Anfragen und Anträge
Hier sind ausgewählte Schriftliche Kleine Anfragen (SKA) sowie Anträge von Stephan Jersch. Hier sind die Drucksachen, an denen Stephan Jersch beteiligt ist, in der Parlamentsdokumentation der Hamburgischen Bürgerschaft zu finden.
Offenbar kennt der Senat Hamburgs Slipanlagen nicht ausreichend. So machte er sich erst auf mehrere Nachfragen Stück für Stück kundig und musste nun auch schon eine früher gegebene Auskunft revidieren. Weiterlesen
In der Sitzung des Energienetzbeirats am 10.11.2016 wurden die Mitglieder des Beirats von den Vertretern der Behörde für Umwelt und Energie (BUE) überrascht mit der Ankündigung, dass Mitte Dezember im Aufsichtsrat der Vattenfall Wärme Hamburg GmbH (VWH) eine Richtungsentscheidung zwischen zwei Szenarien zum Ersatz des Kohle-Heizkraftwerks Wedel getroffen werden soll. Weiterlesen
Laut Medienberichten droht die Schließung des Bereichs Überholung bei Lufthansa Technik. Noch im Mai 2016 hatte der Senat in der Antwort auf eine schriftliche kleine Anfrage (21/4351) mitgeteilt, dass er vom „vollständigen Erhalt der gesamten Kompetenz des Luftfahrstandortes“ ausgehe. Trotz einer bereinigten Gewinnsteigerung vor Steuern und Zinsen von 20 Prozent auf 454 Millionen Euro im vergangenen Jahr, verlangte die Geschäftsführung im Rahmen der Tarifverhandlungen Arbeitszeiterhöhungen ohne Lohnausgleich, Absenkung der Vergütungserhöhung sowie die Kürzung der Schichtzulagen. Die Gewerkschaft ver.di war in den Verhandlungen zu sehr weitgehenden Zugeständnissen bereit. Dennoch sind die Verhandlungen vorerst gescheitert und bis zu 400 Arbeitsplätze sind gefährdet. Weiterlesen
Der Studiengang Holzwirtschaft an der Uni Hamburg ist in seinem Fortbestand gefährdet. 3 Fragen an Senat bzw. Uni. Weiterlesen
Die geplante Schließung des Postbank-Finanzcenter am Wandsbeker Am Neumarkt 40 führt zu Fragen an den Senat. Weiterlesen
Nachfragen zur Grundwasserbelastung mit Schadstoffen und zu den Kosten der Giftmüll-Verwaltung Weiterlesen
Seit seiner Revision im Juli und dem Einbau eines neuen Katalysators im Zuge der laufenden Ertüchtigung setzt das KoKW Wedel aggressive Partikel frei. Die Linke Fraktion beantragt, genauer hinzusehen und mögliche Luftkontaminationen und Gesundheitsgefahren durch die Wedel-Abluft zu unterbinden. Weiterlesen
SKA: Rückkauf der Hamburger Energienetze – Was ist drei Jahre nach dem Volksentscheid erreicht? (II)
Die Antworten des Senats auf zahlreiche Nachfragen zu den Antworten des Senats auf die Große Anfrage Rückkauf der Hamburger Energienetze – Was ist drei Jahre nach dem Volksentscheid erreicht?“, Drs. 21/5758 vom 27.9.2016, lassen weiterhin viele Fragen offen und erzeugen dazu auch noch neue Fragen. Weiterlesen
Das reiche Hamburg leistet sich, Einwohnern den Zugang zu Strom, Gas und sogar Trinkwasser zu verwehren, weil sie arm sind. Weiterlesen
Fragen und Antworten zur Kleingartenbedarfsanalyse, Stadtplanung bzgl. Kleingärtenkolonien, Abwassermissständen in Kleingärten etc. Weiterlesen