Bezirke

Zur Debatte um einen CDU-Antrag (Mehr Sicherheit und Ordnung für ganz Hamburg, Drucksache 22/5327) nahm Stephan Jersch von der Fraktion DIE LINKE in der Bürgerschaft am 18. August 2021 Stellung. Die Rede, in der vor allem der Umgang mit der Pandemie in den Bezirken zur Sprache kam, ist im folgenden nachzulesen und als Video online. Weiterlesen

Für Außenstehende wirkte die Eröffnungsveranstaltung für das Fahrradparkhaus Kellinghusenstraße wie eine Parteiveranstaltung der Grünen: Den Raum vor dem Parkhaus teilten sich der grüne Verkehrssenator Anjes Tjarks, die grüne Bundestags-Spitzenkandidatin Katharina Beck, der grüne Bezirksamtsleiter Michael Werner-Boelz und die grüne Bürgerschaftsabgeordnete Sina Imhof. Auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft zu diesem Vorgang hat der Senat nun geantwortet – und dabei einen zumindest sehr zweifelhaften Eindruck seiner Überparteilichkeit hinterlassen. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Vorwahlkampf am Fahrradparkhaus – Wer durfte auf’s Bild?“ (Drs. 22/4883) ist hier als PDF online. Die Antworten sind bereits auch hier als PDF. Weiterlesen

Es gibt einen doch einen Unterschied zwischen ‚öffentlich‘ und ‚öffentlich‘. Die Einweihung des Fahrradparkhauses Kellinghusenstraße ist dafür ein probater Maßstab. Mit der Anfrage „Vorwahlkampf am Fahrradparkhaus – Wer durfte auf’s Bild?“ (Drs. 22/4883) wollte ich genauer wissen, wie es dazu kam, dass bei der Einweihungsveranstaltung ausschließlich ein Reigen grüner Politikerinnen und Politiker gesehen wurde: Verkehrssenator Tjarks, Bezirksamtsleiter Werner-Boelz, die grüne Spitzenkandidatin zur Bundestagewahl, Beck und eine grüne Bürgerschaftsabgeordnete aus dem Bezirk Nord – nicht aber Bezirkspolitikerinnen und -politiker oder Vertreterinnen und Vertreter des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude. Dort wurde das Thema in den letzten Jahren bewegt und deshalb stieß diese Parteiveranstaltung auf reichlich Unmut im Bezirk. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Landschulheime in der Pandemie – Landschulheime nach der Pandemie“ (Drs. 22/4814) ist hier als PDF online. Weiterlesen

Der Tourismus war einer der hauptleidtragenden Branchen des Lockdowns. Besonders hat sich der Einbruch bei den Kinder- und Jugendreisen ausgewirkt. Landschulheime und Jugendherbergen leben von den Ausflügen der Schulen. Der Stopp von Schulfahrten durch die Bildungsbehörde hat sich fatal auf die Situation ausgewirkt. Die notwendigen finanziellen Unterstützungen für die Schullandheime und besonders die Jugendherbergen haben lange auf sich warten lassen. Mit den jetzt beginnenden Lockerungen, den sinkenden Inzidenzen und der Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts in den Schulen müsste sich die Lage entspannen – das tut sie aber vorerst nicht. Warum das so ist und was der Senat tut waren Fragen von Sabine Boeddinghaus und mir an den Senat: „Landschulheime in der Pandemie – Landschulheime nach der Pandemie“ (Drs. 22/4814). Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage "Neuwerk – Hamburgs unerreichbares Eiland?" (Drs: 22/4635) ist hier als PDF online. Weiterlesen

In der Generaldebatte zum Hamburger Doppelhaushalt für die Jahre 2021 und 2022 ergriff auch der Abgeordnete Stephan Jersch das Wort. Sein Beitrag in der Sitzung am 1. Juni beschäftigte sich mit der Situation der Bezirke. Weiterlesen

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE debattierte die Bürgerschaft am 19. Mai das Thema :"Bezirke unterstützen: Gelder aus dem Vertrag für Hamburg zur Verfügung stellen". Der zuständige Abgeordnete Stephan Jersch stellte den Antrag zum Auftakt der Debatte vor. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Gefahrstoffunfall auf dem Umschlagbahnhof Billwerder“ (Drs. 22/4279) ist hier als PDF online. Und hier direkt mit den Antworten. Weiterlesen