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Bezirke

 

Stephan Jersch

Digitale Bezirksverwaltung: Mehr Bangen als Hoffen

Der Senat plant im Rahmen seiner Digitalisierungsstrategie die Ausweitung der Online-Angebote der Bezirksämter. Der Blick ins Kleingedruckte lässt aber nichts Gutes ahnen: Das Präsenzangebot der Bezirke wird weiter amputiert und die Zugänglichkeit für einen großen Teil der Bürgerinnen und Bürger eingeschränkt. Weiterlesen


Stephan Jersch

Wasserturm Lohbrügge: „Ein neuer Tiefpunkt“

AfD-Abgeordneter Flocken mietet sich im "Sander Dickkopp" ein und plant eine "Schulungsstätte für rassistische Pegida-Anhänger". Der Imageschaden für Bergedorf und Hamburg könnte größer nicht sein. Weiterlesen


Stephan Jersch

SKA: Fehlt da nicht etwas? Haben die Bezirksämter genug Personal, um die Rahmen- und Zweckzuweisungen aufgabengetreu zu verwenden?

Auf meine Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/4541 (Baulicher Zustand der Brücken in Neuallermöhe, Bergedorf-West und Nettelnburg sowie Unterhaltung der Fleete) hatte der Senat zur Überraschung aller Kenner und Kennerinnen der örtlichen Gegebenheiten haushaltsfest belegt, dass die Rahmezuweisungen (Kleine Wasserwirtschaftliche Baumaßnahmen) und die Zweckzuweisungen (Wasserwirtschaftliche Baumaßnahmen) für den Bezirk Bergedorf seit mehreren Jahren nicht vollständig verbraucht werden, obwohl der Zustand der Fleete immer öfter Anlass zu Kritik gibt. Weiterlesen


Stephan Jersch

Wir sehen hier ein Totalversagen Ihrer Politik gegenüber den Kundenzentren

Servicewüste statt Smart City - Terminqual und Wartehorror in Hamburgs Kundenzentren: Eine Abrechnung mit dem Personalabbau und der zunehmenden Bürgerferne in den Kundenzentren - beschönigend "Kundenzentrum 4.0" genannt. Weiterlesen


Stephan Jersch

Bezirk lässt Gelder für Unterhaltung der Fleete liegen und Hamburg spart sich die Weitsicht auf Kosten der Brückenbauwerke

Der Zustand der Fleete und Brücken in Neuallermöhe und den angrenzenden Quartieren war immer wieder Thema von Beschwerden und Forderungen im Stadtteil und im Bezirk. Aus der Antwort auf die Kleine Anfrage 21/4541 zur Situation von Brücken und Fleeten in Neuallermöhe, Nettelnburg und Bergedorf-West geht nun hervor, dass der Bezirk bei den Fleeten gefordert ist. Seit Jahren ruft der Bezirk nicht alle Geldmittel ab und bei den für die Infrastruktur wichtigen Brücken arbeitet die Stadt Hamburg nach dem Prinzip Hoffnung. Weiterlesen


Stephan Jersch

Schriftliche Kleine Anfrage Zukunft Jenfelder Moorpark

Die ZEA Jenfelder Moorpark wurde seit Inbetriebnahme im Sommer letzten Jahres mit einem transportablen Bauzaun eingefriedet. Wie aktuell festgestellt werden kann, wird die Anlage gegenwärtig mit einem stabilen Metallzaun und verankerten Pfosten versehen. Die Anlage wurde den Anwohnerinnen und Anwohnern als vorübergehende Einrichtung „verkauft“. Die Errichtung eines festen Zauns nach einem Jahr sendet ein gegenteiliges Signal an die Menschen im Stadtteil aus. Weiterlesen


Stephan Jersch

Schriftliche Kleine Anfrage Baulicher Zustand der Brücken in Neuallermöhe, Bergedorf-West und Nettelnburg sowie Unterhaltung der Fleete

er Zustand der Brücken in Neuallermöhe, genauso wie die Unterhaltung der Fleete, ist seit Längerem Gesprächsstoff und Anlass für Nachfragen und Wünsche der Anwohnerinnen und Anwohner. In Neuallermöhe wurden, bedingt durch die Art der Errichtung, die Brücken in den Bereichen West und Ost jeweils zum annähernd selben Zeitpunkt fertiggestellt. Seit geraumer Zeit kommt es nun zu sicherheitsbedingten Brückensperrungen und in der Folge zu Behinderungen im Fuß- und Radverkehr im Stadtteil. Nach Aussagen von Anwohnerinnen und Anwohnern sind aber auch die angrenzenden Quartiere von Nettelnburg und Bergedorf-West von dieser Entwicklung betroffen. Weiterlesen


Stephan Jersch

Schriftliche Kleine Anfrage Gefahrenpotenzial Bohrschlämme auch in Hamburg?

Auf dem Gebiet Hamburgs wird seit den 1910er Jahren Erdöl gefördert. Davon betroffen waren und sind die Bezirke Bergedorf und Harburg. Zwar hat die Bedeutung der Förderung mit den Jahren immer weiter abgenommen, aber zu Hochzeiten der Förderung wurde hier ein Vielfaches der heutigen Mengen gefördert. Im Rahmen dieser Tätigkeiten wurde in den Fördergebieten eine mindestens hohe dreistellige Zahl von Bohrungen, mit Nachbohrungen sogar deutlich mehr, niedergebracht. Der Kartenserver des LBEG (Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie) stellt diese Tätigkeiten sehr plastisch dar. Weiterlesen


Stephan Jersch

Schriftliche Kleine Anfrage Nachfrage zu Drs. 21/3779 „Neuverhandlungen von Pachtverträgen landwirtschaftlicher Flächen vorrangig im Stadtteil Billwerder“

In der Antwort auf meine Anfrage „Neuverhandlungen von Pachtverträgen landwirtschaftlicher Flächen vorrangig im Stadtteil Billwerder" (Drs. 21/3779) wird vom Senat in der Antwort auf die Frage 6. auf die „Abstimmung mit dem Bezirk Bergedorf“ bei der Verlängerung der Pachtverträge verwiesen. Im Bezirk Bergedorf wird davon ausgegangen, dass es eine Übereinkunft mit dem LIG (Landesbetrieb Immobilien und Grundvermögen) gibt. Durch die Zustimmung der bezirklichen Gremien zur Separierung der sogenannten Potenzialflächen (siehe auch meine Schriftliche Kleine Anfrage „Potenzialflächen im Rahmen der Neuverhandlungen von Pachtverträgen“ (Drs. 21/1255)) sollten alle anderen Pachtverträge im Gegenzug verlängert werden. Weiterlesen


Stephan Jersch

Hamburgs Nebenregierungen bremsen die Demokratie aus

Die zunehmende Evokation von Beschlüssen der Bezirksversammlungen und Bürgerentscheiden durch den Senat ist zuletzt in die Kritik gekommen – daher greift dieser jetzt vermehrt auf das Instrument von Anweisungen durch Senatskommissionen zurück. Das belegt die Antwort auf eine Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 21/3802) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Mittlerweile sind zwei Bürgerbegehren diesem Verfahren zum Opfer gefallen, ein drittes konnte im Konsens beendet werden. Weiterlesen


Stephan Jersch ist Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft. Für die Fraktion DIE LINKE ist er Fachsprecher für Wirtschaft, Umwelt und Technologie, Medien- und Netzpolitik, Landwirtschaft, Bezirke, Tierschutz. Er vertritt seine Fraktion in den Ausschüssen für Umwelt sowie Wirtschaft, Innovation, Medien. 

So erreichen Sie Stephan Jersch: 

Büro: Weidenbaumsweg 19, 21029 Bergedorf (Bahnhofsvorplatz)

E-Mal:  stephan.jersch
Telefon: 040 / 71 18 90 90

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Aktuelle Plenarrede
Schluss mit dem Schmusekurs mit Vattenfall: Kohleausstieg muss schneller gehen
Eine Trümmerlandschaft aus rot-grünen Ansprüchen
Das Klima verträgt kein Klein-Klein
Rot-Grün verspielt beim Kohleausstieg viel Vorschuss

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 5. Juni 2019 zu TOP 30 - Kohleausstieg für die Hamburger Fernwärme - Konsens mit den Initiatorinnen und Initiatoren der Volksinitiative "Tschüss Kohle!" - Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion