AKTUELLE STUNDE in der Bürgerschaftssitzung am 10. Dezember 2025. Thema auf Anmeldung von der CDU-Fraktion: "Klimaneutralität 2045 - damit Klimaschutz bezahlbar, wirtschaftlich und sozial gerecht bleibt. Nachdem erfolgreichen Zukunftsentscheid in Hamburg, mit dem die Klimaneutralität gegenüber bisherigen Planungen vorgezogen werden muss, Die CDU-Fraktion lehnt das weiterhin ab. Stephan Jersch argumentiert für die Linksfraktion für die Ziele des Volksentscheids und kritisiert die CDU scharf. (Foto: M.Zapf, Bürgerschaft Hamburg) Weiterlesen

Das ergibt eine neue Schriftliche Kleine Anfrage von Stephan Jersch und Kay Jäger von der Linksfraktion in der Bürgerschaft: 26 mal Atomtransporte mit Uranbrennelementen von Lingen für AKWs in Schweden (Forsmark) oder aus Schweden über Hamburg in die Tschechische Republik (Temelin) und nach Cattenom in Frankreich. Darin enthalten auch Transorte mit angereichertem Uran zur weiteren Verarbeitung für Brennelemente von URENCO in Gronau oder Orano Frankreich nach Schweden. Temelin erhält von Westinghouse in Schweden vermutlich sogenannte VVER bzw. WWER Brennelemente. Dieser Uran-Brennstoff ist eine spezielle russische Entwicklung. Westinghouse will damit die osteuropäischen Staaten, die AKWs russischer Bauweise mit VVER betreiben, unabhängig von russischen Lieferungen machen. Weiterlesen

Die Afd will mit einem Antrag die Energiepolitik zurückdrehen. In der Bürgerschaftssitzung am 26. Dezember will sie "Bezahlbare und zuverlässige Energieversorgung für Bürger und Wirtschaft durch grundlastfähige Kraftwerke sichern" Stephan Jersch, Energiepolitiker der Linksfraktion, erklärt, warum das nicht funktionieren kann. Weiterlesen

Debatte am 26. November 2025 in der Bürgerschaft auf Antrag der Linksfraktion zum Thema: Hamburger Zukunftsentscheid: Wenn der Senat nicht mehr weiterweiß, dann bildet er einen Bürger*innenrat. Für die Linksfraktion sprach der zuständige Abgeordnete Stephan Jersch. Weiterlesen

Debatte in der Bürgerschaft am 26. November 2025. Damit alle Hamburger*innen von der Energiewende profitieren können: Photovoltaik-Betreibermodelle für Mehrparteienhäuser vereinfachen und ausweiten. Zum Antrag der Senats-Fraktionen sprach Stephan Jersch für die Linksfraktion: Weiterlesen

Aktuelle Stunde in der Bürgerschaftssitzung am 26. November zum Thema: Für bezahlbares Wohnen: rot-grünen Streit beenden und EU beim Gebäudeklimaschutz stoppen! Der Antrag stammte von der CDU. Dazu nahm Stephan Jersch für die Linksfraktion in der Debatte Stellung. Weiterlesen

Das ist doch was für den Gabentisch? Der Bürgerinnenbrief von Stephan Jersch und Heike Sudmann, Abgeordnete der Linksfraktion Hamburg, ist wenige Tage vor Weihnachen, Ferien und 2026, online. Wie immer kostenlos und zum Download. Oder per Newsletter schon im Email-Postfach. Kostenlos bestellen. Weiterlesen

Über “Klimaneutralität 2045” debattiert die Bürgerschaft heute in der Aktuellen Stunde – Hintergrund ist der Versuch der CDU-Fraktion, den erfolgreichen Zukunftsentscheid auszuhebeln – die Hamburger*innen hatten sich mehrheitlich für Klimaneutralität bis 2040 entschieden. Weiterlesen

Für die heutige Bürgerschaftssitzung hat die Regierungskoalition einen Antrag zum zukünftigen Umgang mit CCS (Carbon Capture and Storage) vorgelegt, dem unterirdischen Entsorgen von Kohlendioxid. Die Linksfraktion kritisiert die rot-grüne CCS-Strategie und bringt deshalb einen Zusatzantrag ein. Damit soll der Umgang mit CO2-Restemissionen, z.B. aus der Zementindustrie und der Müllverbrennung, kostengünstig, risikoarm und mit einem Schwerpunkt auf die CO2-Vermeidung ausgerichtet werden. Weiterlesen

Der vom Konsortium um Luxcara und den Hamburger Energiewerken geplante 100-MW-Elektrolyseur wirft zahlreiche Fragen auf – doch der Senat verweigert die Antworten. Ursprünglich hatte der Elektrolyseur 2026 in Betrieb gehen sollte, inzwischen wurde bekannt, dass sich der Start mindestens auf die zweite Jahreshälfte 2027 verschiebt. Parlamentarische Anfragen etwa zu den Gesamtkosten des Projekts und möglichen Abnehmern aber wiegelt der Senat mit dem Verweis auf Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse ab. Luxcara hat 74,9 Prozent der Anteile an dem Konsortium, die Hamburger Energiewerke halten lediglich 25,1 Prozent. (Foto: Ehemaliges Kohlekraftwerk Moorburg, jetzt Standort für Wasserstofferzeugung) Weiterlesen