Landwirtschaft

Am 26. September findet die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag statt. Der Sozialverband Hamburg will den Politiker*innen auf den Zahn fühlen, heißt es in der Einladung. Mit dabei natürlich der Bürgerschaftsabgeordnete Stephan Jersch von der Linksfraktion. SoVD-Landeschef Klaus Wicher und die Journalistin Kathrin Schmid stellen die Wahlkreiskandidat*innen aus Bergdorf und Harburg auf den Prüfstand und haken nach – ob Armut, Rente, Steuern und Finanzen, Langzeitarbeitslosigkeit, Kranken- und Pflegeversicherung, Inklusion oder Gleichstellung. Live (Anmeldung und Video siehe unten) am 31. August 2021 um 18:00, FEUERVOGEL Harburg Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Corona-Impfungen bei den Saisonarbeitskräften (2)“ (Drs. 22/5122) ist hier als PDF online.  Weiterlesen

Schön zu sehen, dass auch bei den in Hamburger beschäftigten Saisonarbeitskräften nun die Corona-Schutzimpfungen losgegangen sind. Das ist für mich die Quintessenz der Antwort auf meine Anfrage „Corona-Impfungen bei den Saisonarbeitskräften (2)“ Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage "Wie sieht die Bilanz der Freien und Hansestadt Hamburg beim Erhalt von Arten und Lebensräumen aus?" (Drs. 22/4845) ist hier als PDF online. Weiterlesen

Eher schlecht, höchstens durchwachsen, wenn man die Antwort des Senats auf meine Anfrage dazu liest (Drs. 22/4845). Als Arbeitszeugnis müsste man es wohl mit einem ‚hat sich bemüht‘ einordnen. Der Schutz oder die Wiederherstellung von Moorgebieten, wie im Naturschutzgebiet Moorgürtel, wo zwar seit 2011 ein wenig passiert ist, aber immer noch keine gesicherten Erkenntnisse zum Artenerhalt der Amphibien vorliegen und der Bestand an Bodenbrütern nur stabil ist. Und weitere Maßnahmen für den Wasserhaushalt, auch nach 10 Jahren, werden noch untersucht. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage "Corona-Impfungen bei den Saisonarbeitskräften"  (Drs. 22/4818) ist hier als PDF online. Und hier direkt mit den Antworten.  Weiterlesen

Corona-Infektionen sind, das ist mittlerweile Allgemeinwissen, auch von der sozialen Situation der Menschen abhängig. Die hohen Infektionszahlen in prekären Wohn- und Arbeitssituationen haben das spätestens in der dritten Welle deutlich gemacht. Jedes Jahr, die genauen Zahlen sind dem Senat natürlich nicht bekannt, reisen für die Erntearbeiten im Alten Land und in den Vier- und Marschlanden Saisonarbeitskräfte aus Süd-Ost- und Osteuropa an. Die Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft haben, auch mit ausländischer Staatsangehörigkeit, eine erhöhte Impf-Priorisierung. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage "Kleingartenverein ohne festgestellten B-Plan gekündigt – passiert das öfters?" (Drucksache 22/4022) ist hier als PDF online.  Weiterlesen

Mit meiner Anfrage an den Senat „Kleingartenverein ohne festgestellten B-Plan gekündigt - passiert das öfters?“ (Drs. 22/4022) wollte ich Klarheit zu dieser Situation im Kleingartenwesen schaffen. Der Hintergrund war, dass dem Kleingartenverein Eilbek-Hohenfelde (KGV 421) nach Presseberichten zum 30.11.2021 gekündigt wurde, obwohl das entsprechende Bebauungsplanverfahren noch nicht abgeschlossen ist. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Hamburgs Kleingartenvereine: Wie steht es um Pachthöhe und öffentlich-rechtliche Lasten?“ (Drucksache 22/3712) ist hier als PDF online. Und hier mit den Antworten. Weiterlesen