Bezirke

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Ein B-Plan zum Abgewöhnen: Bergedorf 99 – Drohkulissen und sonst?“ (Drs. 22/1047) ist hier als PDF online. Weiterlesen

Die Antwort des Senats auf meine Schriftliche Kleine Anfrage „Ein B-Plan zum Abgewöhnen: Bergedorf 99 – Drohkulissen und sonst?“ (Drs. 22/1047) offenbart, dass bei den Planungen zum Gebiet zwischen dem Curslacker Neuer Deich und dem Pollhof, nördlich der BAB 25, noch reichlich Unklarheiten bestehen. Angesichts der seit mehr als 10 Jahren immer wieder geänderten Planungen und der mittlerweile zurückgenommenen Drohung für das Ende der dort seit kurzem angesiedelten Tierschutzstation von LOOKI e.V. ist sogar der Flughafen Berlin-Brandenburg ein rasantes Vorhaben gewesen. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage "Geht das Geld für Baumpflege aus?" (Drs. 22/1852) ist hier als PDF online. Weiterlesen

Während die Hamburgerinnen und Hamburger in den Zeiten der Pandemie verstärkt ihre Zeit in der Stadt verbringen, geht den Bezirken schon seit längerer Zeit das Geld für die Baumpflege aus – so die Antwort des Senats auf meine Anfrage „Geht das Geld für Baumpflege aus?“ (Drs. 22/1852). Weiterlesen

Nachdem der Senat das von ihm interpretierte Ergebnis der Stadtwerkstatt veröffentlicht hat, sind die Aussichten für Moorfleets Zukunft nicht gut. Wie nicht anders zu erwarten war, gestaltete sich der gesamte Prozess der Stadtwerkstatt und der Beteiligung der Bevölkerung nicht ergebnisoffen. Das jetzt vorliegende Szenario zeigt einen multiplen Kontrollverlust des rot-grünen Senat auf. Weiterlesen

Die Strategie Hamburgs und des stadteigenen Unternehmens „Bäderland Hamburg“ ist nach wie vor kompromisslos. Nachdem die letzte Messe für das Freibad in Rahlstedt gelesen ist, ist der nächste Teil der Sterbebegleitung am Aschbergbad angekommen. Weiterlesen

Mehr als vier Jahre nachdem die Bürgerschaft gegen die Stimmen der LINKEN die Zerstörung von Naturflächen (darunter geschützte Biotope) in Neuland im Bezirk Harburg beschlossen hat ist es Zeit, eine erste Bilanz zu ziehen. Weiterlesen

Die grundsätzlichen Probleme der Bezirke, das überalterte Bezirksverwaltungsgesetz und die antiquierte Einheitskommune, fassen SPD und Grüne weiterhin nicht an. Die Probleme in der Demokratie- und Beteiligungsfrage bleiben also weiter ungelöst. Weiterlesen

Schmücken mit fremden Lorbeeren: Die Transparenz, die Die LINKE für die Sitzungen der bezirklichen Gremien in wochenlanger Kleinarbeit durchgesetzt hat, wollen sich jetzt die Regierungsfraktionen und die CDU-Fraktion als Erfolg ans Revers heften. Weiterlesen

Rede gehalten in Sitzung 4/22 der Hamburgischen Bürgerschaft am 6.5.2020, TOP 24 -- Arbeitsfähige Bezirksversammlungen in Zeiten von Corona - Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (Drucksache 22/124 2. Neuf.) und Öffentlichkeit der Bezirksgremien - Antrag der Fraktion DIE LINKE - (Drucksache 22/116) Weiterlesen