffentlichem Eigentum ein. DIE LINKE fragt nach. Weiterlesen

Mit zunehmender Dauer führen die aus der Vogelgrippe resultierenden Beschränkungen zu immer mehr Fragen über die Grundlagen der Einschränkungen. Vieles, was verwaltungsseitig postuliert wird, scheint nicht weiter begründbar und wird nur durch die stetige Wiederholung nicht wahrer. Die durch die administrativen Einschränkungen verschlechterten Lebensbedingungen für eine Vielzahl von Tieren in Hamburg werden nicht auf Dauer aufrecht zu erhalten sein. Weiterlesen

SKA: Atomtransporte durch Hamburg (VIII)

Stephan Jersch

2015: Mindestens rund 160 Atomtransporte durch den Hamburger Hafen. 2016, Januar bis November: 170 Atomtransporte durch den Hamburger Hafen. Dezember 2016 bis Februar 2017: Schon wieder 43 Atomtransporte durch Hamburg. Bis jetzt sind die wohlklingenden rot-grünen Worte im Koalitionsvertrag - zum angestrebten freiwilligen Verzicht auf Atomfrachtbehandlung durch die Hafenwirtschaft - offenbar nichts als Lippenbekenntnisse zu einer kaum ernstgemeinten Eindämmung dieser gefährlichen Fracht in Hafen und Stadtgebiet. Hier fragt DIE LINKE. zum inzwischen 26. Mal nach dem Stand der Dinge. Weiterlesen

Trotz anderslautender Positionierung des Senats nimmt die Zahl der Tierversuche bzw. der dabei "verbrauchten" Tiere in Hamburg nicht ab. Viele Fragen und wenige Antworten zum Sachstand bei den Tierversuchen. Weiterlesen

Das Handeln des existierenden Tierschutzbeirats ist obskur. Um das Thema Tierschutz in Hamburg voranzubringen, beantragt DIE LINKE. deshalb eine/n transparent agierende/n Tierschutzbeauftragte/n. Weiterlesen

Neben dem Kohlekraftwerk Moorburg ist der Luftverkehr, der vom Flughafen Hamburg startet, maßgeblich für Hamburgs Emissionen von schädlichen Klimagasen verantwortlich. Welche Anstrengungen hat der Senat unternommen, diese Emissionen zu verringern? Weiterlesen

Was wird aus der MVR am Rugenberger Damm, wenn sich abzeichnende Veränderungen in der Hamburger Fernwärmelandschaft Wirklichkeit werden? Droht eventuell ein Engpass bei der Müllverwertung? Weiterlesen

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