Bezirke

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Kleingartenanlagen und Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchg)“ (Drs. 22/8505) ist hier als PDF online. Weiterlesen

Kleingärten wurden im letzten Jahr als „Freiräume“ in das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) aufgenommen. In der Antwort auf die Anfrage „Kleingartenanlagen und Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchg)“ (Drs. 22/8505) macht der Senat es sich einfach: „Weiter so“, heißt es im Hamburger Kleingartenwesen, auch wenn Kleingärten auf Bundesebene durch die Gesetzesänderung nun einen höheren Stellenwert zum Schutz von Natur und Umwelt eingeräumt bekommen. Weiterlesen

Seit Beginn der Corona-Pandemie ermöglicht ein bis zum 30. April 2022 befristetes Gesetz, dass die Sitzungen der Bezirksversammlungen auch digital stattfinden können. In einem interfraktionellen Antrag setzen sich die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU und Linke nun dafür ein, dass Sitzungen in der Bezirkspolitik auch weiterhin digital durchgeführt werden können. Zudem soll eine digitale Zuschaltung zu analogen Sitzungen ermöglicht werden. Über den gemeinsamen Antrag wird in der heutigen Bürgerschaftssitzung abgestimmt. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Umsetzungsstand des ‚Vertrags für Hamburgs Stadtgrün‘ innerhalb des 2. Grünen Rings“ (Drucksache 22/7364) ist hier als PDF online. Weiterlesen

Der „Vertrag für Hamburgs Stadtgrün“ wurde im Juni 2021 zwischen Senat, Bezirksämtern und städtischen Betrieben unterschrieben und soll die Umsetzung der Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“ aus 2018 sichern. Wurde das Ziel, den Schutz von Flächen in Hamburg, besonders im 2. Grünen Ring, vor weiterer Versiegelung zu schützen, oder zumindest eine qualitative ökologische Aufwertung ortsnaher Flächen als Ausgleich für Versiegelungen zu gewährleisten, erreicht? Dies sollte die Antwort auf die Anfrage „Umsetzungsstand des ‚Vertrags für Hamburgs Stadtgrün‘ innerhalb des 2. Grünen Rings“ (Drucksache 22/7364) klären. (Foto: Nähe Dweerlandweg) Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Zukunft des Wildgeheges Klövensteen“ (Drs. 22/7190) ist hier als PDF online. Weiterlesen

Im Westen Hamburgs liegt das Wildgehege Klövensteen, das immer einen Tagesurlaub in der Stadt wert ist. Allerdings ist das Wildgehege mit seiner Infrastruktur und seinem Konzept in die Jahre gekommen. Deshalb wurde Ende 2021 ein Gutachten zu möglichen Entwicklungsperspektiven in den bezirklichen Gremien vorgelegt. Ausgangspunkt hierfür war ein erfolgreiches Bürgerbegehren im Bezirk Altona. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Angebotseinschränkungen in den Bäderland-Bädern St. Pauli und Bramfeld – Was ist der Hintergrund?“ (Drs. 22/7127) ist hier als PDF online. Hier auch mit den Antworten des Senats. Weiterlesen

Welche Senatsanordnungen haben dafür gesorgt, dass Freizeitschwimmerinnen und -schwimmer im Stadtteilbad St. Pauli nur noch früh schwimmen können? Nachdem diese Frage von Hamburgerinnen und Hamburgern mich erreicht hatte und keine aktuellen Anordnungen eine Beschränkung der Öffnungszeiten hergeben, haben Sabine Boeddinghaus und ich beim Senat nachgefragt. Weiterlesen

Im Jahr 2019 hat die Bürgerschaft eine „Beleuchtungsoffensive gegen dunkle Ecken, Plätze, Straßen und Wege“ beschlossen (Drs. 21/18363), zu der der Senat im letzten Jahr eine Stellungnahme vorlegte (Drs. 22/4312). Die Steigerung des Sicherheitsgefühls der Hamburgerinnen und Hamburger durch mehr Beleuchtung ist ein nachvollziehbares Ziel. Jedoch ist es ein Drahtseilakt, die Belange der Umwelt mit den Bedürfnissen der Menschen bei der Beleuchtung in Einklang zu bringen. Inwieweit dies realisiert wurde, sollte meine Kleine Anfrage klären. Weiterlesen