Bezirke

Die Pächterinnen und Pächter des Grabelandes im Bereich des Bebauungsplans Bergedorf 99 haben im Juni ihre Kündigungen für ihre Gärten durch die Stadt erhalten. Das ruft Rätselraten hervor, denn die gekündigten Flächen liegen auf einem Bereich, der als Pufferzone um einen „schützenswerten Boden“ eingerichtet wurde und nicht bebaut werden soll. Dabei geht es um etwas mehr als neun Hektar Fläche mit grünen Gartenoasen, die zum Teil schon seit den 1970er Jahren dort bestehen. Weiterlesen

"Starke Bezirke in schwierigen Zeiten" lautete das Thema in der Bürgerschaftssitzung am 29. Juni 2022. Für die Linksfraktion nahm Stephan Jersch zu dem Thema Stellung. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Kleingartenanlagen und Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchg)“ (Drs. 22/8505) ist hier als PDF online. Weiterlesen

Kleingärten wurden im letzten Jahr als „Freiräume“ in das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) aufgenommen. In der Antwort auf die Anfrage „Kleingartenanlagen und Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchg)“ (Drs. 22/8505) macht der Senat es sich einfach: „Weiter so“, heißt es im Hamburger Kleingartenwesen, auch wenn Kleingärten auf Bundesebene durch die Gesetzesänderung nun einen höheren Stellenwert zum Schutz von Natur und Umwelt eingeräumt bekommen. Weiterlesen

Seit Beginn der Corona-Pandemie ermöglicht ein bis zum 30. April 2022 befristetes Gesetz, dass die Sitzungen der Bezirksversammlungen auch digital stattfinden können. In einem interfraktionellen Antrag setzen sich die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU und Linke nun dafür ein, dass Sitzungen in der Bezirkspolitik auch weiterhin digital durchgeführt werden können. Zudem soll eine digitale Zuschaltung zu analogen Sitzungen ermöglicht werden. Über den gemeinsamen Antrag wird in der heutigen Bürgerschaftssitzung abgestimmt. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Umsetzungsstand des ‚Vertrags für Hamburgs Stadtgrün‘ innerhalb des 2. Grünen Rings“ (Drucksache 22/7364) ist hier als PDF online. Weiterlesen

Der „Vertrag für Hamburgs Stadtgrün“ wurde im Juni 2021 zwischen Senat, Bezirksämtern und städtischen Betrieben unterschrieben und soll die Umsetzung der Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“ aus 2018 sichern. Wurde das Ziel, den Schutz von Flächen in Hamburg, besonders im 2. Grünen Ring, vor weiterer Versiegelung zu schützen, oder zumindest eine qualitative ökologische Aufwertung ortsnaher Flächen als Ausgleich für Versiegelungen zu gewährleisten, erreicht? Dies sollte die Antwort auf die Anfrage „Umsetzungsstand des ‚Vertrags für Hamburgs Stadtgrün‘ innerhalb des 2. Grünen Rings“ (Drucksache 22/7364) klären. (Foto: Nähe Dweerlandweg) Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Zukunft des Wildgeheges Klövensteen“ (Drs. 22/7190) ist hier als PDF online. Weiterlesen

Im Westen Hamburgs liegt das Wildgehege Klövensteen, das immer einen Tagesurlaub in der Stadt wert ist. Allerdings ist das Wildgehege mit seiner Infrastruktur und seinem Konzept in die Jahre gekommen. Deshalb wurde Ende 2021 ein Gutachten zu möglichen Entwicklungsperspektiven in den bezirklichen Gremien vorgelegt. Ausgangspunkt hierfür war ein erfolgreiches Bürgerbegehren im Bezirk Altona. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Angebotseinschränkungen in den Bäderland-Bädern St. Pauli und Bramfeld – Was ist der Hintergrund?“ (Drs. 22/7127) ist hier als PDF online. Hier auch mit den Antworten des Senats. Weiterlesen