Anfragen und Anträge

Hamburg ist mit seiner Lage an der Alster und der Elbe ein beliebter Standort für Freizeitkapitäne und Wassersportler/-innen. Auf dem Gebiet Hamburgs gibt es eine Vielzahl von Slipanlagen, über die Schiffe zu Wasser gelassen werden können. Diese Anlagen sind meist öffentlich zugänglich, zum Teil dabei kostenpflichtig. Welche Anlagen gibt es und wie ist deren Zugänglichkeit bzw. Zustand? Weiterlesen

Wie prekär die finanzielle Situation von Solo-Selbstständigen und Kleinstunternehmern in der Hansestadt tatsächlich ist, ist dem Senat nicht bekannt - mangels statistisch auswertbarer Daten. Weiterlesen

Die Versteigerung von Funkfrequenzen brachte dem Bund 2015 insgesamt eine Summe von knapp 5,1 Milliarden Euro ein. Dabei sollten die Erlöse aus den 700-MHz-Frequenzen und des 1500-MHz-Bandes zwischen Bund und Ländern geteilt und in den Breitbandausbau gesteckt werden. Dazu gehört, dass von der terrestrischen digitalen Radio- und TV-Übertragung DVB-T (700 MHz) auf DVB-T2 (470 und 690 MHz) gewechselt wird. Weiterlesen

Aus der Antwort des Senats auf diese Anfrage zeigt der Senat in der Anlage 2 der Antwort auf, dass in der aktuellen Vergabeperiode der Anteil der Hamburger Buchhandlungen, die bei der Ausschreibung berücksichtigt wurden, erstmalig deutlich geringer ist als in den Vorjahren. Nur noch gut jede dritte sich bewerbende Buchhandlung aus Hamburg hat den Zuschlag bekommen. Dieser eklatante Rückgang bedarf einer Klärung. Weiterlesen

Die ZEA Jenfelder Moorpark wurde seit Inbetriebnahme im Sommer letzten Jahres mit einem transportablen Bauzaun eingefriedet. Wie aktuell festgestellt werden kann, wird die Anlage gegenwärtig mit einem stabilen Metallzaun und verankerten Pfosten versehen. Die Anlage wurde den Anwohnerinnen und Anwohnern als vorübergehende Einrichtung „verkauft“. Die Errichtung eines festen Zauns nach einem Jahr sendet ein gegenteiliges Signal an die Menschen im Stadtteil aus. Weiterlesen

er Zustand der Brücken in Neuallermöhe, genauso wie die Unterhaltung der Fleete, ist seit Längerem Gesprächsstoff und Anlass für Nachfragen und Wünsche der Anwohnerinnen und Anwohner. In Neuallermöhe wurden, bedingt durch die Art der Errichtung, die Brücken in den Bereichen West und Ost jeweils zum annähernd selben Zeitpunkt fertiggestellt. Seit geraumer Zeit kommt es nun zu sicherheitsbedingten Brückensperrungen und in der Folge zu Behinderungen im Fuß- und Radverkehr im Stadtteil. Nach Aussagen von Anwohnerinnen und Anwohnern sind aber auch die angrenzenden Quartiere von Nettelnburg und Bergedorf-West von dieser Entwicklung betroffen. Weiterlesen

Schulbücher werden von den Schulen in Hamburg zentral bei ihnen von der Behörde für Schule und Bildung (BSB) zugewiesenen Buchhandlungen bestellt. Dabei ist es in diesem Jahr auffällig, dass Buchhandlungen aus Hamburg bei der Vergabe nicht berücksichtigt wurden. Aufgrund dessen hat es zumindest in Einzelfällen Entlassungen im Buchhandel gegeben und Schulen müssen ihre Schulbücher im Gegenzug unter anderem in Bayern oder Nordrhein-Westfalen bestellen. Weiterlesen

Im Geschäftsbericht für das Jahr 2015 gibt die „Filmförderung Hamburg Schleswig-Holstein“ (FFHSH) über ihre Arbeit und die zahlreich geförderten Projekte Auskunft. Sehr zu begrüßen ist dabei die thematische Spannbreite der Produktionen, die beispielsweise von Kinderfilmen über Kurz- oder Experimentalfilme, Dokumentarfilme bis hin zu Spielfilmen reicht. Weiterlesen

Auf dem Gebiet Hamburgs werden seit über 100 Jahren Kohlenwasserstoffe (Erdöl und Erdgas) gefördert. Bei den Bohrungen und der Förderung fallen kontaminierte Bohrschlämme an, die in vergangenen Zeiten nach Angaben des Landesamtes für Bergbau und Energie (LBEG) mit Sitz in Hannover regelhaft neben den Bohrstellen und später in zentrale Bohrschlammgruben verbracht wurden. Das LBEG führt vor allem die Kontaminierung mit Ölen an. In Niedersachsen sind diese Flächen in den Verdacht geraten, für signifikant erhöhte Krebsraten in Fördergebieten verantwortlich zu sein. Weiterlesen

Die Behörde für Umwelt und Energie (BUE) sowie der Landesbund der Gartenfreunde Hamburg (LGH) haben in der Antwort auf meine Schriftliche Kleine Anfrage „Vorgehen der BUE und des Landesbundes der Gartenfreunde bei der Beseitigung von Abwassermissständen in Kleingartenvereinen“ Aussagen getroffen, die aufgrund ihrer fehlenden Herleitung Nachfragen zu den Hintergründen aufwerfen. Weiterlesen