Tierschutz
Im Westen Hamburgs liegt das Wildgehege Klövensteen, das immer einen Tagesurlaub in der Stadt wert ist. Allerdings ist das Wildgehege mit seiner Infrastruktur und seinem Konzept in die Jahre gekommen. Deshalb wurde Ende 2021 ein Gutachten zu möglichen Entwicklungsperspektiven in den bezirklichen Gremien vorgelegt. Ausgangspunkt hierfür war ein erfolgreiches Bürgerbegehren im Bezirk Altona. Weiterlesen
Die Schriftliche Kleine Anfrage "Gilt der Tierschutz auch für Polizeihunde? Nachfragen" (Drs. 22/7124) ist hier als PDF online und hier mit den Antworten. Weiterlesen
Auf die Anfrage der Linksfraktion zur Umsetzung der neuen Tierschutz-Hundeverordnung (TierSchHuV) „Gilt der Tierschutz auch für Polizeihunde?“ (Drs. 22/7005) ließen die Antworten des Senats viele Fragen offen. Mit der nachgeschobenen Nachfrage von Deniz Celik und mir (Drs. 22/7124) gab es nun mehr Antworten. Weiterlesen
Die Schriftliche Kleine Anfrage "Gilt der Tierschutz auch für Polizeihunde?" (Drs. 22/7005) ist hier als PDF online Weiterlesen
Mit der gerade erfolgten Änderung der Tierschutz-Hundeverordnung sind für die tierischen Auszubildenden und Mitarbeiter der Polizei Verbesserungen ihrer Arbeitsbedingungen in Kraft getreten. Nunmehr sind Stachelhalsbänder, die der Senat in seiner Antwort („Gilt der Tierschutz auch für Polizeihunde?“, Drs. 22/7005) euphemistisch als „Ausbildungshalsbänder“ bezeichnet, nicht mehr zulässig. Weiterlesen
Die Schriftliche Kleine Anfrage „Was passierte wann beim Flächenverkauf des Milchhofs in Rissen?“ (Drs. 22/6639) ist hier als PDF online. Weiterlesen
Landwirtschaftliche Flächen in Hamburg stehen unter einem immensen Verdrängungsdruck. Leider ist die gesetzliche Grundlage beim Flächenverkauf, dem Grundstücksverkehrsgesetz, kein besonders scharfes Schwert für den Erhalt „normaler“ landwirtschaftlicher Voll- aber auch Nebenerwerbsbetriebe. Der Kampf von „Bauer Jaacks“ und vielen Mitstreiterinnen und Mitstreitern für den Erhalt des Milchhofs in Rissen geht derzeit weiter. bringen. Weiterlesen
SPD und Grüne legen mit ihrem Antrag "Den Jahreswechsel 2021/2022 verantwortungsvoll feiern und Perspektiven schaffen" eine Initiative vor, um Gefahren und Belastungen, die vom Silvesterfeuerwerk für Mensch und Umwelt ausgehen, gerade in Corona-Zeiten zu minimieren. Dazu stellt die Linksfraktion in der Bürgerschaft einen Ergänzungsantrag, mit dem auf das Problem umfassender reagiert werden soll. Weiterlesen
Der Antrag "Abbrennen von Feuerwerk zetigemäß gestalten " (Drs.22/6369) ist hier als PDF online. Weiterlesen
SPD und Grüne legen mit ihrem Antrag "Den Jahreswechsel 2021/2022 verantwortungsvoll feiern und Perspektiven schaffen" eine Initiative vor, um Gefahren und Belastungen, die vom Silvesterfeuerwerk für Mensch und Umwelt ausgehen, gerade in Corona-Zeiten zu minimieren. Dazu stellt die Linksfraktion in der Bürgerschaft einen Ergänzungsantrag, mit dem auf das Problem umfassender reagiert werden soll. Weiterlesen